Der Vorsitzende stellt zu Beginn der Sitzung fest, dass die neugewählten Mitglieder des Gemeinderates
ordnungsgemäß durch den bisherigen Bürgermeister per Einzelladung (Rückscheinbrief) am 25. Februar
2020 eingeladen wurden (§ 96, Abs. 2, NÖ GO).
Die Sitzung findet innerhalb der für die Durchführung der Wahl des Bürgermeisters, des Gemeinde-
vorstandes und des Prüfungsausschusses (§ 96 Abs. 1 NÖ GO), festgesetzten Frist statt.
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Gesundheitszentrum Piestingtal – Projektpräsentation
Protokolle über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.11.2019, 9/2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Voranschlag 2020
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 14.10.2019, 8/2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes GZ 3690-23/17,
Aufhebung der Verordnung B
Subventionen 2019
Schulgeldbeihilfe 2019/2020
Weihnachtsspende 2019
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.08.2019, 7/2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes GZ 3690-23/17,
Verordnung B, Stellungnahme
Straßenangelegenheiten
Sebastianikogel/Sebastianistraße
FF Pernitz, Ausschreibung Feuerwehreinsatzfahrzeug
Subventionen 2019, Teil 2
Adventmarktordnung
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.06.2019, 6/2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Friedhofsgebührenordnung
Straßenangelegenheiten
a) Bahnstraße
b) Teitelbaumweg
Benennung von Verkehrsflächen
BVH Altes Rathaus und Alte Feuerwehr
Vergabe der Gewerke „Fliesenleger“ und „Maler“
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.04.2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Bestellung eines EU – Gemeinderates
Schulstartgutscheine 2019/2020
Saisonkarten – Bäder im Piestingtal / Saison 2019
Förderungsantrag B900082, BA 8 Sanierung Mandlinggasse und
Kellergasse, Annahmeerklärung
Wasserversorungsleitung Pottensteiner Straße – Austausch
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit nicht gegeben ist.
Nach kurzer Debatte wird für die zweite Einberufung zur Sitzung folgender Termin
festgelegt:
Donnerstag, 27. Juni 2019, 19.00 Uhr, GA Pernitz.
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Energiebericht 2018
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 18. März 2019,
3/2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes
(GZ 3690-23/17, Verordnung B, C und D)
Julius Berger-Straße (Umkehrplatz)
Grundstücke 228/4 und 228/5, Wald, EZ 197, KG 23453 Pernitz
ARGE-MTB Gesellschaftsvertrag (2019 – 2023)
Subventionen 2019
Rechnungsabschluss 2018
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.02.2019, 1/2019
und 04.03.2019, 2/2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
BVH Bahnstraße – Klimaschutz-Zielvereinbarung
BVH Bahnstraße – Vergabe div. Arbeiten
BVH Bahnstraße – Grundeinlöse
BVH Bahnstraße – Erstellung eines Einreichprojektes (§ 12
Straßengesetz)
Subventionsansuchen
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 19. Dezember 2018,
10/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Teilbebauungsplan Lagerhaussiedlung (Erlassung)
Änderung Teilbebauungsplan Singerwiese (Neudarstellung)
Änderung des örtlichen Raumordnungsprorammes (RO/2018-Fläwpl)
IG Piestingtal – Jahresbeitrag 2019
Ankauf Krankenbett