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2015

Sitzungsprotokoll 14.12.2015

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 21.09.2015, 7/2015
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des
Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse)
TOP 5) Bericht über die Prüfungsausschuss-Sitzungen seit der letzten GR-
Sitzung
TOP 6) Schulgeldbeihilfe 2015/2016
TOP 7) Weihnachtsspende 2015
TOP 8) Übertragung von Angelegenheiten der örtlichen Baupolizei bei
gewerblichen
Betriebsanlagen aus dem selbständigen Wirkungsbereich der Gemeinde
Pernitz
auf die Bezirkshauptmannschaft Wr. Neustadt
TOP 9) Verordnung über die Erhöhung der Hundeabgabe
TOP 10) Verordnung über die Höhe des Einheitssatzes zur Berechnung der
Aufschließungsabgabe
TOP 11) Kostenersätze und Tarife für die Nutzung von Gemeindeeinrichtungen
TOP 12) Voranschlag 2016 und Beschlüsse zum Voranschlag 2016
TOP 13) Subventionsansuchen 2016

Anhänge

Sitzungsprotokoll 23.09.2015

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2015, 6/2015
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse)
TOP 5) Sondernutzungsvertrag / L 4058 – Bodenmarkierung Schule
(Bericht des Bürgermeisters gemäß § 38 Abs. 4 NÖ Gemeindeordnung 1973)
TOP 6) Straßenangelegenheiten (Bereich Pottensteiner Straße)
TOP 7) Bildungsbeitrag der Gemeinden für Aufgaben der Weiterbildung und Schulung
der Gemeindemandatare in den Angelegenheiten der Kommunalverwaltung
TOP 8) Subventionen 2015

Anhänge

Sitzungsprotokoll 20.07.2015

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.06.2015, 5/2015
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann des Prüfungsausschusses)
TOP 5) Resolution zur „Zielnetzplanung 2025“
TOP 6) PiestingTaler ÖKOdrive
TOP 7) WVA Pernitz BA 05 / Julius Berger-Straße,
Annahmeerklärung NÖ Wasserwirtschaftsfonds
TOP 8) WVA Pernitz BA 05 / Gentzschgasse u. Haltergraben
Annahmeerklärung NÖ Wasserwirtschaftsfonds
TOP 9) Darlehensaufnahme (Straßenbau)
TOP 10) Asphaltierungsarbeiten Haltergraben und Gentzschgasse

Anhänge

Sitzungsprotokoll 22.06.2015

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.05.2015, 4/2015
TOP 3) NÖ Zivilschutzverband – Kurzreferat
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann des Prüfungsausschusses)
TOP 6) Nachtragsvoranschlag 2015
TOP 7) Asphaltierungsarbeiten (Gentzschgasse, Haltergraben)
TOP 8) Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) Gesellschaft m.b.H. / Kooperationsvertrag
TOP 9) Zuschuss zu Saisonkarte 2015 für das Freibad Ortmann
TOP 10) Schulstart-Gutscheine 2015/2016

Anhänge

Sitzungsprotokoll 18.05.2015

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.04.2015, 3/2015
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann des Prüfungsausschusses)
TOP 5) Wasserversorgungsanlage BA5
Julius Berger-Straße / Annahmeerklärung
TOP 6) Wasserversorgungsanlage BA6
Gentzschgasse, Haltergraben, Pottensteiner Straße / Annahmeerklärung
TOP 7) Subventionen 2015

Anhänge

Sitzungsprotokoll 20.04.2015

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.03.2015, 2/2015
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann des Prüfungsausschusses)
TOP 5) Rechnungsabschluss 2014
TOP 6) Änderung des Örtlichen Raumordnungsprogrammes – digitale Neudarstellung
(Flächenwidmungsplan G.Z. 3690-16/13)
TOP 7) Verordnung gemäß § 37 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung 1973 – Information

Anhänge

Sitzungsprotokoll 23.02.2015

Der Vorsitzende stellt zu Beginn der Sitzung fest, dass die neugewählten Mitglieder des Gemeinderates
ordnungsgemäß durch den bisherigen Bürgermeister per Einzelladung (Rückscheinbrief) am 12. Februar
2015 eingeladen wurden (§ 96, Abs. 2, NÖ GO).
Die Sitzung findet innerhalb der für die Durchführung der Wahl des Bürgermeisters, des Gemeinde-
vorstandes und des Prüfungsausschusses (§ 96 Abs. 1 NÖ GO), festgesetzten Frist statt.

Anhänge