TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolles über die Sitzung des Gemeinderates
vom 13.11.2006, GRS lfd. Nr. 6/2006
TOP 2) Mitteilungen an den Gemeinderat
TOP 3) Subventionsvergaben
TOP 4) Bädergemeinschaft Waidmannsfeld-Pernitz
TOP 5) Voranschlag 2007 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 6) Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)
TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolles über die Sitzung des Gemeinderates
vom 18.09.2006, GRS lfd. Nr. 5/2006
TOP 2) Mitteilungen an den Gemeinderat
TOP 3) Sondernutzungsvertrag B-21, km 24,2635 (WVA), km 24,2655 (ABA) / BILLA
TOP 4) Subventionsvergaben
TOP 5) Beschlussfassung Richtlinie Beihilfen für die Ausbildung Jugendlicher
TOP 6) Beschlussfassung Richtlinie für eine Mehrkinderbeihilfe für den Besuch der
Musikschule Oberes Piestingtal
TOP 7) Weihnachtsspende an Bedürftige
TOP 8) Bericht über die Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss vom 16.10.2006
TOP 9) Abschreibung von nicht einbringlichen Forderungen (nicht öffentlich)
TOP 10) Weihnachtsspende für Bedienstete (nicht öffentlich)
TOP 11) Wohnungsvergabe – WHA Gentzschgasse 3, TOP 12 (nicht öffentlich)
TOP 12) Kündigung Mietvertrag Kulturschmiede (nicht öffentlich)
Punkt 1: Genehmigung des Sitzungsprotokolles vom 22.06.2006, GRS lfd. Nr. 4/2006
Punkt 2: Mitteilungen an den Gemeinderat
Punkt 3: Beschlussfassung Subventionsrichtlinien
Punkt 4: Subventionsvergaben
Punkt 5: Bericht vom 06.07.2006 über die Gebarungseinschau,
Amt der NÖ Landesregierung, IVW3
Punkt 6: Vergabe Müllabfuhr
Punkt 7: Vergabe Malerarbeiten Wertstoffsammelstelle
Punkt 8: Wohnungsvergabe Muggendorfer Straße 41 TOP 1 und TOP 4 (nicht öffentlich)
Punkt 1: Genehmigung des Sitzungsprotokolles vom 22.05.2006, GRS lfd. Nr.
3/2006
Punkt 2: Mitteilungen an den Gemeinderat
Punkt 3: Ankauf eines Wasseranalysegerätes
Punkt 4: Änderung der Kindergarten-Kostenbeiträge für die
Nachmittagsbetreuung
(NÖ Kindergartengesetz 2006)
Punkt 5: Subventionsvergaben für Verein Netz und Schulsportwochen
Punkt 6: Bericht über die Gebarungsprüfung des Prüfungsausschusses vom
22.05.2006
Punkt 7: Rechnungsabschluss 2005
Punkt 8: Nachtragsvoranschlag 2006
Punkt 9: Darlehensaufnahme (Straßenbau)
Punkt 10: Erlassung von Gemeindeabgaben (nicht öffentlich)
Punkt 11: Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)
Punkt 1: Genehmigung des Sitzungsprotokolles vom 13.12.2005, ProtNr. 6/2005
Punkt 2: Genehmigung des Sitzungsprotokolles vom 03.02.2006, ProtNr. 1/2006
Punkt 3: Genehmigung des Sitzungsprotokolles vom 09.05.2006, ProtNr. 2/2006
Punkt 4: Information über Erlassung einer Verordnung durch den Bürgermeister
betr.Aufgabenteilung gemäß § 37 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung 1973
Punkt 5: Mitteilungen an den Gemeinderat
Punkt 6: Aufhebung der Richtlinien für die Gewährung von Subventionen vom
13.12.2005
Punkt 7: Rettungs- und Krankentransportdienstvertrag
Punkt 8: Bericht über die Gebarungsprüfungen (14.12.2005 u. 20.12.2005)
Punkt 9: Rechnungsabschluss 2005
Punkt 1: Angelobung des Altersvorsitzenden und neu gewählten Gemeinderates
Punkt 2: Bestellung von zwei Mitgliedern des Gemeinderates als Vertrauenspersonen
Punkt 3: Wahl des Bürgermeisters
Punkt 4: Bestimmung über die Anzahl der geschäftsführenden Gemeinderäte und
Vizebürgermeister und Aufteilung auf die Parteien
Punkt 5: Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes
Punkt 6: Wahl des Vizebürgermeisters
Punkt 7: Wahl des Prüfungsausschusses.
Punkt 8: Bildung der sonstigen Gemeindeausschüsse
Punkt 9: Entsendung von Gemeindemandataren in Schulausschüsse, diverse Verbände,
Vereine, Gemeinschaften und Kommissionen.
Seitens der Volkspartei – Team Pernitz und den Listen SBR und LWP wird durch GR Christian Kunstmann
folgender gemeinsamer Wahlvorschlag für das Amt des Bürgermeisters eingebracht: GR Rudolf POSTL
Zur Beurteilung der Gültigkeit der Stimmzettel werden beigezogen:
Das Mitglied des Gemeinderates Josef PANZENBÖCK (VP PERNITZ)
Das Mitglied des Gemeinderates Johann BALEY (SPÖ)
GR DI Brenner beantragt die Abstimmung „nach Namen“.
Es erfolgte keine Wortmeldung, zur Abstimmung wurden neutrale weiße Stimmzettel ausgegeben.
Nach Bewertung und Zählung der Stimmzettel gibt der Vorsitzende folgendes Ergebnis bekannt:
abgegebene Stimmen 21
ungültige Stimmen 0
gültige Stimmen 21
TAGESORDNUNG:
Punkt 1: Genehmigung des Sitzungsprotokolles vom 13.12.2005, ProtNr. 6/2005
Punkt 2: Neubesetzung von Ausschüssen
Punkt 3: Grundsatzbeschluss über Bau des Kommunalzentrums Pernitz
Punkt 4: Anmietung Bahnhof Pernitz, Vertragsabschluss mit ÖBB
Punkt 5: Beschluss einer Verordnung über Neuregelung der Bezüge aller Mitglieder
des Gemeinderates
Punkt 6: Neuregelung der Überstunden für Gemeindebedienstete
Punkt 7: Allfälliges und Informationen