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Gemeinderat

Sitzungsprotokoll 07.08.2012

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.05.2012, 3/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand
TOP 6) Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss vom 14.06.2012
TOP 7) Nachtragsvoranschlag 2012
TOP 8) Hochwasserschutz Myra – Retentionsstudie
TOP 9) Ufersanierung Kalter Gang im Bereich „Schallhofbrücke“
(Sondernutzung von Öffentlichem Wassergut – Grundbenützungsübereinkommen)
TOP 10) Haussteingasse – Asphaltierungsarbeiten
TOP 11) Kindergartenbeiträge (Anpassung)
TOP 12) Straßenangelegenheiten
(Übernahme in das öffentliche Gut / Geyerstraße (GStk. 121/2=18 m² und GStk. 121/10=14 m²)
TOP 13) Wohnhausanlage Gentzschgasse 1-3, Sanierung

Anhänge

Sitzungsprotokoll 29.05.2012

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.04.2012, 2/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Geländer Container-Boxen / Wertstoffsammelstelle
TOP 6) Haussteingasse / Grabarbeiten (Wasserleitung)
TOP 7) Haussteingasse / Austausch der Wasserleitung
TOP 8) Subventionsansuchen
TOP 9) Straßenangelegenheiten
(Übernahme in das öffentliche Gut / Peter Rosegger-Straße: GStk. 556/15, 8 m²)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 10.04.2012

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.03.2012, 1/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Subventionsansuchen
TOP 6) Ankauf eines Kommunalfahrzeuges (Kubota B 2530 HDUA Allradtraktor)
TOP
7)
Petition an das Österreichische Parlament
betr.„Europäischer Stabilitätsmechanismus“ (ESM)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 20.03.2012

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.12.2011, 6/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss vom 23.02.2012
TOP 6) Rechnungsabschluss 2011
TOP 7) Wertstoffsammelstelle – Container Boxen
TOP 8) Ankauf Kommunalfahrzeug (Kubota B 2530 HDUA Allradtraktor)
TOP 9) Subventionsansuchen

Anhänge

Sitzungsprotokoll 29.12.2011

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2011, 6/2011
TOP 3) Marktgemeinde Pernitz KG
a) Nachtrag zur Vereinbarung über den Abschluss einer Kommanditgesellschaft
b) Einbringung eines Grundstückes als Sacheinlage in die Kommanditgesellschaft
c) Bilanzen 2009 und 2010
d) Mietvertrag zwischen der Kommanditgesellschaft und der MG Pernitz/FF
Pernitz
TOP 4) Änderung der Wasserabgabenordnung per 01.01.2012
TOP 5) Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung per 01.01.2012
TOP 6) Änderung der Aufschließungsabgabe per 01.01.2012
TOP 7) Voranschlag 2012 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 8) Wertstoffsammelstelle – Container-Boxen

Anhänge

Sitzungsprotokoll 15.12.2011

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.11.2011, 5/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte de
Mitglieder
des
Gemeindevorstandes
und
des
Obmannes
des
Prüfungsausschusses
TOP 5) Straßenangelegenheiten
Übernahme in das Öffentliche Gut zur EZ 801
Julius Berger-Straße, GStk. 282/21, EZ. 661, KG 23453-Pernitz
sowie dazugehöriger Kauf- und Tauschvertrag (Entwurf Dr. Rader, Gutenstein)
TOP 6) Musikschulverband Oberes Piestingtal
Kto. 0-2872 / div. Vorschreibungen – Ausbuchung zu Lasten des ordentlichen
Haushalts
TOP 7) Marktgemeinde Pernitz KG
a) Nachtrag zur Vereinbarung über den Abschluss einer Kommanditgesellschaft
b) Einbringung eines Grundstückes als Sacheinlage in die Kommanditgesellschaft
c) Bilanzen 2009 und 2010
d) Mietvertrag zwischen der Kommanditgesellschaft und der MG Pernitz/FF
Pernitz
TOP 8) Änderung der Wasserabgabenordnung per 01.01.2012
TOP 9) Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung per 01.01.2012
TOP 10) Änderung der Aufschließungsabgabe per 01.01.2012
TOP 11) Voranschlag 2012 und Beschlüsse zum Voranschlag

