Sitzungsprotokoll Ergänzungswahl 07.08.2012
Aufgrund der Aufteilung wird von der Wahlpartei ÖVP-Team Pernitz folgender
Ergänzungswahl-vorschlag eingebracht:
GR Regina Panzenböck
Autor: Markus Panzenböck
Sitzungsprotokoll 07.08.2012
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.05.2012, 3/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand
TOP 6) Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss vom 14.06.2012
TOP 7) Nachtragsvoranschlag 2012
TOP 8) Hochwasserschutz Myra – Retentionsstudie
TOP 9) Ufersanierung Kalter Gang im Bereich „Schallhofbrücke“
(Sondernutzung von Öffentlichem Wassergut – Grundbenützungsübereinkommen)
TOP 10) Haussteingasse – Asphaltierungsarbeiten
TOP 11) Kindergartenbeiträge (Anpassung)
TOP 12) Straßenangelegenheiten
(Übernahme in das öffentliche Gut / Geyerstraße (GStk. 121/2=18 m² und GStk. 121/10=14 m²)
TOP 13) Wohnhausanlage Gentzschgasse 1-3, Sanierung
Sitzungsprotokoll 29.05.2012
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.04.2012, 2/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Geländer Container-Boxen / Wertstoffsammelstelle
TOP 6) Haussteingasse / Grabarbeiten (Wasserleitung)
TOP 7) Haussteingasse / Austausch der Wasserleitung
TOP 8) Subventionsansuchen
TOP 9) Straßenangelegenheiten
(Übernahme in das öffentliche Gut / Peter Rosegger-Straße: GStk. 556/15, 8 m²)
Sitzungsprotokoll 10.04.2012
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.03.2012, 1/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Subventionsansuchen
TOP 6) Ankauf eines Kommunalfahrzeuges (Kubota B 2530 HDUA Allradtraktor)
TOP
7)
Petition an das Österreichische Parlament
betr.„Europäischer Stabilitätsmechanismus“ (ESM)
Sitzungsprotokoll 20.03.2012
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.12.2011, 6/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss vom 23.02.2012
TOP 6) Rechnungsabschluss 2011
TOP 7) Wertstoffsammelstelle – Container Boxen
TOP 8) Ankauf Kommunalfahrzeug (Kubota B 2530 HDUA Allradtraktor)
TOP 9) Subventionsansuchen
Sitzungsprotokoll 29.12.2011
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2011, 6/2011
TOP 3) Marktgemeinde Pernitz KG
a) Nachtrag zur Vereinbarung über den Abschluss einer Kommanditgesellschaft
b) Einbringung eines Grundstückes als Sacheinlage in die Kommanditgesellschaft
c) Bilanzen 2009 und 2010
d) Mietvertrag zwischen der Kommanditgesellschaft und der MG Pernitz/FF
Pernitz
TOP 4) Änderung der Wasserabgabenordnung per 01.01.2012
TOP 5) Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung per 01.01.2012
TOP 6) Änderung der Aufschließungsabgabe per 01.01.2012
TOP 7) Voranschlag 2012 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 8) Wertstoffsammelstelle – Container-Boxen
Sitzungsprotokoll 15.12.2011
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.11.2011, 5/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte de
Mitglieder
des
Gemeindevorstandes
und
des
Obmannes
des
Prüfungsausschusses
TOP 5) Straßenangelegenheiten
Übernahme in das Öffentliche Gut zur EZ 801
Julius Berger-Straße, GStk. 282/21, EZ. 661, KG 23453-Pernitz
sowie dazugehöriger Kauf- und Tauschvertrag (Entwurf Dr. Rader, Gutenstein)
TOP 6) Musikschulverband Oberes Piestingtal
Kto. 0-2872 / div. Vorschreibungen – Ausbuchung zu Lasten des ordentlichen
Haushalts
TOP 7) Marktgemeinde Pernitz KG
a) Nachtrag zur Vereinbarung über den Abschluss einer Kommanditgesellschaft
b) Einbringung eines Grundstückes als Sacheinlage in die Kommanditgesellschaft
c) Bilanzen 2009 und 2010
d) Mietvertrag zwischen der Kommanditgesellschaft und der MG Pernitz/FF
Pernitz
TOP 8) Änderung der Wasserabgabenordnung per 01.01.2012
TOP 9) Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung per 01.01.2012
TOP 10) Änderung der Aufschließungsabgabe per 01.01.2012
TOP 11) Voranschlag 2012 und Beschlüsse zum Voranschlag
Sitzungsprotokoll 16.11.2011
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 17.10.2011, 4/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Obmannes des
Prüfungsausschusses
TOP 5) Übernahme einer Teilfläche in das Öffentliche Gut „Urhausstraße“
TOP 6) Kostenbeitrag Projekt Fernwärme – Pfarrheim Pernitz, Raimundgasse 2
TOP 7) Projekt Raimundweg / Dorferneuerungsverein Pernitz
TOP 8) Zuschuss zur Kinder-Saisonkarte am Unterberg für die Saison 2011/2012
TOP 9) Weihnachtsspende 2011 und Heizkostenzuschuss 2011
Sitzungsprotokoll 17.10.2011
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 04.10.2011, 3/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der
Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Obmannes des
Prüfungsausschusses
TOP 5) Subventionsansuchen
TOP 6) Wärmelieferungsvertrag – Fernwärme für gemeindeeigene Objekte
(Bachgasse 4, Hauptstraße 59-63)
Sitzungsprotokoll 04.10.2011
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.09.2011, 2/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der
Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Obmannes des
Prüfungsausschusses
TOP 5) Gebarungseinschau gemäß § 89 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung 1973