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Sitzungsprotokolle

Hier sind alle Sitzungsprotokolle des Gemeinderats Pernitz vom Jahr 2006 an archiviert.

Sitzungsprotokoll 14.06.2010

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2 a) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2010, 1/2010
b) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.04.2010, 2/2010
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Ergänzungswahl in den Prüfungsausschuss
TOP 6) Bestellung eines Umweltgemeinderates
TOP 7) Mitgliedschaft bei der Dorf- und Stadterneuerung
TOP 8) Wasserleitungsordnung (Neufassung)
TOP 9) Änderung der Verordnung über die Hebesätze für die Grundsteuer
TOP 10) Änderung der Verordnung über die Erhebung von Ortstaxen
TOP 11) Änderung der Wasserabgabenordnung
TOP 12) Änderung der Kanalabgabenordnung
TOP 13) Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung
TOP 14) Änderung der Verordnung über die Aufschließungsabgabe
TOP 15) 1. Nachtragsvoranschlag 2010
TOP 16) Beschluss des Projektes Zubau beim Landeskindergarten (5. Gruppe)
TOP 17) Darlehensaufnahme für das Projekt Zubau beim Landeskindergarten (5.
Gruppe)
TOP 18) Auftragsvergaben für das Projekt Zubau beim Landeskindergarten (5. Gruppe)
TOP 19) Petition zur Änderung der NÖ Gemeinderatswahlordnung 1994
Abschaffung des nichtamtlichen Stimmzettels bei Gemeinderatswahlen
TOP 20) Personalangelegenheiten – NICHT ÖFFENTLICH

Anhänge

Sitzungsprotokoll 06.04.2010

TOP 1: Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Angelobung des Altersvorsitzenden und neu gewählten Gemeinderates
TOP 3: Bestellung von zwei Mitgliedern des Gemeinderates als Vertrauenspersonen
TOP 4: Wahl des Bürgermeisters
TOP 5: Bestimmung über die Anzahl der geschäftsführenden Gemeinderäte und
Vizebürgermeister und Aufteilung auf die Parteien
TOP 6: Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 7: Wahl des Vizebürgermeisters
TOP 8: Wahl des Prüfungsausschusses.
TOP 9: Entsendung von Gemeindemandataren in Schulausschüsse, diverse Verbände,
Vereine, Gemeinschaften und Kommissionen.

Anhänge

Sitzungsprotokoll 23.03.2010

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.12.2009, 5/2009
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes
sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Bericht über die Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss vom
09.03.2010
TOP 6) Rechnungsabschluss 2009
TOP 7) Subventionsansuchen
TOP 8) a) Auflassung von Teilen einer Gemeindestraße (Neusiedler Straße)
b) Erklärung zur Gemeindestraße (Neusiedler Straße / Teilflächen)
TOP 9) Erklärung zur Gemeindestraße
(Gentzschgasse – Singer Alle – Kellergasse / Teilflächen)
TOP 10) Erklärung zur Gemeindestraße
(Pottensteiner Straße / Teilflächen)
TOP 11) Ankauf digitale Naturstandsdaten für die Leitungsdokumentation
/Wasserleitung
(Erweiterung des Projektes auf die KG 23446-Feichtenbach)
TOP 12) Personalangelegenheiten – NICHT ÖFFENTLICH

Anhänge

Sitzungsprotokoll 29.12.2009

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 28.09.2009, 4/2009
TOP 3) Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Vorstellung „Schneebergland“
TOP 6) Bericht über die Gebarungsprüfungen durch den Prüfungsausschuss
vom 29.09.2009 und 17.11.2009
TOP 7) Voranschlag 2010 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 8) Verordnung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer
TOP 9) Auflassung von Teilen einer Gemeindestraße
(Singer Allee, GStk. 449/1. KG 23453-Pernitz, Fläche 6m²)
TOP 10) Projekt Fernwärme / Wärmelieferungsvertrag Bioenergie Bucklige Welt
GmbH
TOP 11) Subventionen 2010 für Vereine
TOP 12) Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 28.09.2009