Anhänge

Sitzungsprotokoll 16.11.2011

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 17.10.2011, 4/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Obmannes des
Prüfungsausschusses
TOP 5) Übernahme einer Teilfläche in das Öffentliche Gut „Urhausstraße“
TOP 6) Kostenbeitrag Projekt Fernwärme – Pfarrheim Pernitz, Raimundgasse 2
TOP 7) Projekt Raimundweg / Dorferneuerungsverein Pernitz
TOP 8) Zuschuss zur Kinder-Saisonkarte am Unterberg für die Saison 2011/2012
TOP 9) Weihnachtsspende 2011 und Heizkostenzuschuss 2011

Anhänge

Sitzungsprotokoll 17.10.2011

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 04.10.2011, 3/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der
Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Obmannes des
Prüfungsausschusses
TOP 5) Subventionsansuchen
TOP 6) Wärmelieferungsvertrag – Fernwärme für gemeindeeigene Objekte
(Bachgasse 4, Hauptstraße 59-63)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 04.10.2011

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.09.2011, 2/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der
Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Obmannes des
Prüfungsausschusses
TOP 5) Gebarungseinschau gemäß § 89 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung 1973

Anhänge

Sitzungsprotokoll 06.09.2011

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.05.2011, 1/2011
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
und der Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Gebarungseinschau gemäß § 89 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung 1973
TOP 6) Aufhebung der Verordnung über ein NÖ Sozialhilfe-Raumordnungsprogramm
TOP 7) Subventionsansuchen
TOP 8) Straßenangelegenheiten (Auflassung bzw. Übernahme von Teilflächen)
a) Franz Hofer-Straße
b) Muggendorfer Straße
c) Neubaugasse / Umkehrplatz
d) Sebastianikogel / Hochbehälter
TOP 9) Teilverkabelung Pernitz-Raimundiertel, EVN Vereinbarung-Nr. 2011-0117

Anhänge

Sitzungsprotokoll 24.05.2011

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.12.2010, 6/2010
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
und der Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Berichte über die Gebarungsprüfungen durch den Prüfungsausschuss
TOP 6) Rechnungsabschluss 2010
TOP 7) Leihrad-nextbike – Standortpartnerschaft für eine Fahrradverleihstation
TOP 8) Straßenangelegenheiten (Auflassung von Teilflächen – Julius Berger-Straße)
TOP 9) Straßensanierungen 2011
TOP 10) Petition zum weltweiten Atomausstieg
TOP 11) Ankauf Treppenlift

Anhänge

Sitzungsprotokoll 14.12.2010

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.09.2010, 5/2010
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Berichte über die Gebarungsprüfungen durch den Prüfungsausschuss
TOP 6) Bädergemeinschaft (endgültige Kostenabrechnung)
TOP 7) Aufhebung der Verordnung über die Erhebung von Ortstaxen
TOP 8) Aufhebung über die Erhebung von Interessentenbeiträgen
TOP 9) Aufhebung der Verordnung über die Erhebung der Lustbarkeitsabgabe
TOP 10) Verordnung über die Erhebung der Hundeabgabe
TOP 11) Abfallwirtschaftsverordnung
TOP 12) Voranschlag 2011 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 13) Verein NETZ – Subventionsantrag – Weiterführung 2011
TOP 14) Straßenangelegenheiten (Übernahme und Auflassung von Teilflächen)
TOP 15) Baurechtsvertrag vom 27.08.1986 (WHA Kellergasse 39 – Änderung)
TOP 16) Werkvertrag – Gemeinden und Vertragsärzte
(medizinische Sachverständigentätigkeit bei Angelegenheiten des
NÖ Leichen- und Bestattungsgesetztes 1978)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 27.09.2010

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 31.08.2010, 4/2010
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Personalangelegenheiten – NICHT ÖFFENTLICH

Anhänge

Sitzungsprotokoll 31.08.2010

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.06.2010, 3/2010
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand
TOP 6) Ergänzungswahl in den Prüfungsausschuss
TOP 7) Friedhofsgebührenordnung für den Ortsfriedhof Pernitz
TOP 8) Erklärung/Übernahme zur Gemeindestraße
Riegelgasse / Teitelbaumweg – Teilfläche im Ausmaß von 37 m²
TOP 9) Vereinbarung Übernahme KFZ-Parkanlage (Park & Drive-Anlage)
TOP 10) Personalangelegenheiten – NICHT ÖFFENTLICH

