TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 31.08.2010, 4/2010
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Personalangelegenheiten – NICHT ÖFFENTLICH
Von den gültigen Stimmen lauten auf das Gemeinderatsmitlgied
Manfred Wieser
Gemeinderat Manfred Wieser ist daher zum Mitglied des Gemeindevorstandes
gewählt.
Über Befragen des Vorsitzenden nimmt Gemeinderat Manfred Wieser die Wahl an.
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.06.2010, 3/2010
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand
TOP 6) Ergänzungswahl in den Prüfungsausschuss
TOP 7) Friedhofsgebührenordnung für den Ortsfriedhof Pernitz
TOP 8) Erklärung/Übernahme zur Gemeindestraße
Riegelgasse / Teitelbaumweg – Teilfläche im Ausmaß von 37 m²
TOP 9) Vereinbarung Übernahme KFZ-Parkanlage (Park & Drive-Anlage)
TOP 10) Personalangelegenheiten – NICHT ÖFFENTLICH
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2 a) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2010, 1/2010
b) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.04.2010, 2/2010
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Ergänzungswahl in den Prüfungsausschuss
TOP 6) Bestellung eines Umweltgemeinderates
TOP 7) Mitgliedschaft bei der Dorf- und Stadterneuerung
TOP 8) Wasserleitungsordnung (Neufassung)
TOP 9) Änderung der Verordnung über die Hebesätze für die Grundsteuer
TOP 10) Änderung der Verordnung über die Erhebung von Ortstaxen
TOP 11) Änderung der Wasserabgabenordnung
TOP 12) Änderung der Kanalabgabenordnung
TOP 13) Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung
TOP 14) Änderung der Verordnung über die Aufschließungsabgabe
TOP 15) 1. Nachtragsvoranschlag 2010
TOP 16) Beschluss des Projektes Zubau beim Landeskindergarten (5. Gruppe)
TOP 17) Darlehensaufnahme für das Projekt Zubau beim Landeskindergarten (5.
Gruppe)
TOP 18) Auftragsvergaben für das Projekt Zubau beim Landeskindergarten (5. Gruppe)
TOP 19) Petition zur Änderung der NÖ Gemeinderatswahlordnung 1994
Abschaffung des nichtamtlichen Stimmzettels bei Gemeinderatswahlen
TOP 20) Personalangelegenheiten – NICHT ÖFFENTLICH
TOP 1: Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Angelobung des Altersvorsitzenden und neu gewählten Gemeinderates
TOP 3: Bestellung von zwei Mitgliedern des Gemeinderates als Vertrauenspersonen
TOP 4: Wahl des Bürgermeisters
TOP 5: Bestimmung über die Anzahl der geschäftsführenden Gemeinderäte und
Vizebürgermeister und Aufteilung auf die Parteien
TOP 6: Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 7: Wahl des Vizebürgermeisters
TOP 8: Wahl des Prüfungsausschusses.
TOP 9: Entsendung von Gemeindemandataren in Schulausschüsse, diverse Verbände,
Vereine, Gemeinschaften und Kommissionen.
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.12.2009, 5/2009
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes
sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Bericht über die Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss vom
09.03.2010
TOP 6) Rechnungsabschluss 2009
TOP 7) Subventionsansuchen
TOP 8) a) Auflassung von Teilen einer Gemeindestraße (Neusiedler Straße)
b) Erklärung zur Gemeindestraße (Neusiedler Straße / Teilflächen)
TOP 9) Erklärung zur Gemeindestraße
(Gentzschgasse – Singer Alle – Kellergasse / Teilflächen)
TOP 10) Erklärung zur Gemeindestraße
(Pottensteiner Straße / Teilflächen)
TOP 11) Ankauf digitale Naturstandsdaten für die Leitungsdokumentation
/Wasserleitung
(Erweiterung des Projektes auf die KG 23446-Feichtenbach)
TOP 12) Personalangelegenheiten – NICHT ÖFFENTLICH
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 28.09.2009, 4/2009
TOP 3) Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Vorstellung „Schneebergland“
TOP 6) Bericht über die Gebarungsprüfungen durch den Prüfungsausschuss
vom 29.09.2009 und 17.11.2009
TOP 7) Voranschlag 2010 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 8) Verordnung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer
TOP 9) Auflassung von Teilen einer Gemeindestraße
(Singer Allee, GStk. 449/1. KG 23453-Pernitz, Fläche 6m²)
TOP 10) Projekt Fernwärme / Wärmelieferungsvertrag Bioenergie Bucklige Welt
GmbH
TOP 11) Subventionen 2010 für Vereine
TOP 12) Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)
TOP 1) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 07.07.2009, 3/2009
TOP 2) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes
sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Nachtragsvoranschlag 2009
TOP 5) Projekt Wiese 20 (Teilprojekt Entwurf, Planung, Präsentation)
TOP 6) Projekt Zubau 5. Gruppe Landeskindergarten Pernitz
(Teilprojekt Umsetzung Baumanagement)
TOP 7) Änderung der Verordnung über die Europaschutzgebiete
(FFH-Gebiete Nordöstliche Randalpen: Schneeberg – Hohe – Wand-Rax)
TOP 8) Personalangelegenheiten – NICHT ÖFFENTLICH
TOP 1) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 30.03.2009, 2/2009
TOP 2) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes
sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Bericht über die die Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss
am 09.06.2009
TOP 5) Projekt Betreutes Wohnen
TOP 6) Projekt Zubau 5. Gruppe Landeskindergarten Pernitz
TOP 7) Vereinbarung über den Abschluss einer Kommanditgesellschaft
TOP 8) Projekt Zubau FF Pernitz, Auftragsvergaben
TOP 9) Auflassung von Teilen einer Gemeindestraße
(Petersbergstraße, GStk. 728/1, KG Pernitz)
TOP 10) Förderung über die künstliche Rinderbesamung (§ 26 NÖ
Tierzuchtgesetz)
TOP 11) Ankauf eines Klaviers
TOP 12) Vergabe einer Gemeindewohnung
(Muggendorfer Straße 39 TOP 2) – NICHT ÖFFENTLICH
TOP 13) Personalangelegenheiten – NICHT ÖFFENTLICH
TOP 1) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.02.2009, 1/2009
TOP 2) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes
sowie Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes
TOP 5) Ansuchen um Sonderförderung (FF Pernitz; Ankauf eines KLF)
TOP 6) Subventionsansuchen (Betriebsfeuerwehr SCA – Ortmann)
TOP 7) Projekt Urhausstraße inkl. Teilverkabelung EVN / Vereinbarung-Nr. 2009-
0074
TOP 8) Rechnungsabschluss 2008
TOP 9) Verordnung über die Bezüge der Mitglieder des Gemeinderates
und der Ortsvorsteher
TOP 10) Stellenausschreibung „Lehrberuf Verwaltungsassistent/in“