Kundmachung über Beschlüsse 24.06.2020
KUNDMACHUNG ÜBER BESCHLÜSSE DES GEMEINDERATES im Umlaufweg gem. Rundschreiben des Amtes der NÖ Landesregierung IVW3-LG-1100001/047
KUNDMACHUNG ÜBER BESCHLÜSSE DES GEMEINDERATES im Umlaufweg gem. Rundschreiben des Amtes der NÖ Landesregierung IVW3-LG-1100001/047
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2019, 10/2019
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 09.03.2020, 01/2020
Einläufe und Mitteilungen
Berichte
Rechnungsabschluss 2019 – Information
Information des Bürgermeisters über den Status laufender Projekte
Ausführlicher Überblick des Bürgermeisters über die Finanzgebarung
der Marktgemeinde Pernitz
WVA BA9 Toni Wagner-Gasse und Valentingasse, Annahmeerklärung
ABA BA6 Toni Wagner-Gasse, Annahmeerklärung
Straßenangelegenheiten
a) Übernahme einer Teilfläche im Ausmaß von 8m²
Gst. 216, EZ 27, KG 23453 Pernitz (Karnitschgraben/Regulierung)
b) Übernahme einer Teilfläche im Ausmaß von 1m²
Gst. 677/19, EZ 449, KG 23453 Pernitz (Druckknopfampel Dürre
Wand-Gasse)
c) Auflassung einer Teilfläche im Ausmaß von 34m²
GSt. 410/1, EZ 138, KG 23446 Feichtenbach
(Mandlingweg/Regulierung)
ÖBB-Vertriebspartnerschaft, bedienter Kartenverkauf über die
Gemeinde
Subventionsansuchen 2020
Entschädigung der Mitglieder des Gemeinderates und der Ortsvorsteher
Gebrauch des Gemeindewappens gem. § 4 Abs. 3 NÖ GO 1973
Carsharingsystem sharetoo, Grundsatzbeschluss
Straßenbauarbeiten 2020
Saftmobil für das Schneebergland
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.04.2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Bestellung eines EU – Gemeinderates
Schulstartgutscheine 2019/2020
Saisonkarten – Bäder im Piestingtal / Saison 2019
Förderungsantrag B900082, BA 8 Sanierung Mandlinggasse und
Kellergasse, Annahmeerklärung
Wasserversorungsleitung Pottensteiner Straße – Austausch
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit nicht gegeben ist.
Nach kurzer Debatte wird für die zweite Einberufung zur Sitzung folgender Termin
festgelegt:
Donnerstag, 27. Juni 2019, 19.00 Uhr, GA Pernitz.
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 23.04.2018, 3/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Sanierungen Objekte „Hauptstraße 59-61-63“ und „Bachgasse 4“
Projekt-Erläuterung DI Othmar Krupa – koup_arichtekten ZT gmbh
Sanierungen Objekte „Hauptstraße 59-61-63“ und „Bachgasse 4“
Kreditvergabe
Beitritt Wegegemeinschaft „Teitelbaumweg“ Forststraße – Grundsatzbeschluss
Grundankauf Fa. Hollinger – J. Nitsch-Straße
TBE – Tagesbetreuungseinrichtung – Grundsatzbeschluss
Straßenangelegenheiten
Subventionen 2018
Saisonkarten – Bäder im Piestingtal / Saison 2018
Schulstart-Gutscheine 2018/2019
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 08.05.2017, 5/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
BVH Sanierung Objekt „Bachgasse 4“ – Sondernutzungsvertrag über die
Benützung von öffentlichem Wassergut
Straßenbauvorhaben 2017
Hochbehälter Fuchsriegel – Sanierungsarbeiten
WVA Pernitz-Schallhofquellen / UVC-Desinfektionsanlage
Betriebsgebäude
WVA Pernitz – Bauvorhaben 2017
Erschließung Radrastplatz „Michaela Dorfmeister-Weg“
Straßenangelegenheiten
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gemäß § 48 Abs. 1 NÖ
Gemeindeordnung 1973 nicht gegeben ist.
Nach kurzer Absprache wird als neuer Termin festgesetzt: Freitag, 16. Juni 2017, 18.30
Uhr
Bürgermeister Postiasi schließt mangels Beschlussfähigkeit um 19.06 Uhr die Sitzung.
