Oktober

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.08.2019, 7/2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes GZ 3690-23/17,
Verordnung B, Stellungnahme
Straßenangelegenheiten
Sebastianikogel/Sebastianistraße
FF Pernitz, Ausschreibung Feuerwehreinsatzfahrzeug
Subventionen 2019, Teil 2
Adventmarktordnung

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 24. September 2018,
7/2018
Einläufe und Mitteilungen
Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Ankauf der Grundstücke 228/4 und 228/5, EZ 197, KG 23453 Pernitz;
Grundsatzbeschluss
Errichtung einer WVA und ABA für den Ortsteil Waxeneck;
Grundsatzbeschluss
Subventionsansuchen 2018
Wirtschaftsförderungen
Mitmachkonzert für Kinder – Kinderliedermacher Bernhard Fibich
Winterdienst 2018/2019, Anmietung eines Radladers

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 18.09.2017, 9/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
ÖBB-Immobilienmanagement GmbH, Vereinbarung betr. Teilfläche im
Ausmaß
2.072 m² des Grundstückes 755/4, EZ 1093, KG 23453 Pernitz
NÖ Dorferneuerung – Aktivphase 2018
Subventionen 2017
Schulgeldbeihilfe 2017/2018
Fitmarsch 2017
FF Pernitz, Anschaffung HLF4 – Grundsatzbeschluss

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 22.08.2016, 6/2016
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstanes / Obmann div. Ausschüsse
Sanierung „Hauptstraße 59-61-63“ und „Bachstraße 4“,
Kreditvergabe, Projektsteuerung, Ausbau des Dachbodens (Wohnungen)
Installierung einer Überwachungskamera / Wertstoffsammelstelle
Subventionen 2016

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Einläufe und Mitteilungen
TOP 3) Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 4) Ergänzungswahlen in div. Ausschüsse
TOP 5) Entsendung von Gemeindemandataren in Schulausschüsse, diverse Verbände,
Vereine,
Gemeinschaften und Kommissionen
TOP 6) Bestellung eines Energiebeauftragten
TOP 7) LEADER-Region NÖ Süd (Periode 14-20)
TOP 8) Subventionen 2013
TOP 9) Verordnung über die Ausschreibung von Vorauszahlungen auf die
Aufschließungsabgabe
TOP 10) Kastenwagen für Bauhof / „Werbeauto“
TOP 11) WHA Gentzschgasse 1-3, Betreuungsvertrag vom 26.10.2012 – Sideletter

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 07.08.2012, 4/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Straßenangelegenheiten
(Straßenentwidmung / Pottensteiner Straße, GStk. 56/1, EZ. 801, KG Pernitz; Fläche =2 m²)
TOP 6) Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes
(Ausweisung Zentrumszone und Ausweisung Bauland-Kerngebiet-
Handelseinrichtung)

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 04.10.2011, 3/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der
Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Obmannes des
Prüfungsausschusses
TOP 5) Subventionsansuchen
TOP 6) Wärmelieferungsvertrag – Fernwärme für gemeindeeigene Objekte
(Bachgasse 4, Hauptstraße 59-63)

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.09.2011, 2/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der
Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Obmannes des
Prüfungsausschusses
TOP 5) Gebarungseinschau gemäß § 89 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung 1973

TOP 1) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.05.2008, 2/2008
TOP 2) Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes / Berichte über GV-
Beschlüsse
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Bericht über die Überprüfung der Abgaben, Steuern und Gebühren
(Amt der NÖ Landesregierung, Abt. IVW3-A-3232301/008-2008,
30.05.2008)
TOP 5) Bericht über die Gebarungsprüfung am 02.10.2008 durch den
Prüfungsausschuss
TOP 6) Gesellschaftsvertrag ARGE-MTB Wiener Alpen NÖ mit Partner im Bgld
(Laufzeit vom 01.01.2009 – 31.12.2013)
TOP 7) Bezirksalarmzentrale Wr. Neustadt – Beitrag der Gemeinden
TOP 8) Subventionsansuchen 2009
TOP 9) Schulgeldbeihilfen 2008/2009
TOP 10) Aufschließung „Getreidegasse“ – Bauarbeiten/Asphaltierung
TOP 11) Auflassung von Teilen einer Gemeindestraße
(Sebastianikogel, GStk. 730, EZ. 801, KG 23453-Pernitz; Teilfläche mit 4
m²)

TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolles über die Sitzung des
Gemeinderates
vom 03. Juli 2007, GRS lfd. Nr. 4/2007
TOP 2) Mitteilungen an den Gemeinderat
TOP 3) Nachtragsvoranschlag 2007
TOP 4) Ankauf Digitale Naturstandsdaten für die Leitungsdokumentation
(Wasserleitung)
TOP 5) Subventionsansuchen
TOP 6) Grundsatzbeschluss über „Bruno Ertler-Kulturpreis“
TOP 7) Erlassung von Gemeindeabgaben (nicht öffentlich)
TOP 8) Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)