Sitzungsprotokoll n.B. 25.11.2020
Der Vorsitzende stellt fest, dass keine Beschlussfähigkeit gegeben ist und beendet die
Sitzung.
Sitzungsprotokolle
Hier sind alle Sitzungsprotokolle des Gemeinderats Pernitz vom Jahr 2006 an archiviert.
Sitzungsprotokoll 10.09.2020
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokolle über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.06.2020, 2/2020
Einläufe und MitteilungenBerichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Übereinkommen Bushaltestelle „Am Hals“
Abstellvertrag Dr. Richard Linien GmbH & CoKG
Übernahme und Verwertung Bodenaushub – Bahnzeile
Schulstartgutscheine 2020/2021
Initiativantrag 5G
Rechnungsabschluss 2019
Kundmachung über Beschlüsse 24.06.2020
KUNDMACHUNG ÜBER BESCHLÜSSE DES GEMEINDERATES im Umlaufweg gem. Rundschreiben des Amtes der NÖ Landesregierung IVW3-LG-1100001/047
Sitzungsprotokoll 24.06.2020
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2019, 10/2019
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 09.03.2020, 01/2020
Einläufe und Mitteilungen
Berichte
Rechnungsabschluss 2019 – Information
Information des Bürgermeisters über den Status laufender Projekte
Ausführlicher Überblick des Bürgermeisters über die Finanzgebarung
der Marktgemeinde Pernitz
WVA BA9 Toni Wagner-Gasse und Valentingasse, Annahmeerklärung
ABA BA6 Toni Wagner-Gasse, Annahmeerklärung
Straßenangelegenheiten
a) Übernahme einer Teilfläche im Ausmaß von 8m²
Gst. 216, EZ 27, KG 23453 Pernitz (Karnitschgraben/Regulierung)
b) Übernahme einer Teilfläche im Ausmaß von 1m²
Gst. 677/19, EZ 449, KG 23453 Pernitz (Druckknopfampel Dürre
Wand-Gasse)
c) Auflassung einer Teilfläche im Ausmaß von 34m²
GSt. 410/1, EZ 138, KG 23446 Feichtenbach
(Mandlingweg/Regulierung)
ÖBB-Vertriebspartnerschaft, bedienter Kartenverkauf über die
Gemeinde
Subventionsansuchen 2020
Entschädigung der Mitglieder des Gemeinderates und der Ortsvorsteher
Gebrauch des Gemeindewappens gem. § 4 Abs. 3 NÖ GO 1973
Carsharingsystem sharetoo, Grundsatzbeschluss
Straßenbauarbeiten 2020
Saftmobil für das Schneebergland
Sitzungsprotokoll 09.03.2020 – Konstituierung
Der Vorsitzende stellt zu Beginn der Sitzung fest, dass die neugewählten Mitglieder des Gemeinderates
ordnungsgemäß durch den bisherigen Bürgermeister per Einzelladung (Rückscheinbrief) am 25. Februar
2020 eingeladen wurden (§ 96, Abs. 2, NÖ GO).
Die Sitzung findet innerhalb der für die Durchführung der Wahl des Bürgermeisters, des Gemeinde-
vorstandes und des Prüfungsausschusses (§ 96 Abs. 1 NÖ GO), festgesetzten Frist statt.
Sitzungsprotokoll 16.12.2019
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Gesundheitszentrum Piestingtal – Projektpräsentation
Protokolle über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.11.2019, 9/2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Voranschlag 2020
Sitzungsprotokoll 18.11.2019
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 14.10.2019, 8/2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes GZ 3690-23/17,
Aufhebung der Verordnung B
Subventionen 2019
Schulgeldbeihilfe 2019/2020
Weihnachtsspende 2019
Sitzungsprotokoll 14.10.2019
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.08.2019, 7/2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes GZ 3690-23/17,
Verordnung B, Stellungnahme
Straßenangelegenheiten
Sebastianikogel/Sebastianistraße
FF Pernitz, Ausschreibung Feuerwehreinsatzfahrzeug
Subventionen 2019, Teil 2
Adventmarktordnung
Sitzungsprotokoll 19.08.2019
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.06.2019, 6/2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Friedhofsgebührenordnung
Straßenangelegenheiten
a) Bahnstraße
b) Teitelbaumweg
Benennung von Verkehrsflächen
BVH Altes Rathaus und Alte Feuerwehr
Vergabe der Gewerke „Fliesenleger“ und „Maler“
Sitzungsprotokoll 27.06.2019
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.04.2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Bestellung eines EU – Gemeinderates
Schulstartgutscheine 2019/2020
Saisonkarten – Bäder im Piestingtal / Saison 2019
Förderungsantrag B900082, BA 8 Sanierung Mandlinggasse und
Kellergasse, Annahmeerklärung
Wasserversorungsleitung Pottensteiner Straße – Austausch
Sitzungsprotokoll n.B. 17.06.2019
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit nicht gegeben ist.