TOP 1) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 07.07.2009, 3/2009
TOP 2) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes
sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Nachtragsvoranschlag 2009
TOP 5) Projekt Wiese 20 (Teilprojekt Entwurf, Planung, Präsentation)
TOP 6) Projekt Zubau 5. Gruppe Landeskindergarten Pernitz
(Teilprojekt Umsetzung Baumanagement)
TOP 7) Änderung der Verordnung über die Europaschutzgebiete
(FFH-Gebiete Nordöstliche Randalpen: Schneeberg – Hohe – Wand-Rax)
TOP 8) Personalangelegenheiten – NICHT ÖFFENTLICH

Anhänge

Sitzungsprotokoll 07.07.2009

TOP 1) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 30.03.2009, 2/2009
TOP 2) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes
sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Bericht über die die Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss
am 09.06.2009
TOP 5) Projekt Betreutes Wohnen
TOP 6) Projekt Zubau 5. Gruppe Landeskindergarten Pernitz
TOP 7) Vereinbarung über den Abschluss einer Kommanditgesellschaft
TOP 8) Projekt Zubau FF Pernitz, Auftragsvergaben
TOP 9) Auflassung von Teilen einer Gemeindestraße
(Petersbergstraße, GStk. 728/1, KG Pernitz)
TOP 10) Förderung über die künstliche Rinderbesamung (§ 26 NÖ
Tierzuchtgesetz)
TOP 11) Ankauf eines Klaviers
TOP 12) Vergabe einer Gemeindewohnung
(Muggendorfer Straße 39 TOP 2) – NICHT ÖFFENTLICH
TOP 13) Personalangelegenheiten – NICHT ÖFFENTLICH

Anhänge

Sitzungsprotokoll 30.03.2009

TOP 1) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.02.2009, 1/2009
TOP 2) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes
sowie Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes
TOP 5) Ansuchen um Sonderförderung (FF Pernitz; Ankauf eines KLF)
TOP 6) Subventionsansuchen (Betriebsfeuerwehr SCA – Ortmann)
TOP 7) Projekt Urhausstraße inkl. Teilverkabelung EVN / Vereinbarung-Nr. 2009-
0074
TOP 8) Rechnungsabschluss 2008
TOP 9) Verordnung über die Bezüge der Mitglieder des Gemeinderates
und der Ortsvorsteher
TOP 10) Stellenausschreibung „Lehrberuf Verwaltungsassistent/in“

Anhänge

Sitzungsprotokoll 18.02.2009

TOP 1) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 01.12.2008, 4/2008
TOP 2) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes
sowie Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Subventionen 2009
TOP 5) NÖ Verkehrs-Raumordnungsprogramm; Aufhebung
TOP 6) Auflassung von Teilen einer Gemeindestraße
a) Toni Wagner-Gasse
b) Petersberg
TOP 7) Änderung des örtlichen Raumordungsprogrammes
TOP 8) Gebrauch des Gemeindewappens durch Dorferneuerungsverein Pernitz

Anhänge

Sitzungsprotokoll 01.12.2008

TOP 1) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.10.2008, 3/2008
TOP 2) Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes / Berichte über GV-
Beschlüsse
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Voranschlag 2009 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 5) Subventionen 2009 für Vereine
TOP 6) Gemeinde-Weihnachtsspende 2008
TOP 7) Stiftung eines Wirtschaftspreises der Marktgemeinde Pernitz
TOP 8) Leitbild Dorferneuerung

