Hier sind alle Sitzungsprotokolle des Gemeinderats Pernitz vom Jahr 2006 an archiviert.
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit nicht gegeben ist.
Nach kurzer Debatte wird für die zweite Einberufung zur Sitzung folgender Termin
festgelegt:
Donnerstag, 27. Juni 2019, 19.00 Uhr, GA Pernitz.
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Energiebericht 2018
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 18. März 2019,
3/2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes
(GZ 3690-23/17, Verordnung B, C und D)
Julius Berger-Straße (Umkehrplatz)
Grundstücke 228/4 und 228/5, Wald, EZ 197, KG 23453 Pernitz
ARGE-MTB Gesellschaftsvertrag (2019 – 2023)
Subventionen 2019
Rechnungsabschluss 2018
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.02.2019, 1/2019
und 04.03.2019, 2/2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
BVH Bahnstraße – Klimaschutz-Zielvereinbarung
BVH Bahnstraße – Vergabe div. Arbeiten
BVH Bahnstraße – Grundeinlöse
BVH Bahnstraße – Erstellung eines Einreichprojektes (§ 12
Straßengesetz)
Subventionsansuchen
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 19. Dezember 2018,
10/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Teilbebauungsplan Lagerhaussiedlung (Erlassung)
Änderung Teilbebauungsplan Singerwiese (Neudarstellung)
Änderung des örtlichen Raumordnungsprorammes (RO/2018-Fläwpl)
IG Piestingtal – Jahresbeitrag 2019
Ankauf Krankenbett
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 19. November 2018,
9/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Gebarungseinschau Land NÖ/IVW3
Voranschlag 2019
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 22. Oktober 2018,
8/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Ergänzungswahlen in diverse Ausschüsse
Schulgeldbeihilfe 2018/2019
Weihnachtsspende 2018
Ehrungen 2019
ABA Pernitz, Zustandsbewertung
Aufgrund der Aufteilung werden von der Wahlpartei ÖVP-Team Pernitz folgender
Ergänzungswahl-vorschlag eingebracht:
GR Johanna Bayer
GR Christina Krenn
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 24. September 2018,
7/2018
Einläufe und Mitteilungen
Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Ankauf der Grundstücke 228/4 und 228/5, EZ 197, KG 23453 Pernitz;
Grundsatzbeschluss
Errichtung einer WVA und ABA für den Ortsteil Waxeneck;
Grundsatzbeschluss
Subventionsansuchen 2018
Wirtschaftsförderungen
Mitmachkonzert für Kinder – Kinderliedermacher Bernhard Fibich
Winterdienst 2018/2019, Anmietung eines Radladers
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Präsentation Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Pernitz, B21 km 24,5 bis
km 25,1
Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Pernitz, B21 km 24,5 bis km 25,1,
Grundsatzbeschluss
Neugestaltung Bahnstraße / bauliche UmsetzungEinläufe und Mitteilungen
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 20. August 2018,
6/2018
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Ausgaben gemäß § 35 Z. 20 NÖ Gemeindeordnung 1973
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 16.07.2018, 5/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Grundablöse / Teilfläche 1 aus 708/1, EZ 217, KG 23453 Pernitz
Straßenbauvorhaben 2018
LED-Leuchten / Leasingvertrag
LED-Leuchten / Montagearbeiten
Sanierung Objekt „Bachgasse 4“ – Auftragsvergabe Gewerke
Sanierung Objekt „Hauptstraße 59-61-63“ – Auftragsvergabe Gewerke
Außerplanmäßige Ausgaben
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 11.06.2018, 4/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Hochwasserschutz Muggendorfer Straße,
Grundsatzbeschluss für Grundstückserwerb; GStk. 390 u. 391, KG 23453
Pernitz
Bausperren Gstk. 390, 391, 607/2, KG 23453 Pernitz
Lieferung von LED-Leuchten
Stundensatz Tagesbetreuung
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 23.04.2018, 3/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Sanierungen Objekte „Hauptstraße 59-61-63“ und „Bachgasse 4“
