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2013

Sitzungsprotokoll 11.12.2013

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2013, 8/2013
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der
Mitglieder des Gemeindevorstandes und Obmann des Prüfungsausschusses
TOP 5) Entsendung von Gemeindemandataren als Delegierte in den Verein
„Interessensgemeinschaft der Gemeinden des Piestingtales“
TOP 6) Nominierung eines Gemeindemandatars als Ansprechperson zur
Mobilitätszentrale Industrieviertel
TOP 7) LEADER-Region NÖ Süd (Periode 14-20)
TOP 8) Netzwerke in der NÖ Dorferneuerung
TOP 9) Hochwasserschutz Myrabach, Retentionsstudie 2013 mit Kosten-Nutzen-
Untersuchung
TOP 10) Zuschuss zur Kinder-Saisonkarte am Unterberg für die Saison 2013/2014
TOP 11) Werkvertrag – Gemeinden und Vertragsärzte
(medizinische Sachverständigentätigkeit bei Angelenheiten des NÖ Leichen-
und Bestattungsgesetzes 1978)
TOP 12) Vertrag – Rettungsdienstbeitrag Rotes Kreuz
TOP 13) Subventionen
TOP 14) Weihnachtsspende 2013
TOP 15) Voranschlag und Beschlüsse zum Voranschlag 2014

Anhänge

Sitzungsprotokoll 16.10.2013

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Einläufe und Mitteilungen
TOP 3) Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 4) Ergänzungswahlen in div. Ausschüsse
TOP 5) Entsendung von Gemeindemandataren in Schulausschüsse, diverse Verbände,
Vereine,
Gemeinschaften und Kommissionen
TOP 6) Bestellung eines Energiebeauftragten
TOP 7) LEADER-Region NÖ Süd (Periode 14-20)
TOP 8) Subventionen 2013
TOP 9) Verordnung über die Ausschreibung von Vorauszahlungen auf die
Aufschließungsabgabe
TOP 10) Kastenwagen für Bauhof / „Werbeauto“
TOP 11) WHA Gentzschgasse 1-3, Betreuungsvertrag vom 26.10.2012 – Sideletter

Anhänge

Sitzungsprotokoll 19.06.2013

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2013, 4/2013
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) 1. Nachtragsvoranschlag 2013
TOP 6) Darlehensaufnahme
TOP 7) Subventionsansuchen
TOP 8) Verkauf Multicar
TOP 9) Ankauf Traktor
TOP 10) Straßenangelegenheiten
(Übernahme und Auflassung von Teilflächen – Wiesengasse / Franz Hofer-
Straße)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 22.05.2013

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.04.2013, 3/2013
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Beschluss des Gemeinderates vom 10.04.2013, TOP 17
Aufhebung durch die Aufsichtsbehörde
TOP 6) Rechnungsabschluss 2012
TOP 7) Subventionsansuchen
TOP 8) Kreditaufnahme (Wasser / Kanal)
TOP 9) Projekt Wiese 20
TOP 10) Projekt Bergrettung – Baurechtsvertrag
TOP 11) Gemeindezeitung

Anhänge

Sitzungsprotokoll 10.04.2013

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 05.02.2013, 2/2013
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Berichte des Obmannes des Prüfungsausschusses
TOP 6) Rechnungsabschluss 2012
TOP 7) Bestellung eines Jugendgemeinderates
TOP 8) Bauführungen des NÖ Straßendienstes
Übernahme in die Erhaltung und Verwaltung der Gemeinde (Rohrdurchlass
B21)
TOP 9) Straßenangelegenheiten
Übernahme in das Öffentliche Gut (Teilflächen Augasse und Petersbergweg)
TOP 10) Straßenprojekte 2013
TOP 11) Subventionsansuchen
TOP 12) Adaptierung Hausordnung Kindergarten
TOP 13) WHA Hauptstraße 59-63 / Sanierung

Anhänge

Sitzungsprotokoll 05.02.2013

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2012, 7/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand
TOP 6) Ergänzungswahl in div. Ausschüsse
TOP 7) Ehrenzeichenstatut der Marktgemeinde Pernitz
TOP 8) Wohnungsvergabe – Hauptstraße 61 TOP 5 (nicht öffentlich)

Anhänge

Sitzungsprotokoll n.B. 30.01.2013

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gemäß § 48 Abs. 1 NÖ
Gemeindeordnung nicht gegeben ist.
Als neuer Sitzungstermin wird unter den anwesenden Mitgliedern des Gemeinderates
Dienstag, 05. Februar 2013, 19.00 Uhr, Gemeindeamt Pernitz, vereinbart.
Vizebürgermeister Postl schließt um 19.05 Uhr die öffentliche Sitzung.

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