Autor: Markus Panzenböck

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 29.11.2016, 8/2016
Status Ärztezentrum – Leistungsphase 1 (Bericht – STB Hausner)
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Fassadenaktion – Förderrichtlinie
Nutzung der Sonnenenergie – Förderrichtlinie
E-Mobilität – Förderrichtlinie
Verordnung über die Erhebung einer Gebrauchsabgabe
Projekterweiterung Toni Wagner-Gasse / Hausanschlüsse Kanal
Bedarfsverkehrsampel „Raimundviertel“, Kostenanteil der Gemeinde

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TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 21.09.2015, 7/2015
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des
Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse)
TOP 5) Bericht über die Prüfungsausschuss-Sitzungen seit der letzten GR-
Sitzung
TOP 6) Schulgeldbeihilfe 2015/2016
TOP 7) Weihnachtsspende 2015
TOP 8) Übertragung von Angelegenheiten der örtlichen Baupolizei bei
gewerblichen
Betriebsanlagen aus dem selbständigen Wirkungsbereich der Gemeinde
Pernitz
auf die Bezirkshauptmannschaft Wr. Neustadt
TOP 9) Verordnung über die Erhöhung der Hundeabgabe
TOP 10) Verordnung über die Höhe des Einheitssatzes zur Berechnung der
Aufschließungsabgabe
TOP 11) Kostenersätze und Tarife für die Nutzung von Gemeindeeinrichtungen
TOP 12) Voranschlag 2016 und Beschlüsse zum Voranschlag 2016
TOP 13) Subventionsansuchen 2016

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