Sitzungsprotokoll BGM Neuwahl 28.08.2013
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.06.2013, 5/2013
TOP 3) Neuwahl des Bürgermeisters
Autor: Markus Panzenböck
Sitzungsprotokoll 19.06.2013
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2013, 4/2013
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) 1. Nachtragsvoranschlag 2013
TOP 6) Darlehensaufnahme
TOP 7) Subventionsansuchen
TOP 8) Verkauf Multicar
TOP 9) Ankauf Traktor
TOP 10) Straßenangelegenheiten
(Übernahme und Auflassung von Teilflächen – Wiesengasse / Franz Hofer-
Straße)
Sitzungsprotokoll 22.05.2013
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.04.2013, 3/2013
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Beschluss des Gemeinderates vom 10.04.2013, TOP 17
Aufhebung durch die Aufsichtsbehörde
TOP 6) Rechnungsabschluss 2012
TOP 7) Subventionsansuchen
TOP 8) Kreditaufnahme (Wasser / Kanal)
TOP 9) Projekt Wiese 20
TOP 10) Projekt Bergrettung – Baurechtsvertrag
TOP 11) Gemeindezeitung
Sitzungsprotokoll 10.04.2013
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 05.02.2013, 2/2013
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Berichte des Obmannes des Prüfungsausschusses
TOP 6) Rechnungsabschluss 2012
TOP 7) Bestellung eines Jugendgemeinderates
TOP 8) Bauführungen des NÖ Straßendienstes
Übernahme in die Erhaltung und Verwaltung der Gemeinde (Rohrdurchlass
B21)
TOP 9) Straßenangelegenheiten
Übernahme in das Öffentliche Gut (Teilflächen Augasse und Petersbergweg)
TOP 10) Straßenprojekte 2013
TOP 11) Subventionsansuchen
TOP 12) Adaptierung Hausordnung Kindergarten
TOP 13) WHA Hauptstraße 59-63 / Sanierung
Sitzungsprotokoll Ergänzungswahl 05.02.2013
Aufgrund der Aufteilung wird von der Wahlpartei ÖVP-Team Pernitz folgender
Ergänzungswahl-vorschlag eingebracht:
GR Robert Grabenweger
Sitzungsprotokoll 05.02.2013
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2012, 7/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand
TOP 6) Ergänzungswahl in div. Ausschüsse
TOP 7) Ehrenzeichenstatut der Marktgemeinde Pernitz
TOP 8) Wohnungsvergabe – Hauptstraße 61 TOP 5 (nicht öffentlich)
Sitzungsprotokoll n.B. 30.01.2013
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gemäß § 48 Abs. 1 NÖ
Gemeindeordnung nicht gegeben ist.
Als neuer Sitzungstermin wird unter den anwesenden Mitgliedern des Gemeinderates
Dienstag, 05. Februar 2013, 19.00 Uhr, Gemeindeamt Pernitz, vereinbart.
Vizebürgermeister Postl schließt um 19.05 Uhr die öffentliche Sitzung.
Sitzungsprotokoll 19.12.2012
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 03.10.2012, 6/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Straßenangelegenheiten
(Petersbergweg – Auflassung von Teilen einer Gemeindestraße)
TOP 6) Weihnachtsspende 2012
TOP 7) Zuschuss zur Kinder-Saisonkarte am Unterberg für die Saison 2012/13
TOP 8) Subventionsansuchen
TOP 9) Voranschlag 2013 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 10) Abgabenangelegenheiten (nicht öffentlich)
TOP 11) Wohnungsvergabe – Hauptstraße 61 TOP 5 (nicht öffentlich)
TOP 12) Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)
Sitzungsprotokoll 03.09.2012
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 07.08.2012, 4/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Straßenangelegenheiten
(Straßenentwidmung / Pottensteiner Straße, GStk. 56/1, EZ. 801, KG Pernitz; Fläche =2 m²)
TOP 6) Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes
(Ausweisung Zentrumszone und Ausweisung Bauland-Kerngebiet-
Handelseinrichtung)
Sitzungsprotokoll n.B. 25.09.2012
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gemäß § 48 Abs. 1 NÖ
Gemeindeordnung nicht gegeben ist.
Als neuer Sitzungstermin wird unter den anwesenden Mitgliedern des Gemeinderates
Mittwoch, 03. Oktober 2012, 19.00 Uhr, Gemeindeamt Pernitz, vereinbart.