Anhänge

Sitzungsprotokoll 14.06.2010

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2 a) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2010, 1/2010
b) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.04.2010, 2/2010
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Ergänzungswahl in den Prüfungsausschuss
TOP 6) Bestellung eines Umweltgemeinderates
TOP 7) Mitgliedschaft bei der Dorf- und Stadterneuerung
TOP 8) Wasserleitungsordnung (Neufassung)
TOP 9) Änderung der Verordnung über die Hebesätze für die Grundsteuer
TOP 10) Änderung der Verordnung über die Erhebung von Ortstaxen
TOP 11) Änderung der Wasserabgabenordnung
TOP 12) Änderung der Kanalabgabenordnung
TOP 13) Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung
TOP 14) Änderung der Verordnung über die Aufschließungsabgabe
TOP 15) 1. Nachtragsvoranschlag 2010
TOP 16) Beschluss des Projektes Zubau beim Landeskindergarten (5. Gruppe)
TOP 17) Darlehensaufnahme für das Projekt Zubau beim Landeskindergarten (5.
Gruppe)
TOP 18) Auftragsvergaben für das Projekt Zubau beim Landeskindergarten (5. Gruppe)
TOP 19) Petition zur Änderung der NÖ Gemeinderatswahlordnung 1994
Abschaffung des nichtamtlichen Stimmzettels bei Gemeinderatswahlen
TOP 20) Personalangelegenheiten – NICHT ÖFFENTLICH

Anhänge

Sitzungsprotokoll 06.04.2010

TOP 1: Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Angelobung des Altersvorsitzenden und neu gewählten Gemeinderates
TOP 3: Bestellung von zwei Mitgliedern des Gemeinderates als Vertrauenspersonen
TOP 4: Wahl des Bürgermeisters
TOP 5: Bestimmung über die Anzahl der geschäftsführenden Gemeinderäte und
Vizebürgermeister und Aufteilung auf die Parteien
TOP 6: Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 7: Wahl des Vizebürgermeisters
TOP 8: Wahl des Prüfungsausschusses.
TOP 9: Entsendung von Gemeindemandataren in Schulausschüsse, diverse Verbände,
Vereine, Gemeinschaften und Kommissionen.

Anhänge

Sitzungsprotokoll 23.03.2010

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.12.2009, 5/2009
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes
sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Bericht über die Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss vom
09.03.2010
TOP 6) Rechnungsabschluss 2009
TOP 7) Subventionsansuchen
TOP 8) a) Auflassung von Teilen einer Gemeindestraße (Neusiedler Straße)
b) Erklärung zur Gemeindestraße (Neusiedler Straße / Teilflächen)
TOP 9) Erklärung zur Gemeindestraße
(Gentzschgasse – Singer Alle – Kellergasse / Teilflächen)
TOP 10) Erklärung zur Gemeindestraße
(Pottensteiner Straße / Teilflächen)
TOP 11) Ankauf digitale Naturstandsdaten für die Leitungsdokumentation
/Wasserleitung
(Erweiterung des Projektes auf die KG 23446-Feichtenbach)
TOP 12) Personalangelegenheiten – NICHT ÖFFENTLICH

Anhänge

Sitzungsprotokoll 29.12.2009

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 28.09.2009, 4/2009
TOP 3) Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Vorstellung „Schneebergland“
TOP 6) Bericht über die Gebarungsprüfungen durch den Prüfungsausschuss
vom 29.09.2009 und 17.11.2009
TOP 7) Voranschlag 2010 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 8) Verordnung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer
TOP 9) Auflassung von Teilen einer Gemeindestraße
(Singer Allee, GStk. 449/1. KG 23453-Pernitz, Fläche 6m²)
TOP 10) Projekt Fernwärme / Wärmelieferungsvertrag Bioenergie Bucklige Welt
GmbH
TOP 11) Subventionen 2010 für Vereine
TOP 12) Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 28.09.2009

TOP 1) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 07.07.2009, 3/2009
TOP 2) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes
sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Nachtragsvoranschlag 2009
TOP 5) Projekt Wiese 20 (Teilprojekt Entwurf, Planung, Präsentation)
TOP 6) Projekt Zubau 5. Gruppe Landeskindergarten Pernitz
(Teilprojekt Umsetzung Baumanagement)
TOP 7) Änderung der Verordnung über die Europaschutzgebiete
(FFH-Gebiete Nordöstliche Randalpen: Schneeberg – Hohe – Wand-Rax)
TOP 8) Personalangelegenheiten – NICHT ÖFFENTLICH

Anhänge