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Dokumente

Sitzungsprotokoll 11.12.2013

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2013, 8/2013
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der
Mitglieder des Gemeindevorstandes und Obmann des Prüfungsausschusses
TOP 5) Entsendung von Gemeindemandataren als Delegierte in den Verein
„Interessensgemeinschaft der Gemeinden des Piestingtales“
TOP 6) Nominierung eines Gemeindemandatars als Ansprechperson zur
Mobilitätszentrale Industrieviertel
TOP 7) LEADER-Region NÖ Süd (Periode 14-20)
TOP 8) Netzwerke in der NÖ Dorferneuerung
TOP 9) Hochwasserschutz Myrabach, Retentionsstudie 2013 mit Kosten-Nutzen-
Untersuchung
TOP 10) Zuschuss zur Kinder-Saisonkarte am Unterberg für die Saison 2013/2014
TOP 11) Werkvertrag – Gemeinden und Vertragsärzte
(medizinische Sachverständigentätigkeit bei Angelenheiten des NÖ Leichen-
und Bestattungsgesetzes 1978)
TOP 12) Vertrag – Rettungsdienstbeitrag Rotes Kreuz
TOP 13) Subventionen
TOP 14) Weihnachtsspende 2013
TOP 15) Voranschlag und Beschlüsse zum Voranschlag 2014

Anhänge

Sitzungsprotokoll 16.10.2013

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Einläufe und Mitteilungen
TOP 3) Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 4) Ergänzungswahlen in div. Ausschüsse
TOP 5) Entsendung von Gemeindemandataren in Schulausschüsse, diverse Verbände,
Vereine,
Gemeinschaften und Kommissionen
TOP 6) Bestellung eines Energiebeauftragten
TOP 7) LEADER-Region NÖ Süd (Periode 14-20)
TOP 8) Subventionen 2013
TOP 9) Verordnung über die Ausschreibung von Vorauszahlungen auf die
Aufschließungsabgabe
TOP 10) Kastenwagen für Bauhof / „Werbeauto“
TOP 11) WHA Gentzschgasse 1-3, Betreuungsvertrag vom 26.10.2012 – Sideletter

Anhänge

Sitzungsprotokoll 19.06.2013

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2013, 4/2013
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) 1. Nachtragsvoranschlag 2013
TOP 6) Darlehensaufnahme
TOP 7) Subventionsansuchen
TOP 8) Verkauf Multicar
TOP 9) Ankauf Traktor
TOP 10) Straßenangelegenheiten
(Übernahme und Auflassung von Teilflächen – Wiesengasse / Franz Hofer-
Straße)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 22.05.2013

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.04.2013, 3/2013
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Beschluss des Gemeinderates vom 10.04.2013, TOP 17
Aufhebung durch die Aufsichtsbehörde
TOP 6) Rechnungsabschluss 2012
TOP 7) Subventionsansuchen
TOP 8) Kreditaufnahme (Wasser / Kanal)
TOP 9) Projekt Wiese 20
TOP 10) Projekt Bergrettung – Baurechtsvertrag
TOP 11) Gemeindezeitung

Anhänge

Sitzungsprotokoll 10.04.2013

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 05.02.2013, 2/2013
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Berichte des Obmannes des Prüfungsausschusses
TOP 6) Rechnungsabschluss 2012
TOP 7) Bestellung eines Jugendgemeinderates
TOP 8) Bauführungen des NÖ Straßendienstes
Übernahme in die Erhaltung und Verwaltung der Gemeinde (Rohrdurchlass
B21)
TOP 9) Straßenangelegenheiten
Übernahme in das Öffentliche Gut (Teilflächen Augasse und Petersbergweg)
TOP 10) Straßenprojekte 2013
TOP 11) Subventionsansuchen
TOP 12) Adaptierung Hausordnung Kindergarten
TOP 13) WHA Hauptstraße 59-63 / Sanierung

Anhänge

Sitzungsprotokoll 05.02.2013

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2012, 7/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand
TOP 6) Ergänzungswahl in div. Ausschüsse
TOP 7) Ehrenzeichenstatut der Marktgemeinde Pernitz
TOP 8) Wohnungsvergabe – Hauptstraße 61 TOP 5 (nicht öffentlich)

Anhänge

Sitzungsprotokoll n.B. 30.01.2013

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gemäß § 48 Abs. 1 NÖ
Gemeindeordnung nicht gegeben ist.
Als neuer Sitzungstermin wird unter den anwesenden Mitgliedern des Gemeinderates
Dienstag, 05. Februar 2013, 19.00 Uhr, Gemeindeamt Pernitz, vereinbart.
Vizebürgermeister Postl schließt um 19.05 Uhr die öffentliche Sitzung.

