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Sitzungsprotokolle

Sitzungsprotokoll 30.03.2023

Öffentliche Tagesordnungspunkte
1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 02.03.2023, 1/2023
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Ergänzungswahl Ausschuss Soziales
6 Ankauf Radlader
7 Subventionsansuchen
8 Rechnungsabschluss 2022
9 Errichtung PV-Anlage
10 Wohnungsvergabe

Anhänge

Sitzungsprotokoll 02.03.2023

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.12.2022, 7/2022
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Breitbandausbau – Präsentation NÖGIG
6 Darlehensrückzahlung – WVA Pernitz BA 06
7 Subventionsansuchen
8 Straßenangelegenheiten – Radweg (Übernahme)
9 Pernitzer Nachrichten -Tarifgestaltung
10 Marktgemeinde Pernitz KG – Auflösung
11 FF-Gebäude-Vermietung Dachfläche
12 Subvention begleitetes Wohnen
nicht öffentlich:
13 Personalangelegenheiten
14 Wohnungsvergaben
15 Pachtvertrag – Verlängerung
16 Strittige Forderung – rechtsfreundliche Vertretung

Anhänge

Sitzungsprotokoll 14.12.2022

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 07.11.2022, 6/2022
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Subventionsansuchen
6 Anpassung Abfallwirtschaftsgebühren
7 Voranschlag 2023
8 Marktgemeinde Pernitz KG – Auflösung
9 Personalangelegenheiten

Anhänge

Sitzungsprotokoll 07.11.2022

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 26.09.2022, 5/2022
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Änderung Flächenwidmungsplan
6 Festlegung Stichtag Rechnungsabschluss
7 Grundstücksangelegenheiten – Teilfreigabe Aufschließungszone
8 1. Nachtragsvoranschlag 2022
9 Förderung Kinder und Jugendliche – Saisonkarte Unterberg
10 SC Ortmann Neuerrichtung Vereinsgebäude
11 Friedhofsgebührenordnung – Änderung
12 Jahresabschluss Marktgemeinde Pernitz KG 2021
13 Straßenangelegenheiten – Sanierung Gentzschgasse/Bruno Ertler-Gasse
14 Straßenverkehrsangelegenheiten – Verordnung Behindertenparkplatz

Anhänge

Sitzungsprotokoll 26.09.2022

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.06.2022, 4/2022
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Ergänzungswahl div. Ausschüsse
6 Austritt Gemeindepensionsverband
7 WC-Anlage Bahnhof Pernitz – Mietvertrag
8 Grundstücksangelegenheiten – Emissionsschutzwall
9 Errichtung Photovoltaik-Anlage/Verpachtung Dachfläche FF Pernitz
10 Obst im Schneebergland – Saftmobil
11 WVA Schallhof
12 Änderung Friedhofsgebührenordnung
13 TopoThek – Grundsatzbeschluss

Anhänge

Sitzungsprotokoll 20.06.2022

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 02.05.2022, 3/2022
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Vortrag Masterarbeit „Aufwachsen in Pernitz“
6 Straßenangelegenheiten – Regulierung Sebastianikogel
7 Straßenangelegenheiten – Regulierung Pottensteiner Straße
8 Straßenangelegenheiten – Entwidmung Bahnstraße
9 Subvention – Saisonkarten-Bäder im Piestingtal/Saison 2022
10 Verpachtung Dachfläche FF-Gebäude
11 Erhaltung Bushaltestellen „Am Hals“ – Vereinbarung
12 Grundstücksangelegenheiten – Kaufvertrag Pottensteiner Straße
13 Energiebericht

Anhänge

Sitzungsprotokoll 02.05.2022

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 28.03.2022, 2/2022
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Änderung Parameter für die Abweichungen zum Rechnungsabschluss
6 Rechnungsabschluss 2021
7 Flächenwidmungsplan – Änderung
8 Subvention – Verein Wendepunkt
9 Resolution „Revitalisierung des Sanatoriums Feichtenbach“
10 Schulstartgutscheine 2022/2023
11 Weihnachtsgutscheine 2022/2023 für Bedürftige bzw. Familien mit Schulkindern
12 Straßenangelegenheiten – Teil-Auflassung/Übernahme Bahnstraße/Florianigasse

Anhänge

Sitzungsprotokoll 28.03.2022

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 26.01.2022, 1/2022
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Jahresabschluss Marktgemeinde Pernitz KG 2020
6 Änderung Parameter für die Abweichungen zum Rechnungsabschluss
7 Resolution gegen Atomkraft als nachhaltige Investition in die Taxonomieverordnung
8 Straßenangelegenheiten – Auflassung Felsenstraße
9 Subvention Schüler der Musikschule Piestingtal
10 Straßenverkehrsangelegenheiten
11 Flächenwidmungsplan – Änderung

Anhänge

Sitzungsprotokoll 26.01.2022

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2021, 7/2021
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Flächenwidmungsplan – Änderung
6 Straßenangelegenheiten
7 Subventionen

Anhänge

Sitzungsprotokoll 15.12.2021

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.11.2021, 6/2021
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Voranschlag 2022
6 Wärmeliefervertrag Gentzschgasse 31 (Arzthaus)
7 Städte und Gemeinden aller Welt erklären den Klimanotstand
8 Umwandlung VOR-Schnupperticket in Klimaticket
9 Erweiterung ABA + WVA Waxeneck
10 Ergänzung Vereinbarung WNSKS – Abfallwirtschaftsgebühren
11 Straßenangelegenheiten – Tausch Radweg/öffentl. Wege Mandling

Anhänge

Sitzungsprotokoll 24.11.2021

1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.09.2021, 5/2021
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Nachtragsvoranschlag 2021
6 Straßenangelegenheiten – Spielplatz Mathildensteig
7 Straßenangelegenheiten – Regulierung Stixstraße/Eichbergstraße
8 Straßenangelegenheiten – Umkehrplatz Haussteingasse
9 Kaufvereinbarung Teilfläche EK Quarb/Felsenstraße
10 Austritt Gemeindepensionsverband
11 Sanierung WVA Fuchsriegel/Brunnenschacht Kohlhofmühle
12 Dienstbarkeitsvertrag EVN/TST Bauhof
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
13 Abgabenangelegenheiten Personalangelegenheiten
14 Anerkennung Löschungserklärung

Anhänge

Sitzungsprotokoll 22. 09. 2021

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.07.2021, 4/2021
Einläufe und Mitteilungen
Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Ergänzungswahlen div. Ausschüsse
„Natur im Garten“-Gemeinde
Bezeichnung von Verkehrsflächen
Grundstücksangelegenheiten – Spielplatz Wolfskogel
Verlängerung Bahnzeile – Asphaltierungsarbeiten
Sanierung Ortskanalisation
Grundsatzbeschluss Neubau SCO-Ortmann Kostenbeteiligung

Anhänge

Sitzungsprotokoll 06.07.2021

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.05.2021, 3/2021
Einläufe und Mitteilungen
Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Energiebericht
Subventionen
Schulstartgutscheine 2021/2022
Gebrauch des Gemeindewappens gem. § 4 (3) NÖ GO 1973
Projektentwurf „Alternatives Gemeindezentrum“
Jahresabschlüsse Marktgemeinde Pernitz KG 2012 – 2019
Bestellung Abschlussprüfer 2020 Marktgemeinde Pernitz KG
Eröffnungsbilanz
Rechnungsabschluss 2020
Sauberkeit im Ortsgebiet

Anhänge

Sitzungsprotokoll 06.05.2021

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.02.2021, 2/2021
Einläufe und Mitteilungen
Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Teilungsplan Mathildensteig – Grundtausch
Grundsatzvereinbarung BBG
Ankauf KFZ – Pritschenwagen
Grundabtretung – Haussteingasse/Umkehrplatz
Kooperationsvertrag „sharetoo“
Turnsaalbenützung Kindergarten
Grundsatzbeschluss Erhaltung Bushaltestellen „Am Hals“
BVH PI Pernitz – barrierefreier Zugang
Freigabe Aufschließungszone A4 (Gorgastraße)
Teilbebauungsplan – Gorgastraße/Brunnwiesengasse/Gentzschgasse
Friedhofsgebührenordnung
Aufnahme/Betreuung Geflüchteter – Eingabe an die Bundesregierung
LEADER-Region NÖ-Süd – Verbleib Periode LE21-29
Präsentation Projektentwurf „Alternatives Gemeindezentrum“

Anhänge

Sitzungsprotokoll 25.02.2021

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.01.2021, 1/2021
Einläufe und Mitteilungen
Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Straßenangelegenheiten
Erhaltung Nebenanlagen Landesstraßen
Übernahme Nebenanlagen
Errichtung Bushaltestelle „Am Hals“
Aufnahme Geflüchteter – Ersuchen an Bundesregierung

Anhänge

Sitzungsprotokoll 20.01.2021

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 09.12.2020, 4/2020
Einläufe und MitteilungenBerichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Voranschlag 2021
Strassenangelegenheiten
Baby-Packerl

Anhänge

Sitzungsprotokoll 09.12.2020

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.09.2020, 3/2020
Einläufe und MitteilungenBerichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Nachtragsvoranschlag 2020
Strassenangelegenheiten – Auflassung Teilfläche Lagerhausgasse
Subventionen
Initiativantrag 5G
Tarifanpassung Miete Bewegungsraum Kindergarten
Bestellung Abschlussprüfer Marktgemeinde Pernitz KG
Darlehensaufstockung „Altes Rathaus“
Baumpflegemaßnahmen – Auftragsvergabe
Transfer Gemeinde-Homepage

Anhänge

Sitzungsprotokoll 10.09.2020

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokolle über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.06.2020, 2/2020
Einläufe und MitteilungenBerichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Übereinkommen Bushaltestelle „Am Hals“
Abstellvertrag Dr. Richard Linien GmbH & CoKG
Übernahme und Verwertung Bodenaushub – Bahnzeile
Schulstartgutscheine 2020/2021
Initiativantrag 5G
Rechnungsabschluss 2019

Anhänge