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2011

Sitzungsprotokoll 29.12.2011

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2011, 6/2011
TOP 3) Marktgemeinde Pernitz KG
a) Nachtrag zur Vereinbarung über den Abschluss einer Kommanditgesellschaft
b) Einbringung eines Grundstückes als Sacheinlage in die Kommanditgesellschaft
c) Bilanzen 2009 und 2010
d) Mietvertrag zwischen der Kommanditgesellschaft und der MG Pernitz/FF
Pernitz
TOP 4) Änderung der Wasserabgabenordnung per 01.01.2012
TOP 5) Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung per 01.01.2012
TOP 6) Änderung der Aufschließungsabgabe per 01.01.2012
TOP 7) Voranschlag 2012 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 8) Wertstoffsammelstelle – Container-Boxen

Anhänge

Sitzungsprotokoll 15.12.2011

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.11.2011, 5/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte de
Mitglieder
des
Gemeindevorstandes
und
des
Obmannes
des
Prüfungsausschusses
TOP 5) Straßenangelegenheiten
Übernahme in das Öffentliche Gut zur EZ 801
Julius Berger-Straße, GStk. 282/21, EZ. 661, KG 23453-Pernitz
sowie dazugehöriger Kauf- und Tauschvertrag (Entwurf Dr. Rader, Gutenstein)
TOP 6) Musikschulverband Oberes Piestingtal
Kto. 0-2872 / div. Vorschreibungen – Ausbuchung zu Lasten des ordentlichen
Haushalts
TOP 7) Marktgemeinde Pernitz KG
a) Nachtrag zur Vereinbarung über den Abschluss einer Kommanditgesellschaft
b) Einbringung eines Grundstückes als Sacheinlage in die Kommanditgesellschaft
c) Bilanzen 2009 und 2010
d) Mietvertrag zwischen der Kommanditgesellschaft und der MG Pernitz/FF
Pernitz
TOP 8) Änderung der Wasserabgabenordnung per 01.01.2012
TOP 9) Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung per 01.01.2012
TOP 10) Änderung der Aufschließungsabgabe per 01.01.2012
TOP 11) Voranschlag 2012 und Beschlüsse zum Voranschlag

Anhänge

Sitzungsprotokoll 16.11.2011

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 17.10.2011, 4/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Obmannes des
Prüfungsausschusses
TOP 5) Übernahme einer Teilfläche in das Öffentliche Gut „Urhausstraße“
TOP 6) Kostenbeitrag Projekt Fernwärme – Pfarrheim Pernitz, Raimundgasse 2
TOP 7) Projekt Raimundweg / Dorferneuerungsverein Pernitz
TOP 8) Zuschuss zur Kinder-Saisonkarte am Unterberg für die Saison 2011/2012
TOP 9) Weihnachtsspende 2011 und Heizkostenzuschuss 2011

Anhänge

Sitzungsprotokoll 17.10.2011

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 04.10.2011, 3/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der
Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Obmannes des
Prüfungsausschusses
TOP 5) Subventionsansuchen
TOP 6) Wärmelieferungsvertrag – Fernwärme für gemeindeeigene Objekte
(Bachgasse 4, Hauptstraße 59-63)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 04.10.2011

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.09.2011, 2/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der
Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Obmannes des
Prüfungsausschusses
TOP 5) Gebarungseinschau gemäß § 89 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung 1973

Anhänge

Sitzungsprotokoll 06.09.2011

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.05.2011, 1/2011
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
und der Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Gebarungseinschau gemäß § 89 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung 1973
TOP 6) Aufhebung der Verordnung über ein NÖ Sozialhilfe-Raumordnungsprogramm
TOP 7) Subventionsansuchen
TOP 8) Straßenangelegenheiten (Auflassung bzw. Übernahme von Teilflächen)
a) Franz Hofer-Straße
b) Muggendorfer Straße
c) Neubaugasse / Umkehrplatz
d) Sebastianikogel / Hochbehälter
TOP 9) Teilverkabelung Pernitz-Raimundiertel, EVN Vereinbarung-Nr. 2011-0117

Anhänge

Sitzungsprotokoll 24.05.2011

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.12.2010, 6/2010
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
und der Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Berichte über die Gebarungsprüfungen durch den Prüfungsausschuss
TOP 6) Rechnungsabschluss 2010
TOP 7) Leihrad-nextbike – Standortpartnerschaft für eine Fahrradverleihstation
TOP 8) Straßenangelegenheiten (Auflassung von Teilflächen – Julius Berger-Straße)
TOP 9) Straßensanierungen 2011
TOP 10) Petition zum weltweiten Atomausstieg
TOP 11) Ankauf Treppenlift

Anhänge