März

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 19.02.2018, 1/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Rechnungsabschluss 2017
ÖBB-Immo GmbH – Bahngrundbenützungsvertrag
Aufstellung von Zusatztafeln „Klimabündnisgemeinde“,
Sondernutzungsverträge
Hochwasserschutz Pernitz
ABA Pernitz, Zustandsbewertung
Ausgaben gemäß § 35 Z. 20 NÖ Gemeindeordnung1973
Subventionen 2018

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 13.02.2017, 2/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Rechnungsabschluss 2016
Vergabe Erd- und Baumeisterarbeiten/Sanierung WHL&WHA
Lagerhausgasse
Vergabe Fa. Schönthaler – Erneuerung Trinkwasserleitung
Lagerhausgasse
Subventionen 2017
Gründung eines Immobilien Bewirtschaftungs- und
Liegenschaftsmanagementbeirates

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 25.01.2016, 1/2016
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Rechnungsabschluss 2015
GWR Datennutzung für NÖGIG
Subventionen 2016
Sanierung Wasserleitung (Mandlinggasse und tw. Kellergasse)
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes
(Änderung von BW-A4-2WE auf BW-2WE, Riegelgasse / Teitelbaumweg)
Neuentwicklung des Internetauftrittes / Homepage MG Pernitz

Aufgrund der Aufteilung wird von der Wahlpartei Liste wir Pernitzer (LWP) folgender
Ergänzungswahl-vorschlag eingebracht:
GR Ing. Karl Zechner

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Vorstellung und Referat „Fair Trade“
TOP 3) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 11.12.2013, 9/2013
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Berichte des Bürgermeisters / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Berichte der
Mitglieder des Gemeindevorstandes und Obmann des
Prüfungsausschusses
TOP 6) Rechnungsabschluss 2013
TOP 7) Finanzierung / Sanierung WHA Gentzschgasse 1-3
TOP 8) Subventionen 2014
TOP 9) Ehrenzeichenstatut – 1. Änderung
TOP 10) Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes
(Anpassung an die digitale Katastermappe)
TOP 11) Entwurf einer Verordnung über ein Sektorales Raumordnungsprogramm
über die
Nutzung der Windkraft in Niederösterreich
TOP 12) ARGE-MTB NÖ Süd Alpin u. Burgenland (Verlängerung)
TOP 13) ZentrumsEntwicklung – Pilotprojekt NÖ Dorf&Stadterneuerung
TOP 14) Werkverträge gemeindeärztliche Aufgaben
TOP 15) Verkauf Kommunalfahrzeug „Holder“ samt Zubehör

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.12.2011, 6/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss vom 23.02.2012
TOP 6) Rechnungsabschluss 2011
TOP 7) Wertstoffsammelstelle – Container Boxen
TOP 8) Ankauf Kommunalfahrzeug (Kubota B 2530 HDUA Allradtraktor)
TOP 9) Subventionsansuchen

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.12.2009, 5/2009
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes
sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Bericht über die Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss vom
09.03.2010
TOP 6) Rechnungsabschluss 2009
TOP 7) Subventionsansuchen
TOP 8) a) Auflassung von Teilen einer Gemeindestraße (Neusiedler Straße)
b) Erklärung zur Gemeindestraße (Neusiedler Straße / Teilflächen)
TOP 9) Erklärung zur Gemeindestraße
(Gentzschgasse – Singer Alle – Kellergasse / Teilflächen)
TOP 10) Erklärung zur Gemeindestraße
(Pottensteiner Straße / Teilflächen)
TOP 11) Ankauf digitale Naturstandsdaten für die Leitungsdokumentation
/Wasserleitung
(Erweiterung des Projektes auf die KG 23446-Feichtenbach)
TOP 12) Personalangelegenheiten – NICHT ÖFFENTLICH

TOP 1) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.02.2009, 1/2009
TOP 2) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes
sowie Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes
TOP 5) Ansuchen um Sonderförderung (FF Pernitz; Ankauf eines KLF)
TOP 6) Subventionsansuchen (Betriebsfeuerwehr SCA – Ortmann)
TOP 7) Projekt Urhausstraße inkl. Teilverkabelung EVN / Vereinbarung-Nr. 2009-
0074
TOP 8) Rechnungsabschluss 2008
TOP 9) Verordnung über die Bezüge der Mitglieder des Gemeinderates
und der Ortsvorsteher
TOP 10) Stellenausschreibung „Lehrberuf Verwaltungsassistent/in“

TOP 1) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.12.2007, 6/2007
TOP 2) Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes / Berichte über GV-
Beschlüsse
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte durch den Prüfungsausschuss (Gebarungsprüfung vom
11.03.2008)
TOP 5) Rechnungsabschluss 2007
TOP 6) Subventionsansuchen
TOP 7) Vermietung des gemeindeeigenen Anhängers (Festsetzung der Tarife)
TOP 8) Verordnung über die Auflassung von Teilen einer Gemeindestraße
a) Geramühlgasse (GStk. 736, KG Pernitz)
b) Gorgastraße (GStk. 334/2, KG Pernitz)
TOP 9) Grundbenützungsübereinkommen
(Republik Österreich, GStk. 739/1, KG 23453-Pernitz; Ufersicherung Mirabach)
TOP 10) Aufhebung der Bausperre Neusiedler Straße / Lagerhausgasse
(Verordnung des Gemeinderates vom 06.10.2004)

TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolles über die Sitzung des Gemeinderates
vom 08.03.2007, GRS lfd. Nr. 1/2007
TOP 2) Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand (§ 104 Abs. 3 NÖ GO 1973)
TOP 3) Mitteilungen an den Gemeinderat
TOP 4) NÖ Zivilschutzverband – Mitgliedsbeitrag 2006

TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolles über die Sitzung des Gemeinderates
vom 18.12.2006, GRS lfd. Nr. 7/2006
TOP 2) Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand (§ 104 Abs. 3 NÖ GO 1973)
TOP 3) Mitteilungen an den Gemeinderat
TOP 4) Subventionsvergaben
TOP 5) Bericht über die Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss
vom 06.03.2007
TOP 6) Rechnungsabschluss 2006
TOP 7) Erlassung von Gemeindeabgaben (nicht öffentlich)
TOP 8) Abschreibung von nicht einbringlichen Forderungen (nicht öffentlich)