Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 23.05.2016, 4/2016
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Beteiligung an Klima- und Energiemodellregion Schneebergland 2017-
2020
Straßenangelegenheiten
Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) Gesellschaft m.b.H. /
Kooperationsvertrag
Schulstart-Gutscheine 2016/2017
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 25.04.2016, 3/2016
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Wahl und Entsendung (Ergänzung) in den Musikschulverband „Oberes
Piestingtal“
Resolution der Schneeberglandgemeinden für einen funktionierenden
öffentlichen Verkehr
PV-Anlage inkl. Sonnenkraftanlage und Smart Home Business Lösung /
Amtshaus
Anpassung Kreditzinsen
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 29.03.2016, 2/2016
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstanes / Obmann div. Ausschüsse
Bericht durch den Energiebeauftragten
Straßenbeleuchtung 2016 – Erweiterung
Raimundviertel – Straßenbeleuchtung und Telekom/Verkabelung
Inseratenschaltung in Österreichischer Ärztezeitung
Saisonkarten – Bäder im Piestingtal
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 25.01.2016, 1/2016
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Rechnungsabschluss 2015
GWR Datennutzung für NÖGIG
Subventionen 2016
Sanierung Wasserleitung (Mandlinggasse und tw. Kellergasse)
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes
(Änderung von BW-A4-2WE auf BW-2WE, Riegelgasse / Teitelbaumweg)
Neuentwicklung des Internetauftrittes / Homepage MG Pernitz
Tagesordnung
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 14.12.2015, 8/2015
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstanes / Obmann div. Ausschüsse
Bericht – Prüfungsausschuss-Sitzung, 22.12.2015
Ergänzungswahl in div. Ausschüssse
Eisenbahnkreuzung in km 26,149 (Zufahrt zur Kläranlage SCA)
Übertragung von Energieeffizienzmaßnahmen gemäß EEffG
Anpassung Abfallwirtschaftsgebühren – WNSKS
NÖLI – Einführung eines flächendeckenden Sammelsystems
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 21.09.2015, 7/2015
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des
Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse)
TOP 5) Bericht über die Prüfungsausschuss-Sitzungen seit der letzten GR-
Sitzung
TOP 6) Schulgeldbeihilfe 2015/2016
TOP 7) Weihnachtsspende 2015
TOP 8) Übertragung von Angelegenheiten der örtlichen Baupolizei bei
gewerblichen
Betriebsanlagen aus dem selbständigen Wirkungsbereich der Gemeinde
Pernitz
auf die Bezirkshauptmannschaft Wr. Neustadt
TOP 9) Verordnung über die Erhöhung der Hundeabgabe
TOP 10) Verordnung über die Höhe des Einheitssatzes zur Berechnung der
Aufschließungsabgabe
TOP 11) Kostenersätze und Tarife für die Nutzung von Gemeindeeinrichtungen
TOP 12) Voranschlag 2016 und Beschlüsse zum Voranschlag 2016
TOP 13) Subventionsansuchen 2016
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2015, 6/2015
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse)
TOP 5) Sondernutzungsvertrag / L 4058 – Bodenmarkierung Schule
(Bericht des Bürgermeisters gemäß § 38 Abs. 4 NÖ Gemeindeordnung 1973)
TOP 6) Straßenangelegenheiten (Bereich Pottensteiner Straße)
TOP 7) Bildungsbeitrag der Gemeinden für Aufgaben der Weiterbildung und Schulung
der Gemeindemandatare in den Angelegenheiten der Kommunalverwaltung
TOP 8) Subventionen 2015
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.06.2015, 5/2015
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann des Prüfungsausschusses)
TOP 5) Resolution zur „Zielnetzplanung 2025“
TOP 6) PiestingTaler ÖKOdrive
TOP 7) WVA Pernitz BA 05 / Julius Berger-Straße,
Annahmeerklärung NÖ Wasserwirtschaftsfonds
TOP 8) WVA Pernitz BA 05 / Gentzschgasse u. Haltergraben
Annahmeerklärung NÖ Wasserwirtschaftsfonds
TOP 9) Darlehensaufnahme (Straßenbau)
TOP 10) Asphaltierungsarbeiten Haltergraben und Gentzschgasse
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.05.2015, 4/2015
TOP 3) NÖ Zivilschutzverband – Kurzreferat
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann des Prüfungsausschusses)
TOP 6) Nachtragsvoranschlag 2015
TOP 7) Asphaltierungsarbeiten (Gentzschgasse, Haltergraben)
TOP 8) Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) Gesellschaft m.b.H. / Kooperationsvertrag
TOP 9) Zuschuss zu Saisonkarte 2015 für das Freibad Ortmann
TOP 10) Schulstart-Gutscheine 2015/2016
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.04.2015, 3/2015
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann des Prüfungsausschusses)
TOP 5) Wasserversorgungsanlage BA5
Julius Berger-Straße / Annahmeerklärung
TOP 6) Wasserversorgungsanlage BA6
Gentzschgasse, Haltergraben, Pottensteiner Straße / Annahmeerklärung
TOP 7) Subventionen 2015
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.03.2015, 2/2015
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann des Prüfungsausschusses)
TOP 5) Rechnungsabschluss 2014
TOP 6) Änderung des Örtlichen Raumordnungsprogrammes – digitale Neudarstellung
(Flächenwidmungsplan G.Z. 3690-16/13)
TOP 7) Verordnung gemäß § 37 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung 1973 – Information
Aufgrund der Aufteilung wird von der Wahlpartei Liste wir Pernitzer (LWP) folgender
Ergänzungswahl-vorschlag eingebracht:
GR Ing. Karl Zechner
Der Vorsitzende stellt zu Beginn der Sitzung fest, dass die neugewählten Mitglieder des Gemeinderates
ordnungsgemäß durch den bisherigen Bürgermeister per Einzelladung (Rückscheinbrief) am 12. Februar
2015 eingeladen wurden (§ 96, Abs. 2, NÖ GO).
