Dezember

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.09.2020, 3/2020
Einläufe und MitteilungenBerichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Nachtragsvoranschlag 2020
Strassenangelegenheiten – Auflassung Teilfläche Lagerhausgasse
Subventionen
Initiativantrag 5G
Tarifanpassung Miete Bewegungsraum Kindergarten
Bestellung Abschlussprüfer Marktgemeinde Pernitz KG
Darlehensaufstockung „Altes Rathaus“
Baumpflegemaßnahmen – Auftragsvergabe
Transfer Gemeinde-Homepage

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Gesundheitszentrum Piestingtal – Projektpräsentation
Protokolle über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.11.2019, 9/2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Voranschlag 2020

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 19. November 2018,
9/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Gebarungseinschau Land NÖ/IVW3
Voranschlag 2019

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 20.11.2017, 11/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
WVA Pernitz BA 07 Fuchsriegel/Sebastianikogel
Zusicherung von Förderungsmittel aus dem NÖ
Wasserwirtschaftsfonds /
Annahmeerklärung
WVA Pernitz (überplanmäßige Ausgaben)
Änderung der Wasserabgabenordnung
Änderung der Kanalabgabenordnung
Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung
Voranschlag 2018
Verein Jugen & Kultur – Weiterförderung 2018
Vertrag über die Besorgung des Regionalen Rettungs- und
Krankentransportdienstes
Änderung der Einberufung des Gemeindereates (per e-mail)
Ehrungen 2018

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 29.11.2016, 8/2016
Status Ärztezentrum – Leistungsphase 1 (Bericht – STB Hausner)
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Fassadenaktion – Förderrichtlinie
Nutzung der Sonnenenergie – Förderrichtlinie
E-Mobilität – Förderrichtlinie
Verordnung über die Erhebung einer Gebrauchsabgabe
Projekterweiterung Toni Wagner-Gasse / Hausanschlüsse Kanal
Bedarfsverkehrsampel „Raimundviertel“, Kostenanteil der Gemeinde

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 21.09.2015, 7/2015
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des
Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse)
TOP 5) Bericht über die Prüfungsausschuss-Sitzungen seit der letzten GR-
Sitzung
TOP 6) Schulgeldbeihilfe 2015/2016
TOP 7) Weihnachtsspende 2015
TOP 8) Übertragung von Angelegenheiten der örtlichen Baupolizei bei
gewerblichen
Betriebsanlagen aus dem selbständigen Wirkungsbereich der Gemeinde
Pernitz
auf die Bezirkshauptmannschaft Wr. Neustadt
TOP 9) Verordnung über die Erhöhung der Hundeabgabe
TOP 10) Verordnung über die Höhe des Einheitssatzes zur Berechnung der
Aufschließungsabgabe
TOP 11) Kostenersätze und Tarife für die Nutzung von Gemeindeeinrichtungen
TOP 12) Voranschlag 2016 und Beschlüsse zum Voranschlag 2016
TOP 13) Subventionsansuchen 2016

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates
vom 04.11.2014, 5/2014
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann des Prüfungsausschusses)
TOP 5) Subventionen 2014
TOP 6) Abfallwirtschaftsverordnung
TOP 7) Straßenangelegenheiten
TOP 8) Petition, an das Österreichische Parlament und die Bundesregierung,
zur sofortigen Aufhebung der Sanktionen gegen Russland
TOP 9) Voranschlag und Beschlüsse zum Voranschlag

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2013, 8/2013
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der
Mitglieder des Gemeindevorstandes und Obmann des Prüfungsausschusses
TOP 5) Entsendung von Gemeindemandataren als Delegierte in den Verein
„Interessensgemeinschaft der Gemeinden des Piestingtales“
TOP 6) Nominierung eines Gemeindemandatars als Ansprechperson zur
Mobilitätszentrale Industrieviertel
TOP 7) LEADER-Region NÖ Süd (Periode 14-20)
TOP 8) Netzwerke in der NÖ Dorferneuerung
TOP 9) Hochwasserschutz Myrabach, Retentionsstudie 2013 mit Kosten-Nutzen-
Untersuchung
TOP 10) Zuschuss zur Kinder-Saisonkarte am Unterberg für die Saison 2013/2014
TOP 11) Werkvertrag – Gemeinden und Vertragsärzte
(medizinische Sachverständigentätigkeit bei Angelenheiten des NÖ Leichen-
und Bestattungsgesetzes 1978)
TOP 12) Vertrag – Rettungsdienstbeitrag Rotes Kreuz
TOP 13) Subventionen
TOP 14) Weihnachtsspende 2013
TOP 15) Voranschlag und Beschlüsse zum Voranschlag 2014

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 03.10.2012, 6/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Straßenangelegenheiten
(Petersbergweg – Auflassung von Teilen einer Gemeindestraße)
TOP 6) Weihnachtsspende 2012
TOP 7) Zuschuss zur Kinder-Saisonkarte am Unterberg für die Saison 2012/13
TOP 8) Subventionsansuchen
TOP 9) Voranschlag 2013 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 10) Abgabenangelegenheiten (nicht öffentlich)
TOP 11) Wohnungsvergabe – Hauptstraße 61 TOP 5 (nicht öffentlich)
TOP 12) Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2011, 6/2011
TOP 3) Marktgemeinde Pernitz KG
a) Nachtrag zur Vereinbarung über den Abschluss einer Kommanditgesellschaft
b) Einbringung eines Grundstückes als Sacheinlage in die Kommanditgesellschaft
c) Bilanzen 2009 und 2010
d) Mietvertrag zwischen der Kommanditgesellschaft und der MG Pernitz/FF
Pernitz
TOP 4) Änderung der Wasserabgabenordnung per 01.01.2012
TOP 5) Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung per 01.01.2012
TOP 6) Änderung der Aufschließungsabgabe per 01.01.2012
TOP 7) Voranschlag 2012 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 8) Wertstoffsammelstelle – Container-Boxen

