Februar

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.01.2021, 1/2021
Einläufe und Mitteilungen
Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Straßenangelegenheiten
Erhaltung Nebenanlagen Landesstraßen
Übernahme Nebenanlagen
Errichtung Bushaltestelle „Am Hals“
Aufnahme Geflüchteter – Ersuchen an Bundesregierung

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 19. Dezember 2018,
10/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Teilbebauungsplan Lagerhaussiedlung (Erlassung)
Änderung Teilbebauungsplan Singerwiese (Neudarstellung)
Änderung des örtlichen Raumordnungsprorammes (RO/2018-Fläwpl)
IG Piestingtal – Jahresbeitrag 2019
Ankauf Krankenbett

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 23.01.2017, 1/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse

Der Vorsitzende stellt zu Beginn der Sitzung fest, dass die neugewählten Mitglieder des Gemeinderates
ordnungsgemäß durch den bisherigen Bürgermeister per Einzelladung (Rückscheinbrief) am 12. Februar
2015 eingeladen wurden (§ 96, Abs. 2, NÖ GO).
Die Sitzung findet innerhalb der für die Durchführung der Wahl des Bürgermeisters, des Gemeinde-
vorstandes und des Prüfungsausschusses (§ 96 Abs. 1 NÖ GO), festgesetzten Frist statt.

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2012, 7/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand
TOP 6) Ergänzungswahl in div. Ausschüsse
TOP 7) Ehrenzeichenstatut der Marktgemeinde Pernitz
TOP 8) Wohnungsvergabe – Hauptstraße 61 TOP 5 (nicht öffentlich)

TOP 1) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 01.12.2008, 4/2008
TOP 2) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes
sowie Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Subventionen 2009
TOP 5) NÖ Verkehrs-Raumordnungsprogramm; Aufhebung
TOP 6) Auflassung von Teilen einer Gemeindestraße
a) Toni Wagner-Gasse
b) Petersberg
TOP 7) Änderung des örtlichen Raumordungsprogrammes
TOP 8) Gebrauch des Gemeindewappens durch Dorferneuerungsverein Pernitz

TAGESORDNUNG:
Punkt 1: Genehmigung des Sitzungsprotokolles vom 13.12.2005, ProtNr. 6/2005
Punkt 2: Neubesetzung von Ausschüssen
Punkt 3: Grundsatzbeschluss über Bau des Kommunalzentrums Pernitz
Punkt 4: Anmietung Bahnhof Pernitz, Vertragsabschluss mit ÖBB
Punkt 5: Beschluss einer Verordnung über Neuregelung der Bezüge aller Mitglieder
des Gemeinderates
Punkt 6: Neuregelung der Überstunden für Gemeindebedienstete
Punkt 7: Allfälliges und Informationen