Sitzungsprotokoll Ergänzungswahl 22.10.2018
Aufgrund der Aufteilung werden von der Wahlpartei ÖVP-Team Pernitz folgender
Ergänzungswahl-vorschlag eingebracht:
GR Johanna Bayer
GR Christina Krenn
Gemeinderat
Sitzungsprotokoll 22.10.2018
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 24. September 2018,
7/2018
Einläufe und Mitteilungen
Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Ankauf der Grundstücke 228/4 und 228/5, EZ 197, KG 23453 Pernitz;
Grundsatzbeschluss
Errichtung einer WVA und ABA für den Ortsteil Waxeneck;
Grundsatzbeschluss
Subventionsansuchen 2018
Wirtschaftsförderungen
Mitmachkonzert für Kinder – Kinderliedermacher Bernhard Fibich
Winterdienst 2018/2019, Anmietung eines Radladers
Sitzungsprotokoll 24.09.2018
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Präsentation Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Pernitz, B21 km 24,5 bis
km 25,1
Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Pernitz, B21 km 24,5 bis km 25,1,
Grundsatzbeschluss
Neugestaltung Bahnstraße / bauliche UmsetzungEinläufe und Mitteilungen
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 20. August 2018,
6/2018
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Ausgaben gemäß § 35 Z. 20 NÖ Gemeindeordnung 1973
Sitzungsprotokoll 20.08.2018
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 16.07.2018, 5/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Grundablöse / Teilfläche 1 aus 708/1, EZ 217, KG 23453 Pernitz
Straßenbauvorhaben 2018
LED-Leuchten / Leasingvertrag
LED-Leuchten / Montagearbeiten
Sanierung Objekt „Bachgasse 4“ – Auftragsvergabe Gewerke
Sanierung Objekt „Hauptstraße 59-61-63“ – Auftragsvergabe Gewerke
Außerplanmäßige Ausgaben
Sitzungsprotokoll 16.07.2018
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 11.06.2018, 4/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Hochwasserschutz Muggendorfer Straße,
Grundsatzbeschluss für Grundstückserwerb; GStk. 390 u. 391, KG 23453
Pernitz
Bausperren Gstk. 390, 391, 607/2, KG 23453 Pernitz
Lieferung von LED-Leuchten
Stundensatz Tagesbetreuung
Sitzungsprotokoll 11.06.2018
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 23.04.2018, 3/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Sanierungen Objekte „Hauptstraße 59-61-63“ und „Bachgasse 4“
Projekt-Erläuterung DI Othmar Krupa – koup_arichtekten ZT gmbh
Sanierungen Objekte „Hauptstraße 59-61-63“ und „Bachgasse 4“
Kreditvergabe
Beitritt Wegegemeinschaft „Teitelbaumweg“ Forststraße – Grundsatzbeschluss
Grundankauf Fa. Hollinger – J. Nitsch-Straße
TBE – Tagesbetreuungseinrichtung – Grundsatzbeschluss
Straßenangelegenheiten
Subventionen 2018
Saisonkarten – Bäder im Piestingtal / Saison 2018
Schulstart-Gutscheine 2018/2019
Sitzungsprotokoll 23.04.2018
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 19.03.2018, 2/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Energiejahresbericht
Sanierung Objekte „Hauptstraße 59-61-63“ und „Bachgasse 4“
Subventionsansuchen
Sitzungsprotokoll 19.03.2018
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 19.02.2018, 1/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Rechnungsabschluss 2017
ÖBB-Immo GmbH – Bahngrundbenützungsvertrag
Aufstellung von Zusatztafeln „Klimabündnisgemeinde“,
Sondernutzungsverträge
Hochwasserschutz Pernitz
ABA Pernitz, Zustandsbewertung
Ausgaben gemäß § 35 Z. 20 NÖ Gemeindeordnung1973
Subventionen 2018
Sitzungsprotokoll 19.02.2018
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 11.12.2017, 12/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Ergänzungswahl in div. Ausschüsse
PV-Anlage Amtshaus Pernitz, Wartungs- und Servicevertrag
Projekte Bushaltestellen und Umbau am Bahnhof
WVA Pernitz / UV-Anlage Schallhof
WVA Pernitz / Sanierung HBH Fuchsriegel
Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel
NÖ Dorferneuerung – Aktivphase, Einstieg per 01.01.2019
Überplanmäßige Ausgaben
Sitzungsprotokoll 11.12.2017
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 20.11.2017, 11/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
WVA Pernitz BA 07 Fuchsriegel/Sebastianikogel
Zusicherung von Förderungsmittel aus dem NÖ
Wasserwirtschaftsfonds /
Annahmeerklärung
WVA Pernitz (überplanmäßige Ausgaben)
Änderung der Wasserabgabenordnung
Änderung der Kanalabgabenordnung
Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung
Voranschlag 2018
Verein Jugen & Kultur – Weiterförderung 2018
Vertrag über die Besorgung des Regionalen Rettungs- und
Krankentransportdienstes
Änderung der Einberufung des Gemeindereates (per e-mail)
Ehrungen 2018
Sitzungsprotokoll 20.11.2017
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 16.10.2017, 10/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Resolution Abschaffung des Pflegeregresses
NÖ Dorferneuerung – Aktivphase 2018 (Umsetzung)
Straßenangelegenheiten
Weihnachtsspende 2017
IG Piestingtal (Mitgliedsbeitrag)
WVA Pernitz (überplanmäßige Ausgaben)
Sitzungsprotokoll 16.10.2017
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 18.09.2017, 9/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
ÖBB-Immobilienmanagement GmbH, Vereinbarung betr. Teilfläche im
Ausmaß
2.072 m² des Grundstückes 755/4, EZ 1093, KG 23453 Pernitz
NÖ Dorferneuerung – Aktivphase 2018
Subventionen 2017
Schulgeldbeihilfe 2017/2018
Fitmarsch 2017
FF Pernitz, Anschaffung HLF4 – Grundsatzbeschluss
Sitzungsprotokoll 18.09.2017
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 21.08.2017, 8/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
1.Nachtragsvoranschlag 2017
Darlehensaufnahme – Projekt Straßenbau 2017
Straßenbauvorhaben 2017
Änderung der Parameter für die Abweichungen zum
Rechnungsabschluss
Auflösung der Arbeitsgruppe „Gesundheitszentrum Piestingtal“
Subventionen 2017
Private Tagesbetreuungseinrichtungen – Fördermittel bzw.
Kostenzuschüsse
Sitzungsprotokoll 21.08.2017
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 16.06.2017, 7/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Straßenangelegenheiten (§ 15 LiegTeilG)
WVA Pernitz, BA 7 – Steuerungsanlage HB Fuchsriegel-Sebastianikogel
(Förderungsvertrag B700476)
Subventionsansuchen
Ortsplan Wanderkarte / Zuschuss für Betriebe
Resolution gegen den Ausbau von Atomkraftwerken und gegen die
Errichtung von grenznahen Atommüllendlagern in Tschechien
Aussetzung diverser Beschlüsse des Gemeinderates
Sitzungsprotokoll 16.06.2017
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 08.05.2017, 5/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
BVH Sanierung Objekt „Bachgasse 4“ – Sondernutzungsvertrag über die
Benützung von öffentlichem Wassergut
Straßenbauvorhaben 2017
Hochbehälter Fuchsriegel – Sanierungsarbeiten
WVA Pernitz-Schallhofquellen / UVC-Desinfektionsanlage
Betriebsgebäude
WVA Pernitz – Bauvorhaben 2017
Erschließung Radrastplatz „Michaela Dorfmeister-Weg“
Straßenangelegenheiten
Sitzungsprotokoll n.B. 06.06.2017
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gemäß § 48 Abs. 1 NÖ
Gemeindeordnung 1973 nicht gegeben ist.
Nach kurzer Absprache wird als neuer Termin festgesetzt: Freitag, 16. Juni 2017, 18.30
Uhr
Bürgermeister Postiasi schließt mangels Beschlussfähigkeit um 19.06 Uhr die Sitzung.
Sitzungsprotokoll 08.05.2017
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 24.04.2017, 4/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Rechnungsabschluss 2016
Kreditvergabe (Wasserleitungsbau, Sanierung Hochbehälter, etc.)
ÖBB Immobilien, GStk. 755/4 /Tfl.), KG 23453 Pernitz, Anbotslegung
Startgeld/Unterstützung für Fachärzte
Verlegung Myrabach im Zentrum – Variantenuntersuchung mit
Flächenbedarfsplan
Valtentingasse – Wasserleitungssanierung
Subventionen 2017
Benützung von Gemeindestraßen – Eingeschränkte Zulassung gem. § 39
KFG 1967
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes, GZ 3690-20/16;
Aufhebung bzw. neuerliche Beschlussfassung
Sitzungsprotokoll 24.04.2017
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 31.03.2017, 3/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Energiebericht
Kreditvergabe (Wasserleitungsbau, Sanierung Hochbehälter, etc.)
Straßenbauvorhaben 2017
Sitzungsprotokoll 31.03.2017
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 13.02.2017, 2/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Rechnungsabschluss 2016
Vergabe Erd- und Baumeisterarbeiten/Sanierung WHL&WHA
Lagerhausgasse
Vergabe Fa. Schönthaler – Erneuerung Trinkwasserleitung
Lagerhausgasse
Subventionen 2017
Gründung eines Immobilien Bewirtschaftungs- und
Liegenschaftsmanagementbeirates
Sitzungsprotokoll 13.02.2017
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 23.01.2017, 1/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse