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Autor: Markus Panzenböck

Sitzungsprotokoll 06.09.2011

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.05.2011, 1/2011
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
und der Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Gebarungseinschau gemäß § 89 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung 1973
TOP 6) Aufhebung der Verordnung über ein NÖ Sozialhilfe-Raumordnungsprogramm
TOP 7) Subventionsansuchen
TOP 8) Straßenangelegenheiten (Auflassung bzw. Übernahme von Teilflächen)
a) Franz Hofer-Straße
b) Muggendorfer Straße
c) Neubaugasse / Umkehrplatz
d) Sebastianikogel / Hochbehälter
TOP 9) Teilverkabelung Pernitz-Raimundiertel, EVN Vereinbarung-Nr. 2011-0117

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Sitzungsprotokoll 24.05.2011

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.12.2010, 6/2010
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
und der Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Berichte über die Gebarungsprüfungen durch den Prüfungsausschuss
TOP 6) Rechnungsabschluss 2010
TOP 7) Leihrad-nextbike – Standortpartnerschaft für eine Fahrradverleihstation
TOP 8) Straßenangelegenheiten (Auflassung von Teilflächen – Julius Berger-Straße)
TOP 9) Straßensanierungen 2011
TOP 10) Petition zum weltweiten Atomausstieg
TOP 11) Ankauf Treppenlift

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Sitzungsprotokoll 14.12.2010

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.09.2010, 5/2010
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Berichte über die Gebarungsprüfungen durch den Prüfungsausschuss
TOP 6) Bädergemeinschaft (endgültige Kostenabrechnung)
TOP 7) Aufhebung der Verordnung über die Erhebung von Ortstaxen
TOP 8) Aufhebung über die Erhebung von Interessentenbeiträgen
TOP 9) Aufhebung der Verordnung über die Erhebung der Lustbarkeitsabgabe
TOP 10) Verordnung über die Erhebung der Hundeabgabe
TOP 11) Abfallwirtschaftsverordnung
TOP 12) Voranschlag 2011 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 13) Verein NETZ – Subventionsantrag – Weiterführung 2011
TOP 14) Straßenangelegenheiten (Übernahme und Auflassung von Teilflächen)
TOP 15) Baurechtsvertrag vom 27.08.1986 (WHA Kellergasse 39 – Änderung)
TOP 16) Werkvertrag – Gemeinden und Vertragsärzte
(medizinische Sachverständigentätigkeit bei Angelegenheiten des
NÖ Leichen- und Bestattungsgesetztes 1978)

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Sitzungsprotokoll 27.09.2010

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 31.08.2010, 4/2010
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Personalangelegenheiten – NICHT ÖFFENTLICH

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Sitzungsprotokoll 31.08.2010

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.06.2010, 3/2010
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand
TOP 6) Ergänzungswahl in den Prüfungsausschuss
TOP 7) Friedhofsgebührenordnung für den Ortsfriedhof Pernitz
TOP 8) Erklärung/Übernahme zur Gemeindestraße
Riegelgasse / Teitelbaumweg – Teilfläche im Ausmaß von 37 m²
TOP 9) Vereinbarung Übernahme KFZ-Parkanlage (Park & Drive-Anlage)
TOP 10) Personalangelegenheiten – NICHT ÖFFENTLICH

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Sitzungsprotokoll 14.06.2010

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2 a) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2010, 1/2010
b) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.04.2010, 2/2010
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Ergänzungswahl in den Prüfungsausschuss
TOP 6) Bestellung eines Umweltgemeinderates
TOP 7) Mitgliedschaft bei der Dorf- und Stadterneuerung
TOP 8) Wasserleitungsordnung (Neufassung)
TOP 9) Änderung der Verordnung über die Hebesätze für die Grundsteuer
TOP 10) Änderung der Verordnung über die Erhebung von Ortstaxen
TOP 11) Änderung der Wasserabgabenordnung
TOP 12) Änderung der Kanalabgabenordnung
TOP 13) Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung
TOP 14) Änderung der Verordnung über die Aufschließungsabgabe
TOP 15) 1. Nachtragsvoranschlag 2010
TOP 16) Beschluss des Projektes Zubau beim Landeskindergarten (5. Gruppe)
TOP 17) Darlehensaufnahme für das Projekt Zubau beim Landeskindergarten (5.
Gruppe)
TOP 18) Auftragsvergaben für das Projekt Zubau beim Landeskindergarten (5. Gruppe)
TOP 19) Petition zur Änderung der NÖ Gemeinderatswahlordnung 1994
Abschaffung des nichtamtlichen Stimmzettels bei Gemeinderatswahlen
TOP 20) Personalangelegenheiten – NICHT ÖFFENTLICH

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Sitzungsprotokoll 06.04.2010

TOP 1: Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Angelobung des Altersvorsitzenden und neu gewählten Gemeinderates
TOP 3: Bestellung von zwei Mitgliedern des Gemeinderates als Vertrauenspersonen
TOP 4: Wahl des Bürgermeisters
TOP 5: Bestimmung über die Anzahl der geschäftsführenden Gemeinderäte und
Vizebürgermeister und Aufteilung auf die Parteien
TOP 6: Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 7: Wahl des Vizebürgermeisters
TOP 8: Wahl des Prüfungsausschusses.
TOP 9: Entsendung von Gemeindemandataren in Schulausschüsse, diverse Verbände,
Vereine, Gemeinschaften und Kommissionen.

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Sitzungsprotokoll 23.03.2010

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.12.2009, 5/2009
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes
sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Bericht über die Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss vom
09.03.2010
TOP 6) Rechnungsabschluss 2009
TOP 7) Subventionsansuchen
TOP 8) a) Auflassung von Teilen einer Gemeindestraße (Neusiedler Straße)
b) Erklärung zur Gemeindestraße (Neusiedler Straße / Teilflächen)
TOP 9) Erklärung zur Gemeindestraße
(Gentzschgasse – Singer Alle – Kellergasse / Teilflächen)
TOP 10) Erklärung zur Gemeindestraße
(Pottensteiner Straße / Teilflächen)
TOP 11) Ankauf digitale Naturstandsdaten für die Leitungsdokumentation
/Wasserleitung
(Erweiterung des Projektes auf die KG 23446-Feichtenbach)
TOP 12) Personalangelegenheiten – NICHT ÖFFENTLICH

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Sitzungsprotokoll 29.12.2009

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 28.09.2009, 4/2009
TOP 3) Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Vorstellung „Schneebergland“
TOP 6) Bericht über die Gebarungsprüfungen durch den Prüfungsausschuss
vom 29.09.2009 und 17.11.2009
TOP 7) Voranschlag 2010 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 8) Verordnung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer
TOP 9) Auflassung von Teilen einer Gemeindestraße
(Singer Allee, GStk. 449/1. KG 23453-Pernitz, Fläche 6m²)
TOP 10) Projekt Fernwärme / Wärmelieferungsvertrag Bioenergie Bucklige Welt
GmbH
TOP 11) Subventionen 2010 für Vereine
TOP 12) Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)

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