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 23.05.2016, 4/2016
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Beteiligung an Klima- und Energiemodellregion Schneebergland 2017-
2020
Straßenangelegenheiten
Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) Gesellschaft m.b.H. /
Kooperationsvertrag
Schulstart-Gutscheine 2016/2017
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.05.2015, 4/2015
TOP 3) NÖ Zivilschutzverband – Kurzreferat
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann des Prüfungsausschusses)
TOP 6) Nachtragsvoranschlag 2015
TOP 7) Asphaltierungsarbeiten (Gentzschgasse, Haltergraben)
TOP 8) Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) Gesellschaft m.b.H. / Kooperationsvertrag
TOP 9) Zuschuss zu Saisonkarte 2015 für das Freibad Ortmann
TOP 10) Schulstart-Gutscheine 2015/2016
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.04.2014, 2/2014
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Berichte
der
Mitglieder des Gemeindevorstandes und Obmann des Prüfungsausschusses
TOP 5) Subventionsansuchen
TOP 6) Landesstraße B21-Ortsbereich, Herstellung von Nebenanlagen
TOP 7) WVA Pernitz – Teil-Erneuerung Pottensteiner Straße inkl. Hausanschlüsse
TOP 8) Raumordnungsfachliche Beurteilung und Analyse von hochwasser- und
wildbach-
gefährdeten Bereichen im Siedlungsgebiet der Marktgemeinde Pernitz
TOP 9) Resolution „Mehr öffentlicher Verkehr mit hoher Qualität“
TOP 10) Zuschuss zur Saisonkarte 2014 für das Freibad Ortmann
TOP 11) Schulstart-Gutscheine 2014/2015
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2013, 4/2013
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) 1. Nachtragsvoranschlag 2013
TOP 6) Darlehensaufnahme
TOP 7) Subventionsansuchen
TOP 8) Verkauf Multicar
TOP 9) Ankauf Traktor
TOP 10) Straßenangelegenheiten
(Übernahme und Auflassung von Teilflächen – Wiesengasse / Franz Hofer-
Straße)
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2 a) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2010, 1/2010
b) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.04.2010, 2/2010
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Ergänzungswahl in den Prüfungsausschuss
TOP 6) Bestellung eines Umweltgemeinderates
TOP 7) Mitgliedschaft bei der Dorf- und Stadterneuerung
TOP 8) Wasserleitungsordnung (Neufassung)
TOP 9) Änderung der Verordnung über die Hebesätze für die Grundsteuer
TOP 10) Änderung der Verordnung über die Erhebung von Ortstaxen
TOP 11) Änderung der Wasserabgabenordnung
TOP 12) Änderung der Kanalabgabenordnung
TOP 13) Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung
TOP 14) Änderung der Verordnung über die Aufschließungsabgabe
TOP 15) 1. Nachtragsvoranschlag 2010
TOP 16) Beschluss des Projektes Zubau beim Landeskindergarten (5. Gruppe)
TOP 17) Darlehensaufnahme für das Projekt Zubau beim Landeskindergarten (5.
Gruppe)
TOP 18) Auftragsvergaben für das Projekt Zubau beim Landeskindergarten (5. Gruppe)
TOP 19) Petition zur Änderung der NÖ Gemeinderatswahlordnung 1994
Abschaffung des nichtamtlichen Stimmzettels bei Gemeinderatswahlen
TOP 20) Personalangelegenheiten – NICHT ÖFFENTLICH
Punkt 1: Genehmigung des Sitzungsprotokolles vom 22.05.2006, GRS lfd. Nr.
3/2006
Punkt 2: Mitteilungen an den Gemeinderat
Punkt 3: Ankauf eines Wasseranalysegerätes
Punkt 4: Änderung der Kindergarten-Kostenbeiträge für die
Nachmittagsbetreuung
(NÖ Kindergartengesetz 2006)
Punkt 5: Subventionsvergaben für Verein Netz und Schulsportwochen
Punkt 6: Bericht über die Gebarungsprüfung des Prüfungsausschusses vom
22.05.2006
Punkt 7: Rechnungsabschluss 2005
Punkt 8: Nachtragsvoranschlag 2006
Punkt 9: Darlehensaufnahme (Straßenbau)
Punkt 10: Erlassung von Gemeindeabgaben (nicht öffentlich)
Punkt 11: Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)