Sitzungsprotokoll Ergänzungswahl 04.11.2014
Aufgrund der Aufteilung wird von der Wahlpartei ÖVP-Team Pernitz folgender
Ergänzungswahl-vorschlag eingebracht:
GR Ing. Robert ROFFEIS
Gemeinderat
Sitzungsprotokoll 04.11.2014
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates
vom 24.09.2014, 4/2014
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann des Prüfungsausschusses)
TOP 5) Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand
TOP 6) Ergänzungswahl in diverse Ausschüsse
TOP 7) Entsendung von Gemeindemandataren in Schulausschüsse, div. Verbände,
Vereine, Gemeinschaften und Kommissionen (Ergänzung)
TOP 8) Straßenangelegenheiten
TOP 9) Schulgeldbeihilfe 2014/2015
TOP 10) Weihnachtsspende 2014
TOP 11) Subventionsansuchen
TOP 12) Sanierung Gentzschgasse 1-3, Finanzierung
TOP 13) Verwaltungsgemeinschaft Friedhofsanlage Pernitz-Neusiedl-Muggendorf,
Änderung der Friedhofsgebührenordnung
Sitzungsprotokoll 24.09.2014
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 17.06.2014, 3/2014
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters / Berichte über Beschlüsse des
Gemeindevorstandes / Berichte der Mitglieder des Gemeinde-
vorstandes / Berichte des Obmannes des Prüfungsausschusses
TOP 5) WVA Pernitz – Julius Berger-Straße
TOP 6) WVA Pernitz – Erd- und Baumeisterarbeiten
Gentzschgasse u. Haltergraben
TOP 7) WVA Pernitz – Installateurarbeiten Gentzschgasse u. Haltergraben
TOP 8) Piestingtal-Radweg, Radwegoptimierungsmaßnahmen – Phase 2
TOP 9) Bezeichnung einer Verkehrsfläche (Weg auf GStk. 20, KG Pernitz)
TOP 10) Bestellung eines Energiebeauftragten
TOP 11) Subventionsansuchen
Sitzungsprotokoll 17.06.2014
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.04.2014, 2/2014
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Berichte
der
Mitglieder des Gemeindevorstandes und Obmann des Prüfungsausschusses
TOP 5) Subventionsansuchen
TOP 6) Landesstraße B21-Ortsbereich, Herstellung von Nebenanlagen
TOP 7) WVA Pernitz – Teil-Erneuerung Pottensteiner Straße inkl. Hausanschlüsse
TOP 8) Raumordnungsfachliche Beurteilung und Analyse von hochwasser- und
wildbach-
gefährdeten Bereichen im Siedlungsgebiet der Marktgemeinde Pernitz
TOP 9) Resolution „Mehr öffentlicher Verkehr mit hoher Qualität“
TOP 10) Zuschuss zur Saisonkarte 2014 für das Freibad Ortmann
TOP 11) Schulstart-Gutscheine 2014/2015
Sitzungsprotokoll 15.04.2014
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.03.2014, 1/2014
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Berichte
der
Mitglieder des Gemeindevorstandes und Obmann des Prüfungsausschusses
TOP 5) Sanierung Gentzschgasse 1-3, Finanzierung
TOP 6) Touchscreen Terminals – Vertrag
TOP 7) EVN – Lieferübereinkommen FW-2014-E-061, Anschlussobjektnummer
25046148
(Wärme Amtshaus mit WHA Gentzschgasse 1-3)
TOP 8) Subventionen 2014
Sitzungsprotokoll 12.03.2014
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Vorstellung und Referat „Fair Trade“
TOP 3) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 11.12.2013, 9/2013
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Berichte des Bürgermeisters / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Berichte der
Mitglieder des Gemeindevorstandes und Obmann des
Prüfungsausschusses
TOP 6) Rechnungsabschluss 2013
TOP 7) Finanzierung / Sanierung WHA Gentzschgasse 1-3
TOP 8) Subventionen 2014
TOP 9) Ehrenzeichenstatut – 1. Änderung
TOP 10) Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes
(Anpassung an die digitale Katastermappe)
TOP 11) Entwurf einer Verordnung über ein Sektorales Raumordnungsprogramm
über die
Nutzung der Windkraft in Niederösterreich
TOP 12) ARGE-MTB NÖ Süd Alpin u. Burgenland (Verlängerung)
TOP 13) ZentrumsEntwicklung – Pilotprojekt NÖ Dorf&Stadterneuerung
TOP 14) Werkverträge gemeindeärztliche Aufgaben
TOP 15) Verkauf Kommunalfahrzeug „Holder“ samt Zubehör
Sitzungsprotokoll 11.12.2013
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2013, 8/2013
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der
Mitglieder des Gemeindevorstandes und Obmann des Prüfungsausschusses
TOP 5) Entsendung von Gemeindemandataren als Delegierte in den Verein
„Interessensgemeinschaft der Gemeinden des Piestingtales“
TOP 6) Nominierung eines Gemeindemandatars als Ansprechperson zur
Mobilitätszentrale Industrieviertel
TOP 7) LEADER-Region NÖ Süd (Periode 14-20)
TOP 8) Netzwerke in der NÖ Dorferneuerung
TOP 9) Hochwasserschutz Myrabach, Retentionsstudie 2013 mit Kosten-Nutzen-
Untersuchung
TOP 10) Zuschuss zur Kinder-Saisonkarte am Unterberg für die Saison 2013/2014
TOP 11) Werkvertrag – Gemeinden und Vertragsärzte
(medizinische Sachverständigentätigkeit bei Angelenheiten des NÖ Leichen-
und Bestattungsgesetzes 1978)
TOP 12) Vertrag – Rettungsdienstbeitrag Rotes Kreuz
TOP 13) Subventionen
TOP 14) Weihnachtsspende 2013
