Sitzungsprotokoll Ergänzungswahl 05.02.2013
Aufgrund der Aufteilung wird von der Wahlpartei ÖVP-Team Pernitz folgender
Ergänzungswahl-vorschlag eingebracht:
GR Robert Grabenweger
Dokumente
Sitzungsprotokoll 05.02.2013
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2012, 7/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand
TOP 6) Ergänzungswahl in div. Ausschüsse
TOP 7) Ehrenzeichenstatut der Marktgemeinde Pernitz
TOP 8) Wohnungsvergabe – Hauptstraße 61 TOP 5 (nicht öffentlich)
Sitzungsprotokoll n.B. 30.01.2013
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gemäß § 48 Abs. 1 NÖ
Gemeindeordnung nicht gegeben ist.
Als neuer Sitzungstermin wird unter den anwesenden Mitgliedern des Gemeinderates
Dienstag, 05. Februar 2013, 19.00 Uhr, Gemeindeamt Pernitz, vereinbart.
Vizebürgermeister Postl schließt um 19.05 Uhr die öffentliche Sitzung.
Sitzungsprotokoll 19.12.2012
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 03.10.2012, 6/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Straßenangelegenheiten
(Petersbergweg – Auflassung von Teilen einer Gemeindestraße)
TOP 6) Weihnachtsspende 2012
TOP 7) Zuschuss zur Kinder-Saisonkarte am Unterberg für die Saison 2012/13
TOP 8) Subventionsansuchen
TOP 9) Voranschlag 2013 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 10) Abgabenangelegenheiten (nicht öffentlich)
TOP 11) Wohnungsvergabe – Hauptstraße 61 TOP 5 (nicht öffentlich)
TOP 12) Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)
Sitzungsprotokoll 03.09.2012
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 07.08.2012, 4/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Straßenangelegenheiten
(Straßenentwidmung / Pottensteiner Straße, GStk. 56/1, EZ. 801, KG Pernitz; Fläche =2 m²)
TOP 6) Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes
(Ausweisung Zentrumszone und Ausweisung Bauland-Kerngebiet-
Handelseinrichtung)
Sitzungsprotokoll n.B. 25.09.2012
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gemäß § 48 Abs. 1 NÖ
Gemeindeordnung nicht gegeben ist.
Als neuer Sitzungstermin wird unter den anwesenden Mitgliedern des Gemeinderates
Mittwoch, 03. Oktober 2012, 19.00 Uhr, Gemeindeamt Pernitz, vereinbart.
Sitzungsprotokoll Ergänzungswahl 07.08.2012
Aufgrund der Aufteilung wird von der Wahlpartei ÖVP-Team Pernitz folgender
Ergänzungswahl-vorschlag eingebracht:
GR Regina Panzenböck
Sitzungsprotokoll 07.08.2012
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.05.2012, 3/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand
TOP 6) Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss vom 14.06.2012
TOP 7) Nachtragsvoranschlag 2012
TOP 8) Hochwasserschutz Myra – Retentionsstudie
TOP 9) Ufersanierung Kalter Gang im Bereich „Schallhofbrücke“
(Sondernutzung von Öffentlichem Wassergut – Grundbenützungsübereinkommen)
TOP 10) Haussteingasse – Asphaltierungsarbeiten
TOP 11) Kindergartenbeiträge (Anpassung)
TOP 12) Straßenangelegenheiten
(Übernahme in das öffentliche Gut / Geyerstraße (GStk. 121/2=18 m² und GStk. 121/10=14 m²)
TOP 13) Wohnhausanlage Gentzschgasse 1-3, Sanierung
Sitzungsprotokoll 29.05.2012
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.04.2012, 2/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Geländer Container-Boxen / Wertstoffsammelstelle
TOP 6) Haussteingasse / Grabarbeiten (Wasserleitung)
TOP 7) Haussteingasse / Austausch der Wasserleitung
TOP 8) Subventionsansuchen
TOP 9) Straßenangelegenheiten
(Übernahme in das öffentliche Gut / Peter Rosegger-Straße: GStk. 556/15, 8 m²)
Sitzungsprotokoll 10.04.2012
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.03.2012, 1/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Subventionsansuchen
TOP 6) Ankauf eines Kommunalfahrzeuges (Kubota B 2530 HDUA Allradtraktor)
TOP
7)
Petition an das Österreichische Parlament
betr.„Europäischer Stabilitätsmechanismus“ (ESM)
Sitzungsprotokoll 20.03.2012
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.12.2011, 6/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss vom 23.02.2012
TOP 6) Rechnungsabschluss 2011
TOP 7) Wertstoffsammelstelle – Container Boxen
TOP 8) Ankauf Kommunalfahrzeug (Kubota B 2530 HDUA Allradtraktor)
TOP 9) Subventionsansuchen
Sitzungsprotokoll 29.12.2011
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2011, 6/2011
TOP 3) Marktgemeinde Pernitz KG
a) Nachtrag zur Vereinbarung über den Abschluss einer Kommanditgesellschaft
b) Einbringung eines Grundstückes als Sacheinlage in die Kommanditgesellschaft
c) Bilanzen 2009 und 2010
d) Mietvertrag zwischen der Kommanditgesellschaft und der MG Pernitz/FF
Pernitz
TOP 4) Änderung der Wasserabgabenordnung per 01.01.2012
TOP 5) Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung per 01.01.2012
TOP 6) Änderung der Aufschließungsabgabe per 01.01.2012
TOP 7) Voranschlag 2012 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 8) Wertstoffsammelstelle – Container-Boxen
