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Autor: Markus Panzenböck

Sitzungsprotokoll 19.02.2018

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 11.12.2017, 12/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Ergänzungswahl in div. Ausschüsse
PV-Anlage Amtshaus Pernitz, Wartungs- und Servicevertrag
Projekte Bushaltestellen und Umbau am Bahnhof
WVA Pernitz / UV-Anlage Schallhof
WVA Pernitz / Sanierung HBH Fuchsriegel
Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel
NÖ Dorferneuerung – Aktivphase, Einstieg per 01.01.2019
Überplanmäßige Ausgaben

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Sitzungsprotokoll 11.12.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 20.11.2017, 11/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
WVA Pernitz BA 07 Fuchsriegel/Sebastianikogel
Zusicherung von Förderungsmittel aus dem NÖ
Wasserwirtschaftsfonds /
Annahmeerklärung
WVA Pernitz (überplanmäßige Ausgaben)
Änderung der Wasserabgabenordnung
Änderung der Kanalabgabenordnung
Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung
Voranschlag 2018
Verein Jugen & Kultur – Weiterförderung 2018
Vertrag über die Besorgung des Regionalen Rettungs- und
Krankentransportdienstes
Änderung der Einberufung des Gemeindereates (per e-mail)
Ehrungen 2018

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Sitzungsprotokoll 20.11.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 16.10.2017, 10/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Resolution Abschaffung des Pflegeregresses
NÖ Dorferneuerung – Aktivphase 2018 (Umsetzung)
Straßenangelegenheiten
Weihnachtsspende 2017
IG Piestingtal (Mitgliedsbeitrag)
WVA Pernitz (überplanmäßige Ausgaben)

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Sitzungsprotokoll 16.10.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 18.09.2017, 9/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
ÖBB-Immobilienmanagement GmbH, Vereinbarung betr. Teilfläche im
Ausmaß
2.072 m² des Grundstückes 755/4, EZ 1093, KG 23453 Pernitz
NÖ Dorferneuerung – Aktivphase 2018
Subventionen 2017
Schulgeldbeihilfe 2017/2018
Fitmarsch 2017
FF Pernitz, Anschaffung HLF4 – Grundsatzbeschluss

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Sitzungsprotokoll 18.09.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 21.08.2017, 8/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
1.Nachtragsvoranschlag 2017
Darlehensaufnahme – Projekt Straßenbau 2017
Straßenbauvorhaben 2017
Änderung der Parameter für die Abweichungen zum
Rechnungsabschluss
Auflösung der Arbeitsgruppe „Gesundheitszentrum Piestingtal“
Subventionen 2017
Private Tagesbetreuungseinrichtungen – Fördermittel bzw.
Kostenzuschüsse

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Sitzungsprotokoll 21.08.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 16.06.2017, 7/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Straßenangelegenheiten (§ 15 LiegTeilG)
WVA Pernitz, BA 7 – Steuerungsanlage HB Fuchsriegel-Sebastianikogel
(Förderungsvertrag B700476)
Subventionsansuchen
Ortsplan Wanderkarte / Zuschuss für Betriebe
Resolution gegen den Ausbau von Atomkraftwerken und gegen die
Errichtung von grenznahen Atommüllendlagern in Tschechien
Aussetzung diverser Beschlüsse des Gemeinderates

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Sitzungsprotokoll 16.06.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 08.05.2017, 5/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
BVH Sanierung Objekt „Bachgasse 4“ – Sondernutzungsvertrag über die
Benützung von öffentlichem Wassergut
Straßenbauvorhaben 2017
Hochbehälter Fuchsriegel – Sanierungsarbeiten
WVA Pernitz-Schallhofquellen / UVC-Desinfektionsanlage
Betriebsgebäude
WVA Pernitz – Bauvorhaben 2017
Erschließung Radrastplatz „Michaela Dorfmeister-Weg“
Straßenangelegenheiten

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Sitzungsprotokoll n.B. 06.06.2017

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gemäß § 48 Abs. 1 NÖ
Gemeindeordnung 1973 nicht gegeben ist.
Nach kurzer Absprache wird als neuer Termin festgesetzt: Freitag, 16. Juni 2017, 18.30
Uhr
Bürgermeister Postiasi schließt mangels Beschlussfähigkeit um 19.06 Uhr die Sitzung.

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Sitzungsprotokoll 08.05.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 24.04.2017, 4/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Rechnungsabschluss 2016
Kreditvergabe (Wasserleitungsbau, Sanierung Hochbehälter, etc.)
ÖBB Immobilien, GStk. 755/4 /Tfl.), KG 23453 Pernitz, Anbotslegung
Startgeld/Unterstützung für Fachärzte
Verlegung Myrabach im Zentrum – Variantenuntersuchung mit
Flächenbedarfsplan
Valtentingasse – Wasserleitungssanierung
Subventionen 2017
Benützung von Gemeindestraßen – Eingeschränkte Zulassung gem. § 39
KFG 1967
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes, GZ 3690-20/16;
Aufhebung bzw. neuerliche Beschlussfassung

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Sitzungsprotokoll 24.04.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 31.03.2017, 3/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Energiebericht
Kreditvergabe (Wasserleitungsbau, Sanierung Hochbehälter, etc.)
Straßenbauvorhaben 2017

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