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Autor: Markus Panzenböck

Sitzungsprotokoll 23.09.2015

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2015, 6/2015
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse)
TOP 5) Sondernutzungsvertrag / L 4058 – Bodenmarkierung Schule
(Bericht des Bürgermeisters gemäß § 38 Abs. 4 NÖ Gemeindeordnung 1973)
TOP 6) Straßenangelegenheiten (Bereich Pottensteiner Straße)
TOP 7) Bildungsbeitrag der Gemeinden für Aufgaben der Weiterbildung und Schulung
der Gemeindemandatare in den Angelegenheiten der Kommunalverwaltung
TOP 8) Subventionen 2015

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Sitzungsprotokoll 20.07.2015

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.06.2015, 5/2015
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann des Prüfungsausschusses)
TOP 5) Resolution zur „Zielnetzplanung 2025“
TOP 6) PiestingTaler ÖKOdrive
TOP 7) WVA Pernitz BA 05 / Julius Berger-Straße,
Annahmeerklärung NÖ Wasserwirtschaftsfonds
TOP 8) WVA Pernitz BA 05 / Gentzschgasse u. Haltergraben
Annahmeerklärung NÖ Wasserwirtschaftsfonds
TOP 9) Darlehensaufnahme (Straßenbau)
TOP 10) Asphaltierungsarbeiten Haltergraben und Gentzschgasse

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Sitzungsprotokoll 22.06.2015

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.05.2015, 4/2015
TOP 3) NÖ Zivilschutzverband – Kurzreferat
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann des Prüfungsausschusses)
TOP 6) Nachtragsvoranschlag 2015
TOP 7) Asphaltierungsarbeiten (Gentzschgasse, Haltergraben)
TOP 8) Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) Gesellschaft m.b.H. / Kooperationsvertrag
TOP 9) Zuschuss zu Saisonkarte 2015 für das Freibad Ortmann
TOP 10) Schulstart-Gutscheine 2015/2016

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Sitzungsprotokoll 18.05.2015

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.04.2015, 3/2015
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann des Prüfungsausschusses)
TOP 5) Wasserversorgungsanlage BA5
Julius Berger-Straße / Annahmeerklärung
TOP 6) Wasserversorgungsanlage BA6
Gentzschgasse, Haltergraben, Pottensteiner Straße / Annahmeerklärung
TOP 7) Subventionen 2015

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Sitzungsprotokoll 20.04.2015

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.03.2015, 2/2015
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann des Prüfungsausschusses)
TOP 5) Rechnungsabschluss 2014
TOP 6) Änderung des Örtlichen Raumordnungsprogrammes – digitale Neudarstellung
(Flächenwidmungsplan G.Z. 3690-16/13)
TOP 7) Verordnung gemäß § 37 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung 1973 – Information

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Sitzungsprotokoll 23.02.2015

Der Vorsitzende stellt zu Beginn der Sitzung fest, dass die neugewählten Mitglieder des Gemeinderates
ordnungsgemäß durch den bisherigen Bürgermeister per Einzelladung (Rückscheinbrief) am 12. Februar
2015 eingeladen wurden (§ 96, Abs. 2, NÖ GO).
Die Sitzung findet innerhalb der für die Durchführung der Wahl des Bürgermeisters, des Gemeinde-
vorstandes und des Prüfungsausschusses (§ 96 Abs. 1 NÖ GO), festgesetzten Frist statt.

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Sitzungsprotokoll 17.12.2014

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates
vom 04.11.2014, 5/2014
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann des Prüfungsausschusses)
TOP 5) Subventionen 2014
TOP 6) Abfallwirtschaftsverordnung
TOP 7) Straßenangelegenheiten
TOP 8) Petition, an das Österreichische Parlament und die Bundesregierung,
zur sofortigen Aufhebung der Sanktionen gegen Russland
TOP 9) Voranschlag und Beschlüsse zum Voranschlag

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Sitzungsprotokoll 04.11.2014

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates
vom 24.09.2014, 4/2014
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann des Prüfungsausschusses)
TOP 5) Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand
TOP 6) Ergänzungswahl in diverse Ausschüsse
TOP 7) Entsendung von Gemeindemandataren in Schulausschüsse, div. Verbände,
Vereine, Gemeinschaften und Kommissionen (Ergänzung)
TOP 8) Straßenangelegenheiten
TOP 9) Schulgeldbeihilfe 2014/2015
TOP 10) Weihnachtsspende 2014
TOP 11) Subventionsansuchen
TOP 12) Sanierung Gentzschgasse 1-3, Finanzierung
TOP 13) Verwaltungsgemeinschaft Friedhofsanlage Pernitz-Neusiedl-Muggendorf,
Änderung der Friedhofsgebührenordnung

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