Anhänge

Sitzungsprotokoll 19.12.2012

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 03.10.2012, 6/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Straßenangelegenheiten
(Petersbergweg – Auflassung von Teilen einer Gemeindestraße)
TOP 6) Weihnachtsspende 2012
TOP 7) Zuschuss zur Kinder-Saisonkarte am Unterberg für die Saison 2012/13
TOP 8) Subventionsansuchen
TOP 9) Voranschlag 2013 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 10) Abgabenangelegenheiten (nicht öffentlich)
TOP 11) Wohnungsvergabe – Hauptstraße 61 TOP 5 (nicht öffentlich)
TOP 12) Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 03.09.2012

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 07.08.2012, 4/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Straßenangelegenheiten
(Straßenentwidmung / Pottensteiner Straße, GStk. 56/1, EZ. 801, KG Pernitz; Fläche =2 m²)
TOP 6) Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes
(Ausweisung Zentrumszone und Ausweisung Bauland-Kerngebiet-
Handelseinrichtung)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 07.08.2012

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.05.2012, 3/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand
TOP 6) Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss vom 14.06.2012
TOP 7) Nachtragsvoranschlag 2012
TOP 8) Hochwasserschutz Myra – Retentionsstudie
TOP 9) Ufersanierung Kalter Gang im Bereich „Schallhofbrücke“
(Sondernutzung von Öffentlichem Wassergut – Grundbenützungsübereinkommen)
TOP 10) Haussteingasse – Asphaltierungsarbeiten
TOP 11) Kindergartenbeiträge (Anpassung)
TOP 12) Straßenangelegenheiten
(Übernahme in das öffentliche Gut / Geyerstraße (GStk. 121/2=18 m² und GStk. 121/10=14 m²)
TOP 13) Wohnhausanlage Gentzschgasse 1-3, Sanierung

Anhänge

Sitzungsprotokoll 29.05.2012

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.04.2012, 2/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Geländer Container-Boxen / Wertstoffsammelstelle
TOP 6) Haussteingasse / Grabarbeiten (Wasserleitung)
TOP 7) Haussteingasse / Austausch der Wasserleitung
TOP 8) Subventionsansuchen
TOP 9) Straßenangelegenheiten
(Übernahme in das öffentliche Gut / Peter Rosegger-Straße: GStk. 556/15, 8 m²)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 10.04.2012

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.03.2012, 1/2012
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Subventionsansuchen
TOP 6) Ankauf eines Kommunalfahrzeuges (Kubota B 2530 HDUA Allradtraktor)
TOP
7)
Petition an das Österreichische Parlament
betr.„Europäischer Stabilitätsmechanismus“ (ESM)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 20.03.2012

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.12.2011, 6/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes
sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes
TOP 5) Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss vom 23.02.2012
TOP 6) Rechnungsabschluss 2011
TOP 7) Wertstoffsammelstelle – Container Boxen
TOP 8) Ankauf Kommunalfahrzeug (Kubota B 2530 HDUA Allradtraktor)
TOP 9) Subventionsansuchen

Anhänge

Sitzungsprotokoll 29.12.2011

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2011, 6/2011
TOP 3) Marktgemeinde Pernitz KG
a) Nachtrag zur Vereinbarung über den Abschluss einer Kommanditgesellschaft
b) Einbringung eines Grundstückes als Sacheinlage in die Kommanditgesellschaft
c) Bilanzen 2009 und 2010
d) Mietvertrag zwischen der Kommanditgesellschaft und der MG Pernitz/FF
Pernitz
TOP 4) Änderung der Wasserabgabenordnung per 01.01.2012
TOP 5) Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung per 01.01.2012
TOP 6) Änderung der Aufschließungsabgabe per 01.01.2012
TOP 7) Voranschlag 2012 und Beschlüsse zum Voranschlag
TOP 8) Wertstoffsammelstelle – Container-Boxen

Anhänge

Sitzungsprotokoll 15.12.2011

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.11.2011, 5/2011
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie
Berichte de
Mitglieder
des
Gemeindevorstandes
und
des
Obmannes
des
Prüfungsausschusses
TOP 5) Straßenangelegenheiten
Übernahme in das Öffentliche Gut zur EZ 801
Julius Berger-Straße, GStk. 282/21, EZ. 661, KG 23453-Pernitz
sowie dazugehöriger Kauf- und Tauschvertrag (Entwurf Dr. Rader, Gutenstein)
TOP 6) Musikschulverband Oberes Piestingtal
Kto. 0-2872 / div. Vorschreibungen – Ausbuchung zu Lasten des ordentlichen
Haushalts
TOP 7) Marktgemeinde Pernitz KG
a) Nachtrag zur Vereinbarung über den Abschluss einer Kommanditgesellschaft
b) Einbringung eines Grundstückes als Sacheinlage in die Kommanditgesellschaft
c) Bilanzen 2009 und 2010
d) Mietvertrag zwischen der Kommanditgesellschaft und der MG Pernitz/FF
Pernitz
TOP 8) Änderung der Wasserabgabenordnung per 01.01.2012
TOP 9) Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung per 01.01.2012
TOP 10) Änderung der Aufschließungsabgabe per 01.01.2012
TOP 11) Voranschlag 2012 und Beschlüsse zum Voranschlag

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