Sitzungsprotokoll 15.12.2011
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.11.2011, 5/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte de
Mitglieder
des
Gemeindevorstandes
und
des
Obmannes
des
Prüfungsausschusses
TOP 5) Straßenangelegenheiten
Übernahme in das Öffentliche Gut zur EZ 801
Julius Berger-Straße, GStk. 282/21, EZ. 661, KG 23453-Pernitz
sowie dazugehöriger Kauf- und Tauschvertrag (Entwurf Dr. Rader, Gutenstein)
TOP 6) Musikschulverband Oberes Piestingtal
Kto. 0-2872 / div. Vorschreibungen – Ausbuchung zu Lasten des ordentlichen
Haushalts
TOP 7) Marktgemeinde Pernitz KG
a) Nachtrag zur Vereinbarung über den Abschluss einer Kommanditgesellschaft
b) Einbringung eines Grundstückes als Sacheinlage in die Kommanditgesellschaft
c) Bilanzen 2009 und 2010
d) Mietvertrag zwischen der Kommanditgesellschaft und der MG Pernitz/FF
Pernitz
TOP 8) Änderung der Wasserabgabenordnung per 01.01.2012
TOP 9) Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung per 01.01.2012
TOP 10) Änderung der Aufschließungsabgabe per 01.01.2012
TOP 11) Voranschlag 2012 und Beschlüsse zum Voranschlag
Sitzungsprotokoll 16.11.2011
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 17.10.2011, 4/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Obmannes des
Prüfungsausschusses
TOP 5) Übernahme einer Teilfläche in das Öffentliche Gut „Urhausstraße“
TOP 6) Kostenbeitrag Projekt Fernwärme – Pfarrheim Pernitz, Raimundgasse 2
TOP 7) Projekt Raimundweg / Dorferneuerungsverein Pernitz
TOP 8) Zuschuss zur Kinder-Saisonkarte am Unterberg für die Saison 2011/2012
TOP 9) Weihnachtsspende 2011 und Heizkostenzuschuss 2011
Sitzungsprotokoll 17.10.2011
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 04.10.2011, 3/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der
Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Obmannes des
Prüfungsausschusses
TOP 5) Subventionsansuchen
TOP 6) Wärmelieferungsvertrag – Fernwärme für gemeindeeigene Objekte
(Bachgasse 4, Hauptstraße 59-63)
Sitzungsprotokoll 04.10.2011
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.09.2011, 2/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der
Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Obmannes des
Prüfungsausschusses
TOP 5) Gebarungseinschau gemäß § 89 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung 1973
Sitzungsprotokoll 06.09.2011
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.05.2011, 1/2011
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
und der Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Gebarungseinschau gemäß § 89 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung 1973
TOP 6) Aufhebung der Verordnung über ein NÖ Sozialhilfe-Raumordnungsprogramm
TOP 7) Subventionsansuchen
TOP 8) Straßenangelegenheiten (Auflassung bzw. Übernahme von Teilflächen)
a) Franz Hofer-Straße
b) Muggendorfer Straße
c) Neubaugasse / Umkehrplatz
d) Sebastianikogel / Hochbehälter
TOP 9) Teilverkabelung Pernitz-Raimundiertel, EVN Vereinbarung-Nr. 2011-0117
Sitzungsprotokoll 24.05.2011
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.12.2010, 6/2010
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
und der Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Berichte über die Gebarungsprüfungen durch den Prüfungsausschuss
TOP 6) Rechnungsabschluss 2010
TOP 7) Leihrad-nextbike – Standortpartnerschaft für eine Fahrradverleihstation
TOP 8) Straßenangelegenheiten (Auflassung von Teilflächen – Julius Berger-Straße)
TOP 9) Straßensanierungen 2011
TOP 10) Petition zum weltweiten Atomausstieg
TOP 11) Ankauf Treppenlift
Sitzungsprotokoll 14.12.2010
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.09.2010, 5/2010
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Berichte über die Gebarungsprüfungen durch den Prüfungsausschuss
TOP 6) Bädergemeinschaft (endgültige Kostenabrechnung)
TOP 7) Aufhebung der Verordnung über die Erhebung von Ortstaxen
TOP 8) Aufhebung über die Erhebung von Interessentenbeiträgen
TOP 9) Aufhebung der Verordnung über die Erhebung der Lustbarkeitsabgabe
TOP 10) Verordnung über die Erhebung der Hundeabgabe
TOP 11) Abfallwirtschaftsverordnung
TOP 12) Voranschlag 2011 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 13) Verein NETZ – Subventionsantrag – Weiterführung 2011
TOP 14) Straßenangelegenheiten (Übernahme und Auflassung von Teilflächen)
TOP 15) Baurechtsvertrag vom 27.08.1986 (WHA Kellergasse 39 – Änderung)
TOP 16) Werkvertrag – Gemeinden und Vertragsärzte
(medizinische Sachverständigentätigkeit bei Angelegenheiten des
NÖ Leichen- und Bestattungsgesetztes 1978)
Sitzungsprotokoll 27.09.2010
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 31.08.2010, 4/2010
TOP 3) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes sowie
Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Personalangelegenheiten – NICHT ÖFFENTLICH