Mai

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.02.2021, 2/2021
Einläufe und Mitteilungen
Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Teilungsplan Mathildensteig – Grundtausch
Grundsatzvereinbarung BBG
Ankauf KFZ – Pritschenwagen
Grundabtretung – Haussteingasse/Umkehrplatz
Kooperationsvertrag „sharetoo“
Turnsaalbenützung Kindergarten
Grundsatzbeschluss Erhaltung Bushaltestellen „Am Hals“
BVH PI Pernitz – barrierefreier Zugang
Freigabe Aufschließungszone A4 (Gorgastraße)
Teilbebauungsplan – Gorgastraße/Brunnwiesengasse/Gentzschgasse
Friedhofsgebührenordnung
Aufnahme/Betreuung Geflüchteter – Eingabe an die Bundesregierung
LEADER-Region NÖ-Süd – Verbleib Periode LE21-29
Präsentation Projektentwurf „Alternatives Gemeindezentrum“

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 24.04.2017, 4/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Rechnungsabschluss 2016
Kreditvergabe (Wasserleitungsbau, Sanierung Hochbehälter, etc.)
ÖBB Immobilien, GStk. 755/4 /Tfl.), KG 23453 Pernitz, Anbotslegung
Startgeld/Unterstützung für Fachärzte
Verlegung Myrabach im Zentrum – Variantenuntersuchung mit
Flächenbedarfsplan
Valtentingasse – Wasserleitungssanierung
Subventionen 2017
Benützung von Gemeindestraßen – Eingeschränkte Zulassung gem. § 39
KFG 1967
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes, GZ 3690-20/16;
Aufhebung bzw. neuerliche Beschlussfassung

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 25.04.2016, 3/2016
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Wahl und Entsendung (Ergänzung) in den Musikschulverband „Oberes
Piestingtal“
Resolution der Schneeberglandgemeinden für einen funktionierenden
öffentlichen Verkehr
PV-Anlage inkl. Sonnenkraftanlage und Smart Home Business Lösung /
Amtshaus
Anpassung Kreditzinsen

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.04.2015, 3/2015
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann des Prüfungsausschusses)
TOP 5) Wasserversorgungsanlage BA5
Julius Berger-Straße / Annahmeerklärung
TOP 6) Wasserversorgungsanlage BA6
Gentzschgasse, Haltergraben, Pottensteiner Straße / Annahmeerklärung
TOP 7) Subventionen 2015

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.04.2013, 3/2013
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Beschluss des Gemeinderates vom 10.04.2013, TOP 17
Aufhebung durch die Aufsichtsbehörde
TOP 6) Rechnungsabschluss 2012
TOP 7) Subventionsansuchen
TOP 8) Kreditaufnahme (Wasser / Kanal)
TOP 9) Projekt Wiese 20
TOP 10) Projekt Bergrettung – Baurechtsvertrag
TOP 11) Gemeindezeitung

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.04.2012, 2/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Geländer Container-Boxen / Wertstoffsammelstelle
TOP 6) Haussteingasse / Grabarbeiten (Wasserleitung)
TOP 7) Haussteingasse / Austausch der Wasserleitung
TOP 8) Subventionsansuchen
TOP 9) Straßenangelegenheiten
(Übernahme in das öffentliche Gut / Peter Rosegger-Straße: GStk. 556/15, 8 m²)

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.12.2010, 6/2010
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
und der Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Berichte über die Gebarungsprüfungen durch den Prüfungsausschuss
TOP 6) Rechnungsabschluss 2010
TOP 7) Leihrad-nextbike – Standortpartnerschaft für eine Fahrradverleihstation
TOP 8) Straßenangelegenheiten (Auflassung von Teilflächen – Julius Berger-Straße)
TOP 9) Straßensanierungen 2011
TOP 10) Petition zum weltweiten Atomausstieg
TOP 11) Ankauf Treppenlift

TOP 1) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 26.03.2008, 1/2008
TOP 2) Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes / Berichte über GV-
Beschlüsse
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) 1. Nachtragsvoranschlag 2008
TOP 5) Darlehensaufnahme für Grundstücksankauf
TOP 6) Annahmeerklärung/Förderungsvertrag Kommunal KREDIT, 01.04.2008,
WVA BA 4
TOP 7) Überlassung der Kanaleinmündungsabgabe für das Objekt
Pernitz, Blättertalstraße 10 an die Marktgemeinde Gutenstein

TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolles über die Sitzung des Gemeinderates
vom 27.03.2007, GRS lfd. Nr. 2/2007
TOP 2) Mitteilungen an den Gemeinderat
TOP 3) Subventionsansuchen
TOP 4) Teilverkabelung Muggendorfer Straße und div. Nebenstraßen
TOP 5) Landeskindergarten Pernitz, Sanierung Turnsaal
TOP 6) Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)

Punkt 1: Genehmigung des Sitzungsprotokolles vom 13.12.2005, ProtNr. 6/2005
Punkt 2: Genehmigung des Sitzungsprotokolles vom 03.02.2006, ProtNr. 1/2006
Punkt 3: Genehmigung des Sitzungsprotokolles vom 09.05.2006, ProtNr. 2/2006
Punkt 4: Information über Erlassung einer Verordnung durch den Bürgermeister
betr.Aufgabenteilung gemäß § 37 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung 1973
Punkt 5: Mitteilungen an den Gemeinderat
Punkt 6: Aufhebung der Richtlinien für die Gewährung von Subventionen vom
13.12.2005
Punkt 7: Rettungs- und Krankentransportdienstvertrag
Punkt 8: Bericht über die Gebarungsprüfungen (14.12.2005 u. 20.12.2005)
Punkt 9: Rechnungsabschluss 2005

Punkt 1: Angelobung des Altersvorsitzenden und neu gewählten Gemeinderates
Punkt 2: Bestellung von zwei Mitgliedern des Gemeinderates als Vertrauenspersonen
Punkt 3: Wahl des Bürgermeisters
Punkt 4: Bestimmung über die Anzahl der geschäftsführenden Gemeinderäte und
Vizebürgermeister und Aufteilung auf die Parteien
Punkt 5: Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes
Punkt 6: Wahl des Vizebürgermeisters
Punkt 7: Wahl des Prüfungsausschusses.
Punkt 8: Bildung der sonstigen Gemeindeausschüsse
Punkt 9: Entsendung von Gemeindemandataren in Schulausschüsse, diverse Verbände,
Vereine, Gemeinschaften und Kommissionen.