Nach kurzer Debatte wird für die zweite Einberufung zur Sitzung folgender Termin
festgelegt:
Donnerstag, 27. Juni 2019, 19.00 Uhr, GA Pernitz.
Sitzungsprotokoll 24.04.2019
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Energiebericht 2018
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 18. März 2019,
3/2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes
(GZ 3690-23/17, Verordnung B, C und D)
Julius Berger-Straße (Umkehrplatz)
Grundstücke 228/4 und 228/5, Wald, EZ 197, KG 23453 Pernitz
ARGE-MTB Gesellschaftsvertrag (2019 – 2023)
Subventionen 2019
Rechnungsabschluss 2018
Sitzungsprotokoll 18.03.2019
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.02.2019, 1/2019
und 04.03.2019, 2/2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
BVH Bahnstraße – Klimaschutz-Zielvereinbarung
BVH Bahnstraße – Vergabe div. Arbeiten
BVH Bahnstraße – Grundeinlöse
BVH Bahnstraße – Erstellung eines Einreichprojektes (§ 12
Straßengesetz)
Subventionsansuchen
Sitzungsprotokoll 18.02.2019
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 19. Dezember 2018,
10/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Teilbebauungsplan Lagerhaussiedlung (Erlassung)
Änderung Teilbebauungsplan Singerwiese (Neudarstellung)
Änderung des örtlichen Raumordnungsprorammes (RO/2018-Fläwpl)
IG Piestingtal – Jahresbeitrag 2019
Ankauf Krankenbett
Sitzungsprotokoll 19.12.2018
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 19. November 2018,
9/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Gebarungseinschau Land NÖ/IVW3
Voranschlag 2019
Sitzungsprotokoll 29.11.2018
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 22. Oktober 2018,
8/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Ergänzungswahlen in diverse Ausschüsse
Schulgeldbeihilfe 2018/2019
Weihnachtsspende 2018
Ehrungen 2019
ABA Pernitz, Zustandsbewertung
Sitzungsprotokoll Ergänzungswahl 22.10.2018
Aufgrund der Aufteilung werden von der Wahlpartei ÖVP-Team Pernitz folgender
Ergänzungswahl-vorschlag eingebracht:
GR Johanna Bayer
GR Christina Krenn
Sitzungsprotokoll 22.10.2018
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 24. September 2018,
7/2018
Einläufe und Mitteilungen
Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Ankauf der Grundstücke 228/4 und 228/5, EZ 197, KG 23453 Pernitz;
Grundsatzbeschluss
Errichtung einer WVA und ABA für den Ortsteil Waxeneck;
Grundsatzbeschluss
Subventionsansuchen 2018
Wirtschaftsförderungen
Mitmachkonzert für Kinder – Kinderliedermacher Bernhard Fibich
Winterdienst 2018/2019, Anmietung eines Radladers
Sitzungsprotokoll 24.09.2018
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Präsentation Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Pernitz, B21 km 24,5 bis
km 25,1
Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Pernitz, B21 km 24,5 bis km 25,1,
Grundsatzbeschluss
Neugestaltung Bahnstraße / bauliche UmsetzungEinläufe und Mitteilungen
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 20. August 2018,
6/2018
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Ausgaben gemäß § 35 Z. 20 NÖ Gemeindeordnung 1973
Sitzungsprotokoll 20.08.2018
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 16.07.2018, 5/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Grundablöse / Teilfläche 1 aus 708/1, EZ 217, KG 23453 Pernitz
Straßenbauvorhaben 2018
LED-Leuchten / Leasingvertrag
LED-Leuchten / Montagearbeiten
Sanierung Objekt „Bachgasse 4“ – Auftragsvergabe Gewerke
Sanierung Objekt „Hauptstraße 59-61-63“ – Auftragsvergabe Gewerke
Außerplanmäßige Ausgaben