Sitzungsprotokolle

Öffentliche Tagesordnungspunkte

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023, 4/2023
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Öffentliches Wassergut – Nutzungsvertrag
6 Grundstücksangelegenheiten – Kaufvertrag
7 Straßenangelegenheiten – Entwidmung öffentliches Gut
8 Subventionen
9 Marktgemeinde Pernitz KG – Übernahme Darlehen

Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

10 Wohnungsvergaben
11 Personalangelegenheiten

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2023, 3/2023
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Ergänzungswahl Gemeindevorstand
6 Ergänzungswahl Prüfungsausschuss
7 Ergänzungswahl Ausschuss für Soziales
8 Ergänzungswahl diverse Verbände, Vereine, Gemeinschaften und Kommissionen
9 Bestellung von Beauftragten
10 1. Nachtragsvoranschlag 2023
11 Marktgemeinde Pernitz KG – Abschlussprüfung 2022 Auftragsvergabe
12 Ankauf E-KFZ
13 Teilbebauungspläne – Neuerstellung
14 Strassenangelegenheiten – Entwidmung öffentlich. Gut
15 Mietvertrag PI Pernitz – Zusatzvereinbarung
16 PENG – Bezugsvereinbarung/Einspeisevereinbarung
17 Subventionen

Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

18 Personalangelegenheiten
19 Wohnungsvergaben
20 offene Forderung – rechtsfreundliche Vertretung

Öffentliche Tagesordnungspunkte
1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 30.03.2023, 2/2023
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 IP Pernitz – Projektpräsentation „Kanaldeckelaktion“
6 Energiebericht
7 Resolution Schwellenwertverordnung
8 Verordnung – Zuordnung der Funktionsdienstposten zu den Funktionsgruppen
9 Subventionsansuchen
10 WVA Pernitz – Grabarbeiten Wasserleitungsverlegung Feldgasse
11 Strassenangelegenheiten – Sanierung Brücken Geramühl und Wipfelhof
12 Regelung Erhaltung Brücken
13 Errichtung PV-Anlage FF-Haus – Auftragsvergabe
14 Beitritt Energiegenossenschaft
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
15 Wohnungsvergaben
16 Personalangelegenheiten

Öffentliche Tagesordnungspunkte
1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 02.03.2023, 1/2023
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Ergänzungswahl Ausschuss Soziales
6 Ankauf Radlader
7 Subventionsansuchen
8 Rechnungsabschluss 2022
9 Errichtung PV-Anlage
10 Wohnungsvergabe

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.12.2022, 7/2022
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Breitbandausbau – Präsentation NÖGIG
6 Darlehensrückzahlung – WVA Pernitz BA 06
7 Subventionsansuchen
8 Straßenangelegenheiten – Radweg (Übernahme)
9 Pernitzer Nachrichten -Tarifgestaltung
10 Marktgemeinde Pernitz KG – Auflösung
11 FF-Gebäude-Vermietung Dachfläche
12 Subvention begleitetes Wohnen
nicht öffentlich:
13 Personalangelegenheiten
14 Wohnungsvergaben
15 Pachtvertrag – Verlängerung
16 Strittige Forderung – rechtsfreundliche Vertretung

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 07.11.2022, 6/2022
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Subventionsansuchen
6 Anpassung Abfallwirtschaftsgebühren
7 Voranschlag 2023
8 Marktgemeinde Pernitz KG – Auflösung
9 Personalangelegenheiten

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 26.09.2022, 5/2022
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Änderung Flächenwidmungsplan
6 Festlegung Stichtag Rechnungsabschluss
7 Grundstücksangelegenheiten – Teilfreigabe Aufschließungszone
8 1. Nachtragsvoranschlag 2022
9 Förderung Kinder und Jugendliche – Saisonkarte Unterberg
10 SC Ortmann Neuerrichtung Vereinsgebäude
11 Friedhofsgebührenordnung – Änderung
12 Jahresabschluss Marktgemeinde Pernitz KG 2021
13 Straßenangelegenheiten – Sanierung Gentzschgasse/Bruno Ertler-Gasse
14 Straßenverkehrsangelegenheiten – Verordnung Behindertenparkplatz

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.06.2022, 4/2022
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Ergänzungswahl div. Ausschüsse
6 Austritt Gemeindepensionsverband
7 WC-Anlage Bahnhof Pernitz – Mietvertrag
8 Grundstücksangelegenheiten – Emissionsschutzwall
9 Errichtung Photovoltaik-Anlage/Verpachtung Dachfläche FF Pernitz
10 Obst im Schneebergland – Saftmobil
11 WVA Schallhof
12 Änderung Friedhofsgebührenordnung
13 TopoThek – Grundsatzbeschluss

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 02.05.2022, 3/2022
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Vortrag Masterarbeit „Aufwachsen in Pernitz“
6 Straßenangelegenheiten – Regulierung Sebastianikogel
7 Straßenangelegenheiten – Regulierung Pottensteiner Straße
8 Straßenangelegenheiten – Entwidmung Bahnstraße
9 Subvention – Saisonkarten-Bäder im Piestingtal/Saison 2022
10 Verpachtung Dachfläche FF-Gebäude
11 Erhaltung Bushaltestellen „Am Hals“ – Vereinbarung
12 Grundstücksangelegenheiten – Kaufvertrag Pottensteiner Straße
13 Energiebericht

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 28.03.2022, 2/2022
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Änderung Parameter für die Abweichungen zum Rechnungsabschluss
6 Rechnungsabschluss 2021
7 Flächenwidmungsplan – Änderung
8 Subvention – Verein Wendepunkt
9 Resolution „Revitalisierung des Sanatoriums Feichtenbach“
10 Schulstartgutscheine 2022/2023
11 Weihnachtsgutscheine 2022/2023 für Bedürftige bzw. Familien mit Schulkindern
12 Straßenangelegenheiten – Teil-Auflassung/Übernahme Bahnstraße/Florianigasse

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 26.01.2022, 1/2022
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Jahresabschluss Marktgemeinde Pernitz KG 2020
6 Änderung Parameter für die Abweichungen zum Rechnungsabschluss
7 Resolution gegen Atomkraft als nachhaltige Investition in die Taxonomieverordnung
8 Straßenangelegenheiten – Auflassung Felsenstraße
9 Subvention Schüler der Musikschule Piestingtal
10 Straßenverkehrsangelegenheiten
11 Flächenwidmungsplan – Änderung

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2021, 7/2021
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Flächenwidmungsplan – Änderung
6 Straßenangelegenheiten
7 Subventionen