Autor: Markus Panzenböck

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2011, 6/2011
TOP 3) Marktgemeinde Pernitz KG
a) Nachtrag zur Vereinbarung über den Abschluss einer Kommanditgesellschaft
b) Einbringung eines Grundstückes als Sacheinlage in die Kommanditgesellschaft
c) Bilanzen 2009 und 2010
d) Mietvertrag zwischen der Kommanditgesellschaft und der MG Pernitz/FF
Pernitz
TOP 4) Änderung der Wasserabgabenordnung per 01.01.2012
TOP 5) Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung per 01.01.2012
TOP 6) Änderung der Aufschließungsabgabe per 01.01.2012
TOP 7) Voranschlag 2012 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 8) Wertstoffsammelstelle – Container-Boxen

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TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.11.2011, 5/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte de
Mitglieder
des
Gemeindevorstandes
und
des
Obmannes
des
Prüfungsausschusses
TOP 5) Straßenangelegenheiten
Übernahme in das Öffentliche Gut zur EZ 801
Julius Berger-Straße, GStk. 282/21, EZ. 661, KG 23453-Pernitz
sowie dazugehöriger Kauf- und Tauschvertrag (Entwurf Dr. Rader, Gutenstein)
TOP 6) Musikschulverband Oberes Piestingtal
Kto. 0-2872 / div. Vorschreibungen – Ausbuchung zu Lasten des ordentlichen
Haushalts
TOP 7) Marktgemeinde Pernitz KG
a) Nachtrag zur Vereinbarung über den Abschluss einer Kommanditgesellschaft
b) Einbringung eines Grundstückes als Sacheinlage in die Kommanditgesellschaft
c) Bilanzen 2009 und 2010
d) Mietvertrag zwischen der Kommanditgesellschaft und der MG Pernitz/FF
Pernitz
TOP 8) Änderung der Wasserabgabenordnung per 01.01.2012
TOP 9) Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung per 01.01.2012
TOP 10) Änderung der Aufschließungsabgabe per 01.01.2012
TOP 11) Voranschlag 2012 und Beschlüsse zum Voranschlag

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TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.09.2010, 5/2010
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Berichte über die Gebarungsprüfungen durch den Prüfungsausschuss
TOP 6) Bädergemeinschaft (endgültige Kostenabrechnung)
TOP 7) Aufhebung der Verordnung über die Erhebung von Ortstaxen
TOP 8) Aufhebung über die Erhebung von Interessentenbeiträgen
TOP 9) Aufhebung der Verordnung über die Erhebung der Lustbarkeitsabgabe
TOP 10) Verordnung über die Erhebung der Hundeabgabe
TOP 11) Abfallwirtschaftsverordnung
TOP 12) Voranschlag 2011 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 13) Verein NETZ – Subventionsantrag – Weiterführung 2011
TOP 14) Straßenangelegenheiten (Übernahme und Auflassung von Teilflächen)
TOP 15) Baurechtsvertrag vom 27.08.1986 (WHA Kellergasse 39 – Änderung)
TOP 16) Werkvertrag – Gemeinden und Vertragsärzte
(medizinische Sachverständigentätigkeit bei Angelegenheiten des
NÖ Leichen- und Bestattungsgesetztes 1978)

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