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.11.2011, 5/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte de
Mitglieder
des
Gemeindevorstandes
und
des
Obmannes
des
Prüfungsausschusses
TOP 5) Straßenangelegenheiten
Übernahme in das Öffentliche Gut zur EZ 801
Julius Berger-Straße, GStk. 282/21, EZ. 661, KG 23453-Pernitz
sowie dazugehöriger Kauf- und Tauschvertrag (Entwurf Dr. Rader, Gutenstein)
TOP 6) Musikschulverband Oberes Piestingtal
Kto. 0-2872 / div. Vorschreibungen – Ausbuchung zu Lasten des ordentlichen
Haushalts
TOP 7) Marktgemeinde Pernitz KG
a) Nachtrag zur Vereinbarung über den Abschluss einer Kommanditgesellschaft
b) Einbringung eines Grundstückes als Sacheinlage in die Kommanditgesellschaft
c) Bilanzen 2009 und 2010
d) Mietvertrag zwischen der Kommanditgesellschaft und der MG Pernitz/FF
Pernitz
TOP 8) Änderung der Wasserabgabenordnung per 01.01.2012
TOP 9) Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung per 01.01.2012
TOP 10) Änderung der Aufschließungsabgabe per 01.01.2012
TOP 11) Voranschlag 2012 und Beschlüsse zum Voranschlag

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.09.2010, 5/2010
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Berichte über die Gebarungsprüfungen durch den Prüfungsausschuss
TOP 6) Bädergemeinschaft (endgültige Kostenabrechnung)
TOP 7) Aufhebung der Verordnung über die Erhebung von Ortstaxen
TOP 8) Aufhebung über die Erhebung von Interessentenbeiträgen
TOP 9) Aufhebung der Verordnung über die Erhebung der Lustbarkeitsabgabe
TOP 10) Verordnung über die Erhebung der Hundeabgabe
TOP 11) Abfallwirtschaftsverordnung
TOP 12) Voranschlag 2011 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 13) Verein NETZ – Subventionsantrag – Weiterführung 2011
TOP 14) Straßenangelegenheiten (Übernahme und Auflassung von Teilflächen)
TOP 15) Baurechtsvertrag vom 27.08.1986 (WHA Kellergasse 39 – Änderung)
TOP 16) Werkvertrag – Gemeinden und Vertragsärzte
(medizinische Sachverständigentätigkeit bei Angelegenheiten des
NÖ Leichen- und Bestattungsgesetztes 1978)

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 28.09.2009, 4/2009
TOP 3) Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Vorstellung „Schneebergland“
TOP 6) Bericht über die Gebarungsprüfungen durch den Prüfungsausschuss
vom 29.09.2009 und 17.11.2009
TOP 7) Voranschlag 2010 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 8) Verordnung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer
TOP 9) Auflassung von Teilen einer Gemeindestraße
(Singer Allee, GStk. 449/1. KG 23453-Pernitz, Fläche 6m²)
TOP 10) Projekt Fernwärme / Wärmelieferungsvertrag Bioenergie Bucklige Welt
GmbH
TOP 11) Subventionen 2010 für Vereine
TOP 12) Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)

TOP 1) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.10.2008, 3/2008
TOP 2) Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes / Berichte über GV-
Beschlüsse
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Voranschlag 2009 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 5) Subventionen 2009 für Vereine
TOP 6) Gemeinde-Weihnachtsspende 2008
TOP 7) Stiftung eines Wirtschaftspreises der Marktgemeinde Pernitz
TOP 8) Leitbild Dorferneuerung

TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolles über die Sitzung des
Gemeinderates
vom 08.10.2007, GRS lfd. Nr. 5/2007
TOP 2) Einläufe und Mitteilungen
TOP 3) Berichte durch den Prüfungsausschuss
a) Gebarungsprüfung vom 23.10.2007
b) Prüfung des Bauhofes (Bestandsaufnahme) vom 20.11.2007
TOP 4) Bädergemeinschaft Waidmannsfeld-Pernitz
TOP 5) Subventionsansuchen
TOP 6) NÖ Zivilschutzverband – Mitgliedsbeitrag 2007 und 2008
TOP 7) Weihnachtsspende 2007 an Bedürftige
TOP 8) Voranschlag 2008 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 9) Bittleihvertrag SCA Hygiene Products GmbH
(Rad- und Gehweg „Weißes Wegerl“, GStk. 20, KG 23453-Pernitz)
TOP 10) Bittleihvertrag SCA Hygiene Products GmbH
(Hochwassersammelbecken, GStk. 177, KG 23453-Pernitz)
TOP 11) Aktion Windelentsorgung
TOP 12) Vergabe des Bruno Ertler-Kulturpreises 2007
TOP 13) Abschreibung nicht einbringlicher Forderungen (nicht öffentlich)
TOP 14) Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)

TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolles über die Sitzung des Gemeinderates
vom 13.11.2006, GRS lfd. Nr. 6/2006
TOP 2) Mitteilungen an den Gemeinderat
TOP 3) Subventionsvergaben
TOP 4) Bädergemeinschaft Waidmannsfeld-Pernitz
TOP 5) Voranschlag 2007 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 6) Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)