Sitzungsprotokolle

Öffentliche Tagesordnungspunkte
1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.09.2024, 5/2024
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Verordnung – Nebengebühren
6 Grundstücksangelegenheiten – WVA Schallhof
7 Benennung von Verkehrsflächen – Mühlfeld
8 Teilbebauungspläne – Änderung
9 Nachtragsvoranschlag 2024
10 Weihnachtsspende für Bedürftige 2024
11 Grundstücksangelegenheiten – Ansuchen Erhöhung der Höchstgrenze von Nebengebäuden im Grünland
12 Beschluss Vergleich – Klage durch die Gemeinde Waidmannsfeld
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
13 Wohnungsangelegenheiten
14 Personalangelegenheiten

Öffentliche Tagesordnungspunkte
1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.02.2024, 1/2024
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Rechnungsabschluss 2023
6 Kabinenneubau SCO – Betrauung Rechnungsprüfung
7 Brückensanierungen
8 Zustimmung Leitungsrecht
9 Bildung Arbeitsgruppe – Gebührenbremse und Dienstrecht
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
10 Wohnungsangelegenheiten
11 Personalangelegenheiten

Öffentliche Tagesordnungspunkte
1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.02.2024, 1/2024
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Rechnungsabschluss 2023
6 Kabinenneubau SCO – Betrauung Rechnungsprüfung
7 Brückensanierungen
8 Zustimmung Leitungsrecht
9 Bildung Arbeitsgruppe – Gebührenbremse und Dienstrecht
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
10 Wohnungsangelegenheiten
11 Personalangelegenheiten

Öffentliche Tagesordnungspunkte
1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.02.2024, 1/2024
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Rechnungsabschluss 2023
6 Kabinenneubau SCO – Betrauung Rechnungsprüfung
7 Brückensanierungen
8 Zustimmung Leitungsrecht
9 Bildung Arbeitsgruppe – Gebührenbremse und Dienstrecht
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
10 Wohnungsangelegenheiten
11 Personalangelegenheiten

Öffentliche Tagesordnungspunkte
1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.02.2024, 1/2024
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Rechnungsabschluss 2023
6 Kabinenneubau SCO – Betrauung Rechnungsprüfung
7 Brückensanierungen
8 Zustimmung Leitungsrecht
9 Bildung Arbeitsgruppe – Gebührenbremse und Dienstrecht
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
10 Wohnungsangelegenheiten
11 Personalangelegenheiten

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.12.2023, 9/2023
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Superädifikatsvertrag – NÖGIG, Errichtung POP
6 Wohnungsvergaben – Richtlinie zur Ermächtigung des Gemeindevorstandes
7 LKG Pernitz – Grundsatzbeschluss Zubau einer Kinderbetreuungsgruppe
8 Mustermietvereinbarung Lagerflächen – Richtlinie zur Ermächtigung des Gemeindevorstandes
9 Subventionen

Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

10 Wohnungsangelegenheiten
11 Personalangelegenheiten

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.11.2023, 8/2023
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Voranschlag 2024
6 Marktgemeinde Pernitz KG – Auflösung
7 Wertstoffsammelstelle – Anpassung Gebühren
8 Subventionen
9 Straßenangelegenheiten – Übernahme in das öffentliche Gut
10 NÖ Gemeindebezügegesetz – Adaptierung der Bezüge der Mandatare
11 Ausstellung Reisepass/Personalausweis – Ermächtigung der BH Wiener Neustadt

Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

12 Wohnungsvergaben
13 Personalangelegenheiten
14 Abgabenangelegenheiten

Öffentliche Tagesordnungspunkte

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.11.2023, 7/2023
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Superädifikatsvertrag – NÖGIG, Errichtung POP

Öffentliche Tagesordnungspunkte

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 09.10.2023, 6/2023
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 ARGE-MTB – Verlängerung Gesellschaftsvertrag
6 Superädifikatsvertrag – NÖGIG, Errichtung POP
7 Vereinbarung Parkplatznutzung Gauermannstraße
8 Förderung Kinder und Jugendliche – Saisonkarte Unterberg
9 Gebrauch des Gemeindewappens
10 Subventionen
11 WVA Pernitz – Schallhofquellen, Projekt UV-Desinfektionsanlage

Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

12 Personalangelegenheiten
13 Wohnungsangelegenheiten

Öffentliche Tagesordnungspunkte

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.08.2023, 5/2023
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Subventionen
6 Straßenangelegenheiten – Sanierung Gentzschgasse
7 Erlassung Richtlinie – Wasserbezugsgebühren infolge technischer Gebrechen

Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

8 Wohnungsvergaben
9 Personalangelegenheiten

Öffentliche Tagesordnungspunkte

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023, 4/2023
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Öffentliches Wassergut – Nutzungsvertrag
6 Grundstücksangelegenheiten – Kaufvertrag
7 Straßenangelegenheiten – Entwidmung öffentliches Gut
8 Subventionen
9 Marktgemeinde Pernitz KG – Übernahme Darlehen

Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

10 Wohnungsvergaben
11 Personalangelegenheiten

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2023, 3/2023
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Ergänzungswahl Gemeindevorstand
6 Ergänzungswahl Prüfungsausschuss
7 Ergänzungswahl Ausschuss für Soziales
8 Ergänzungswahl diverse Verbände, Vereine, Gemeinschaften und Kommissionen
9 Bestellung von Beauftragten
10 1. Nachtragsvoranschlag 2023
11 Marktgemeinde Pernitz KG – Abschlussprüfung 2022 Auftragsvergabe
12 Ankauf E-KFZ
13 Teilbebauungspläne – Neuerstellung
14 Strassenangelegenheiten – Entwidmung öffentlich. Gut
15 Mietvertrag PI Pernitz – Zusatzvereinbarung
16 PENG – Bezugsvereinbarung/Einspeisevereinbarung
17 Subventionen

Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

18 Personalangelegenheiten
19 Wohnungsvergaben
20 offene Forderung – rechtsfreundliche Vertretung

Öffentliche Tagesordnungspunkte
1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 30.03.2023, 2/2023
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 IP Pernitz – Projektpräsentation „Kanaldeckelaktion“
6 Energiebericht
7 Resolution Schwellenwertverordnung
8 Verordnung – Zuordnung der Funktionsdienstposten zu den Funktionsgruppen
9 Subventionsansuchen
10 WVA Pernitz – Grabarbeiten Wasserleitungsverlegung Feldgasse
11 Strassenangelegenheiten – Sanierung Brücken Geramühl und Wipfelhof
12 Regelung Erhaltung Brücken
13 Errichtung PV-Anlage FF-Haus – Auftragsvergabe
14 Beitritt Energiegenossenschaft
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
15 Wohnungsvergaben
16 Personalangelegenheiten

Öffentliche Tagesordnungspunkte
1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 02.03.2023, 1/2023
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Ergänzungswahl Ausschuss Soziales
6 Ankauf Radlader
7 Subventionsansuchen
8 Rechnungsabschluss 2022
9 Errichtung PV-Anlage
10 Wohnungsvergabe

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.12.2022, 7/2022
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Breitbandausbau – Präsentation NÖGIG
6 Darlehensrückzahlung – WVA Pernitz BA 06
7 Subventionsansuchen
8 Straßenangelegenheiten – Radweg (Übernahme)
9 Pernitzer Nachrichten -Tarifgestaltung
10 Marktgemeinde Pernitz KG – Auflösung
11 FF-Gebäude-Vermietung Dachfläche
12 Subvention begleitetes Wohnen
nicht öffentlich:
13 Personalangelegenheiten
14 Wohnungsvergaben
15 Pachtvertrag – Verlängerung
16 Strittige Forderung – rechtsfreundliche Vertretung

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 07.11.2022, 6/2022
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Subventionsansuchen
6 Anpassung Abfallwirtschaftsgebühren
7 Voranschlag 2023
8 Marktgemeinde Pernitz KG – Auflösung
9 Personalangelegenheiten

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 26.09.2022, 5/2022
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Änderung Flächenwidmungsplan
6 Festlegung Stichtag Rechnungsabschluss
7 Grundstücksangelegenheiten – Teilfreigabe Aufschließungszone
8 1. Nachtragsvoranschlag 2022
9 Förderung Kinder und Jugendliche – Saisonkarte Unterberg
10 SC Ortmann Neuerrichtung Vereinsgebäude
11 Friedhofsgebührenordnung – Änderung
12 Jahresabschluss Marktgemeinde Pernitz KG 2021
13 Straßenangelegenheiten – Sanierung Gentzschgasse/Bruno Ertler-Gasse
14 Straßenverkehrsangelegenheiten – Verordnung Behindertenparkplatz

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.06.2022, 4/2022
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Ergänzungswahl div. Ausschüsse
6 Austritt Gemeindepensionsverband
7 WC-Anlage Bahnhof Pernitz – Mietvertrag
8 Grundstücksangelegenheiten – Emissionsschutzwall
9 Errichtung Photovoltaik-Anlage/Verpachtung Dachfläche FF Pernitz
10 Obst im Schneebergland – Saftmobil
11 WVA Schallhof
12 Änderung Friedhofsgebührenordnung
13 TopoThek – Grundsatzbeschluss

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 02.05.2022, 3/2022
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Vortrag Masterarbeit „Aufwachsen in Pernitz“
6 Straßenangelegenheiten – Regulierung Sebastianikogel
7 Straßenangelegenheiten – Regulierung Pottensteiner Straße
8 Straßenangelegenheiten – Entwidmung Bahnstraße
9 Subvention – Saisonkarten-Bäder im Piestingtal/Saison 2022
10 Verpachtung Dachfläche FF-Gebäude
11 Erhaltung Bushaltestellen „Am Hals“ – Vereinbarung
12 Grundstücksangelegenheiten – Kaufvertrag Pottensteiner Straße
13 Energiebericht

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 28.03.2022, 2/2022
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Änderung Parameter für die Abweichungen zum Rechnungsabschluss
6 Rechnungsabschluss 2021
7 Flächenwidmungsplan – Änderung
8 Subvention – Verein Wendepunkt
9 Resolution „Revitalisierung des Sanatoriums Feichtenbach“
10 Schulstartgutscheine 2022/2023
11 Weihnachtsgutscheine 2022/2023 für Bedürftige bzw. Familien mit Schulkindern
12 Straßenangelegenheiten – Teil-Auflassung/Übernahme Bahnstraße/Florianigasse