Anhänge

Sitzungsprotokoll 27.10.2008

TOP 1) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.05.2008, 2/2008
TOP 2) Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes / Berichte über GV-
Beschlüsse
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Bericht über die Überprüfung der Abgaben, Steuern und Gebühren
(Amt der NÖ Landesregierung, Abt. IVW3-A-3232301/008-2008,
30.05.2008)
TOP 5) Bericht über die Gebarungsprüfung am 02.10.2008 durch den
Prüfungsausschuss
TOP 6) Gesellschaftsvertrag ARGE-MTB Wiener Alpen NÖ mit Partner im Bgld
(Laufzeit vom 01.01.2009 – 31.12.2013)
TOP 7) Bezirksalarmzentrale Wr. Neustadt – Beitrag der Gemeinden
TOP 8) Subventionsansuchen 2009
TOP 9) Schulgeldbeihilfen 2008/2009
TOP 10) Aufschließung „Getreidegasse“ – Bauarbeiten/Asphaltierung
TOP 11) Auflassung von Teilen einer Gemeindestraße
(Sebastianikogel, GStk. 730, EZ. 801, KG 23453-Pernitz; Teilfläche mit 4
m²)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 14.05.2008

TOP 1) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 26.03.2008, 1/2008
TOP 2) Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes / Berichte über GV-
Beschlüsse
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) 1. Nachtragsvoranschlag 2008
TOP 5) Darlehensaufnahme für Grundstücksankauf
TOP 6) Annahmeerklärung/Förderungsvertrag Kommunal KREDIT, 01.04.2008,
WVA BA 4
TOP 7) Überlassung der Kanaleinmündungsabgabe für das Objekt
Pernitz, Blättertalstraße 10 an die Marktgemeinde Gutenstein

Anhänge

Sitzungsprotokoll 26.03.2008

TOP 1) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.12.2007, 6/2007
TOP 2) Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes / Berichte über GV-
Beschlüsse
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte durch den Prüfungsausschuss (Gebarungsprüfung vom
11.03.2008)
TOP 5) Rechnungsabschluss 2007
TOP 6) Subventionsansuchen
TOP 7) Vermietung des gemeindeeigenen Anhängers (Festsetzung der Tarife)
TOP 8) Verordnung über die Auflassung von Teilen einer Gemeindestraße
a) Geramühlgasse (GStk. 736, KG Pernitz)
b) Gorgastraße (GStk. 334/2, KG Pernitz)
TOP 9) Grundbenützungsübereinkommen
(Republik Österreich, GStk. 739/1, KG 23453-Pernitz; Ufersicherung Mirabach)
TOP 10) Aufhebung der Bausperre Neusiedler Straße / Lagerhausgasse
(Verordnung des Gemeinderates vom 06.10.2004)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 10.12.2007

TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolles über die Sitzung des
Gemeinderates
vom 08.10.2007, GRS lfd. Nr. 5/2007
TOP 2) Einläufe und Mitteilungen
TOP 3) Berichte durch den Prüfungsausschuss
a) Gebarungsprüfung vom 23.10.2007
b) Prüfung des Bauhofes (Bestandsaufnahme) vom 20.11.2007
TOP 4) Bädergemeinschaft Waidmannsfeld-Pernitz
TOP 5) Subventionsansuchen
TOP 6) NÖ Zivilschutzverband – Mitgliedsbeitrag 2007 und 2008
TOP 7) Weihnachtsspende 2007 an Bedürftige
TOP 8) Voranschlag 2008 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 9) Bittleihvertrag SCA Hygiene Products GmbH
(Rad- und Gehweg „Weißes Wegerl“, GStk. 20, KG 23453-Pernitz)
TOP 10) Bittleihvertrag SCA Hygiene Products GmbH
(Hochwassersammelbecken, GStk. 177, KG 23453-Pernitz)
TOP 11) Aktion Windelentsorgung
TOP 12) Vergabe des Bruno Ertler-Kulturpreises 2007
TOP 13) Abschreibung nicht einbringlicher Forderungen (nicht öffentlich)
TOP 14) Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 08.10.2007

TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolles über die Sitzung des
Gemeinderates
vom 03. Juli 2007, GRS lfd. Nr. 4/2007
TOP 2) Mitteilungen an den Gemeinderat
TOP 3) Nachtragsvoranschlag 2007
TOP 4) Ankauf Digitale Naturstandsdaten für die Leitungsdokumentation
(Wasserleitung)
TOP 5) Subventionsansuchen
TOP 6) Grundsatzbeschluss über „Bruno Ertler-Kulturpreis“
TOP 7) Erlassung von Gemeindeabgaben (nicht öffentlich)
TOP 8) Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 03.07.2007

TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolles über die Sitzung des
Gemeinderates
vom 15. Mai 2007, GRS lfd. Nr. 3/2007
TOP 2) Mitteilungen an den Gemeinderat
TOP 3) Straßenbeleuchtung Muggendorfer Straße
TOP 4) Teilverkabelung Muggendorfer Straße u.a.,
Vereinbarung EVN NB-PS-06-009 und Telekom
TOP 5) Übernahme Ausfallhaftung – Darlehen SC Ortmann
TOP 6) Bädergemeinschaft Waidmannsfeld-Pernitz
TOP 7) Verordnungen über die Auflassung von Teilen einer
Gemeindestraße
„Gutensteiner Straße“, GStk. 677/26, 677/30 und 677/31, KG Pernitz;
„Neubaugasse-Gentzschgasse“, GStk. 778/3, KG Pernitz;
und Übergabe dieser Teilfächen gemäß § 12 Abs. 7 NÖ Bauordnung 1996
TOP 8) Änderung der Entsendung der Vertreter in Schulausschüssen
TOP 9) Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 15.05.2007

TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolles über die Sitzung des Gemeinderates
vom 27.03.2007, GRS lfd. Nr. 2/2007
TOP 2) Mitteilungen an den Gemeinderat
TOP 3) Subventionsansuchen
TOP 4) Teilverkabelung Muggendorfer Straße und div. Nebenstraßen
TOP 5) Landeskindergarten Pernitz, Sanierung Turnsaal
TOP 6) Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 08.03.2007

TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolles über die Sitzung des Gemeinderates
vom 18.12.2006, GRS lfd. Nr. 7/2006
TOP 2) Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand (§ 104 Abs. 3 NÖ GO 1973)
TOP 3) Mitteilungen an den Gemeinderat
TOP 4) Subventionsvergaben
TOP 5) Bericht über die Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss
vom 06.03.2007
TOP 6) Rechnungsabschluss 2006
TOP 7) Erlassung von Gemeindeabgaben (nicht öffentlich)
TOP 8) Abschreibung von nicht einbringlichen Forderungen (nicht öffentlich)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 18.12.2006

TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolles über die Sitzung des Gemeinderates
vom 13.11.2006, GRS lfd. Nr. 6/2006
TOP 2) Mitteilungen an den Gemeinderat
TOP 3) Subventionsvergaben
TOP 4) Bädergemeinschaft Waidmannsfeld-Pernitz
TOP 5) Voranschlag 2007 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 6) Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 13.11.2006

TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolles über die Sitzung des Gemeinderates
vom 18.09.2006, GRS lfd. Nr. 5/2006
TOP 2) Mitteilungen an den Gemeinderat
TOP 3) Sondernutzungsvertrag B-21, km 24,2635 (WVA), km 24,2655 (ABA) / BILLA
TOP 4) Subventionsvergaben
TOP 5) Beschlussfassung Richtlinie Beihilfen für die Ausbildung Jugendlicher
TOP 6) Beschlussfassung Richtlinie für eine Mehrkinderbeihilfe für den Besuch der
Musikschule Oberes Piestingtal
TOP 7) Weihnachtsspende an Bedürftige
TOP 8) Bericht über die Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss vom 16.10.2006
TOP 9) Abschreibung von nicht einbringlichen Forderungen (nicht öffentlich)
TOP 10) Weihnachtsspende für Bedienstete (nicht öffentlich)
TOP 11) Wohnungsvergabe – WHA Gentzschgasse 3, TOP 12 (nicht öffentlich)
TOP 12) Kündigung Mietvertrag Kulturschmiede (nicht öffentlich)

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