TOP 15) Voranschlag und Beschlüsse zum Voranschlag 2014
Sitzungsprotokoll 16.10.2013
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Einläufe und Mitteilungen
TOP 3) Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 4) Ergänzungswahlen in div. Ausschüsse
TOP 5) Entsendung von Gemeindemandataren in Schulausschüsse, diverse Verbände,
Vereine,
Gemeinschaften und Kommissionen
TOP 6) Bestellung eines Energiebeauftragten
TOP 7) LEADER-Region NÖ Süd (Periode 14-20)
TOP 8) Subventionen 2013
TOP 9) Verordnung über die Ausschreibung von Vorauszahlungen auf die
Aufschließungsabgabe
TOP 10) Kastenwagen für Bauhof / „Werbeauto“
TOP 11) WHA Gentzschgasse 1-3, Betreuungsvertrag vom 26.10.2012 – Sideletter
Sitzungsprotokoll BGM Neuwahl 12.09.2013
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.06.2013, 5/2013
TOP 3) Neuwahl des Bürgemeisters
Sitzungsprotokoll BGM Neuwahl 28.08.2013
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.06.2013, 5/2013
TOP 3) Neuwahl des Bürgermeisters
Sitzungsprotokoll 19.06.2013
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2013, 4/2013
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) 1. Nachtragsvoranschlag 2013
TOP 6) Darlehensaufnahme
TOP 7) Subventionsansuchen
TOP 8) Verkauf Multicar
TOP 9) Ankauf Traktor
TOP 10) Straßenangelegenheiten
(Übernahme und Auflassung von Teilflächen – Wiesengasse / Franz Hofer-
Straße)
Sitzungsprotokoll 22.05.2013
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.04.2013, 3/2013
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Beschluss des Gemeinderates vom 10.04.2013, TOP 17
Aufhebung durch die Aufsichtsbehörde
TOP 6) Rechnungsabschluss 2012
TOP 7) Subventionsansuchen
TOP 8) Kreditaufnahme (Wasser / Kanal)
TOP 9) Projekt Wiese 20
TOP 10) Projekt Bergrettung – Baurechtsvertrag
TOP 11) Gemeindezeitung
Sitzungsprotokoll 10.04.2013
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 05.02.2013, 2/2013
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Berichte des Obmannes des Prüfungsausschusses
TOP 6) Rechnungsabschluss 2012
TOP 7) Bestellung eines Jugendgemeinderates
TOP 8) Bauführungen des NÖ Straßendienstes
Übernahme in die Erhaltung und Verwaltung der Gemeinde (Rohrdurchlass
B21)
TOP 9) Straßenangelegenheiten
Übernahme in das Öffentliche Gut (Teilflächen Augasse und Petersbergweg)
TOP 10) Straßenprojekte 2013
TOP 11) Subventionsansuchen
TOP 12) Adaptierung Hausordnung Kindergarten
TOP 13) WHA Hauptstraße 59-63 / Sanierung
Sitzungsprotokoll Ergänzungswahl 05.02.2013
Aufgrund der Aufteilung wird von der Wahlpartei ÖVP-Team Pernitz folgender
Ergänzungswahl-vorschlag eingebracht:
GR Robert Grabenweger
Sitzungsprotokoll 05.02.2013
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2012, 7/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand
TOP 6) Ergänzungswahl in div. Ausschüsse
TOP 7) Ehrenzeichenstatut der Marktgemeinde Pernitz
TOP 8) Wohnungsvergabe – Hauptstraße 61 TOP 5 (nicht öffentlich)
Sitzungsprotokoll n.B. 30.01.2013
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gemäß § 48 Abs. 1 NÖ
Gemeindeordnung nicht gegeben ist.
Als neuer Sitzungstermin wird unter den anwesenden Mitgliedern des Gemeinderates
Dienstag, 05. Februar 2013, 19.00 Uhr, Gemeindeamt Pernitz, vereinbart.
Vizebürgermeister Postl schließt um 19.05 Uhr die öffentliche Sitzung.
Sitzungsprotokoll 19.12.2012
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 03.10.2012, 6/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Straßenangelegenheiten
(Petersbergweg – Auflassung von Teilen einer Gemeindestraße)
TOP 6) Weihnachtsspende 2012
TOP 7) Zuschuss zur Kinder-Saisonkarte am Unterberg für die Saison 2012/13
TOP 8) Subventionsansuchen
TOP 9) Voranschlag 2013 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 10) Abgabenangelegenheiten (nicht öffentlich)
TOP 11) Wohnungsvergabe – Hauptstraße 61 TOP 5 (nicht öffentlich)
TOP 12) Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)
Sitzungsprotokoll 03.09.2012
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 07.08.2012, 4/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Straßenangelegenheiten
(Straßenentwidmung / Pottensteiner Straße, GStk. 56/1, EZ. 801, KG Pernitz; Fläche =2 m²)
TOP 6) Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes
(Ausweisung Zentrumszone und Ausweisung Bauland-Kerngebiet-
Handelseinrichtung)
Sitzungsprotokoll n.B. 25.09.2012
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gemäß § 48 Abs. 1 NÖ
Gemeindeordnung nicht gegeben ist.
Als neuer Sitzungstermin wird unter den anwesenden Mitgliedern des Gemeinderates
Mittwoch, 03. Oktober 2012, 19.00 Uhr, Gemeindeamt Pernitz, vereinbart.
Sitzungsprotokoll Ergänzungswahl 07.08.2012
Aufgrund der Aufteilung wird von der Wahlpartei ÖVP-Team Pernitz folgender
Ergänzungswahl-vorschlag eingebracht:
GR Regina Panzenböck