Projekt-Erläuterung DI Othmar Krupa – koup_arichtekten ZT gmbh
Sanierungen Objekte „Hauptstraße 59-61-63“ und „Bachgasse 4“
Kreditvergabe
Beitritt Wegegemeinschaft „Teitelbaumweg“ Forststraße – Grundsatzbeschluss
Grundankauf Fa. Hollinger – J. Nitsch-Straße
TBE – Tagesbetreuungseinrichtung – Grundsatzbeschluss
Straßenangelegenheiten
Subventionen 2018
Saisonkarten – Bäder im Piestingtal / Saison 2018
Schulstart-Gutscheine 2018/2019
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 19.03.2018, 2/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Energiejahresbericht
Sanierung Objekte „Hauptstraße 59-61-63“ und „Bachgasse 4“
Subventionsansuchen
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 19.02.2018, 1/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Rechnungsabschluss 2017
ÖBB-Immo GmbH – Bahngrundbenützungsvertrag
Aufstellung von Zusatztafeln „Klimabündnisgemeinde“,
Sondernutzungsverträge
Hochwasserschutz Pernitz
ABA Pernitz, Zustandsbewertung
Ausgaben gemäß § 35 Z. 20 NÖ Gemeindeordnung1973
Subventionen 2018
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 11.12.2017, 12/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Ergänzungswahl in div. Ausschüsse
PV-Anlage Amtshaus Pernitz, Wartungs- und Servicevertrag
Projekte Bushaltestellen und Umbau am Bahnhof
WVA Pernitz / UV-Anlage Schallhof
WVA Pernitz / Sanierung HBH Fuchsriegel
Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel
NÖ Dorferneuerung – Aktivphase, Einstieg per 01.01.2019
Überplanmäßige Ausgaben
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 20.11.2017, 11/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
WVA Pernitz BA 07 Fuchsriegel/Sebastianikogel
Zusicherung von Förderungsmittel aus dem NÖ
Wasserwirtschaftsfonds /
Annahmeerklärung
WVA Pernitz (überplanmäßige Ausgaben)
Änderung der Wasserabgabenordnung
Änderung der Kanalabgabenordnung
Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung
Voranschlag 2018
Verein Jugen & Kultur – Weiterförderung 2018
Vertrag über die Besorgung des Regionalen Rettungs- und
Krankentransportdienstes
Änderung der Einberufung des Gemeindereates (per e-mail)
Ehrungen 2018
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 16.10.2017, 10/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Resolution Abschaffung des Pflegeregresses
NÖ Dorferneuerung – Aktivphase 2018 (Umsetzung)
Straßenangelegenheiten
Weihnachtsspende 2017
IG Piestingtal (Mitgliedsbeitrag)
WVA Pernitz (überplanmäßige Ausgaben)
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 18.09.2017, 9/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
ÖBB-Immobilienmanagement GmbH, Vereinbarung betr. Teilfläche im
Ausmaß
2.072 m² des Grundstückes 755/4, EZ 1093, KG 23453 Pernitz
NÖ Dorferneuerung – Aktivphase 2018
Subventionen 2017
Schulgeldbeihilfe 2017/2018
Fitmarsch 2017
FF Pernitz, Anschaffung HLF4 – Grundsatzbeschluss
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 21.08.2017, 8/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
1.Nachtragsvoranschlag 2017
Darlehensaufnahme – Projekt Straßenbau 2017
Straßenbauvorhaben 2017
Änderung der Parameter für die Abweichungen zum
Rechnungsabschluss
Auflösung der Arbeitsgruppe „Gesundheitszentrum Piestingtal“
Subventionen 2017
Private Tagesbetreuungseinrichtungen – Fördermittel bzw.
Kostenzuschüsse
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 16.06.2017, 7/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Straßenangelegenheiten (§ 15 LiegTeilG)
WVA Pernitz, BA 7 – Steuerungsanlage HB Fuchsriegel-Sebastianikogel
(Förderungsvertrag B700476)
Subventionsansuchen
Ortsplan Wanderkarte / Zuschuss für Betriebe
Resolution gegen den Ausbau von Atomkraftwerken und gegen die
Errichtung von grenznahen Atommüllendlagern in Tschechien
Aussetzung diverser Beschlüsse des Gemeinderates