Die Sitzung findet innerhalb der für die Durchführung der Wahl des Bürgermeisters, des Gemeinde-
vorstandes und des Prüfungsausschusses (§ 96 Abs. 1 NÖ GO), festgesetzten Frist statt.
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates
vom 04.11.2014, 5/2014
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann des Prüfungsausschusses)
TOP 5) Subventionen 2014
TOP 6) Abfallwirtschaftsverordnung
TOP 7) Straßenangelegenheiten
TOP 8) Petition, an das Österreichische Parlament und die Bundesregierung,
zur sofortigen Aufhebung der Sanktionen gegen Russland
TOP 9) Voranschlag und Beschlüsse zum Voranschlag
Aufgrund der Aufteilung wird von der Wahlpartei ÖVP-Team Pernitz folgender
Ergänzungswahl-vorschlag eingebracht:
GR Ing. Robert ROFFEIS
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates
vom 24.09.2014, 4/2014
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann des Prüfungsausschusses)
TOP 5) Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand
TOP 6) Ergänzungswahl in diverse Ausschüsse
TOP 7) Entsendung von Gemeindemandataren in Schulausschüsse, div. Verbände,
Vereine, Gemeinschaften und Kommissionen (Ergänzung)
TOP 8) Straßenangelegenheiten
TOP 9) Schulgeldbeihilfe 2014/2015
TOP 10) Weihnachtsspende 2014
TOP 11) Subventionsansuchen
TOP 12) Sanierung Gentzschgasse 1-3, Finanzierung
TOP 13) Verwaltungsgemeinschaft Friedhofsanlage Pernitz-Neusiedl-Muggendorf,
Änderung der Friedhofsgebührenordnung
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 17.06.2014, 3/2014
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters / Berichte über Beschlüsse des
Gemeindevorstandes / Berichte der Mitglieder des Gemeinde-
vorstandes / Berichte des Obmannes des Prüfungsausschusses
TOP 5) WVA Pernitz – Julius Berger-Straße
TOP 6) WVA Pernitz – Erd- und Baumeisterarbeiten
Gentzschgasse u. Haltergraben
TOP 7) WVA Pernitz – Installateurarbeiten Gentzschgasse u. Haltergraben
TOP 8) Piestingtal-Radweg, Radwegoptimierungsmaßnahmen – Phase 2
TOP 9) Bezeichnung einer Verkehrsfläche (Weg auf GStk. 20, KG Pernitz)
TOP 10) Bestellung eines Energiebeauftragten
TOP 11) Subventionsansuchen
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.04.2014, 2/2014
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Berichte
der
Mitglieder des Gemeindevorstandes und Obmann des Prüfungsausschusses
TOP 5) Subventionsansuchen
TOP 6) Landesstraße B21-Ortsbereich, Herstellung von Nebenanlagen
TOP 7) WVA Pernitz – Teil-Erneuerung Pottensteiner Straße inkl. Hausanschlüsse
TOP 8) Raumordnungsfachliche Beurteilung und Analyse von hochwasser- und
wildbach-
gefährdeten Bereichen im Siedlungsgebiet der Marktgemeinde Pernitz
TOP 9) Resolution „Mehr öffentlicher Verkehr mit hoher Qualität“
TOP 10) Zuschuss zur Saisonkarte 2014 für das Freibad Ortmann
TOP 11) Schulstart-Gutscheine 2014/2015
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.03.2014, 1/2014
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Berichte
der
Mitglieder des Gemeindevorstandes und Obmann des Prüfungsausschusses
TOP 5) Sanierung Gentzschgasse 1-3, Finanzierung
TOP 6) Touchscreen Terminals – Vertrag
TOP 7) EVN – Lieferübereinkommen FW-2014-E-061, Anschlussobjektnummer
25046148
(Wärme Amtshaus mit WHA Gentzschgasse 1-3)
TOP 8) Subventionen 2014
TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Vorstellung und Referat „Fair Trade“
TOP 3) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 11.12.2013, 9/2013
TOP 4) Einläufe und Mitteilungen
TOP 5) Berichte des Bürgermeisters / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Berichte der
Mitglieder des Gemeindevorstandes und Obmann des
Prüfungsausschusses
TOP 6) Rechnungsabschluss 2013
TOP 7) Finanzierung / Sanierung WHA Gentzschgasse 1-3
TOP 8) Subventionen 2014
TOP 9) Ehrenzeichenstatut – 1. Änderung
TOP 10) Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes
(Anpassung an die digitale Katastermappe)
TOP 11) Entwurf einer Verordnung über ein Sektorales Raumordnungsprogramm
über die
Nutzung der Windkraft in Niederösterreich
TOP 12) ARGE-MTB NÖ Süd Alpin u. Burgenland (Verlängerung)
TOP 13) ZentrumsEntwicklung – Pilotprojekt NÖ Dorf&Stadterneuerung
TOP 14) Werkverträge gemeindeärztliche Aufgaben
TOP 15) Verkauf Kommunalfahrzeug „Holder“ samt Zubehör