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Sitzungsprotokoll

Sitzungsprotokoll 06.05.2021

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.02.2021, 2/2021
Einläufe und Mitteilungen
Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Teilungsplan Mathildensteig – Grundtausch
Grundsatzvereinbarung BBG
Ankauf KFZ – Pritschenwagen
Grundabtretung – Haussteingasse/Umkehrplatz
Kooperationsvertrag „sharetoo“
Turnsaalbenützung Kindergarten
Grundsatzbeschluss Erhaltung Bushaltestellen „Am Hals“
BVH PI Pernitz – barrierefreier Zugang
Freigabe Aufschließungszone A4 (Gorgastraße)
Teilbebauungsplan – Gorgastraße/Brunnwiesengasse/Gentzschgasse
Friedhofsgebührenordnung
Aufnahme/Betreuung Geflüchteter – Eingabe an die Bundesregierung
LEADER-Region NÖ-Süd – Verbleib Periode LE21-29
Präsentation Projektentwurf „Alternatives Gemeindezentrum“

Anhänge

Sitzungsprotokoll 25.02.2021

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.01.2021, 1/2021
Einläufe und Mitteilungen
Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Straßenangelegenheiten
Erhaltung Nebenanlagen Landesstraßen
Übernahme Nebenanlagen
Errichtung Bushaltestelle „Am Hals“
Aufnahme Geflüchteter – Ersuchen an Bundesregierung

Anhänge

Sitzungsprotokoll 20.01.2021

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 09.12.2020, 4/2020
Einläufe und MitteilungenBerichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Voranschlag 2021
Strassenangelegenheiten
Baby-Packerl

Anhänge

Sitzungsprotokoll 09.12.2020

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.09.2020, 3/2020
Einläufe und MitteilungenBerichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Nachtragsvoranschlag 2020
Strassenangelegenheiten – Auflassung Teilfläche Lagerhausgasse
Subventionen
Initiativantrag 5G
Tarifanpassung Miete Bewegungsraum Kindergarten
Bestellung Abschlussprüfer Marktgemeinde Pernitz KG
Darlehensaufstockung „Altes Rathaus“
Baumpflegemaßnahmen – Auftragsvergabe
Transfer Gemeinde-Homepage

Anhänge

Sitzungsprotokoll 10.09.2020

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokolle über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.06.2020, 2/2020
Einläufe und MitteilungenBerichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Übereinkommen Bushaltestelle „Am Hals“
Abstellvertrag Dr. Richard Linien GmbH & CoKG
Übernahme und Verwertung Bodenaushub – Bahnzeile
Schulstartgutscheine 2020/2021
Initiativantrag 5G
Rechnungsabschluss 2019

Anhänge

Sitzungsprotokoll 24.06.2020

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2019, 10/2019
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 09.03.2020, 01/2020
Einläufe und Mitteilungen
Berichte
Rechnungsabschluss 2019 – Information
Information des Bürgermeisters über den Status laufender Projekte
Ausführlicher Überblick des Bürgermeisters über die Finanzgebarung
der Marktgemeinde Pernitz
WVA BA9 Toni Wagner-Gasse und Valentingasse, Annahmeerklärung
ABA BA6 Toni Wagner-Gasse, Annahmeerklärung
Straßenangelegenheiten
a) Übernahme einer Teilfläche im Ausmaß von 8m²
Gst. 216, EZ 27, KG 23453 Pernitz (Karnitschgraben/Regulierung)
b) Übernahme einer Teilfläche im Ausmaß von 1m²
Gst. 677/19, EZ 449, KG 23453 Pernitz (Druckknopfampel Dürre
Wand-Gasse)
c) Auflassung einer Teilfläche im Ausmaß von 34m²
GSt. 410/1, EZ 138, KG 23446 Feichtenbach
(Mandlingweg/Regulierung)
ÖBB-Vertriebspartnerschaft, bedienter Kartenverkauf über die
Gemeinde
Subventionsansuchen 2020
Entschädigung der Mitglieder des Gemeinderates und der Ortsvorsteher
Gebrauch des Gemeindewappens gem. § 4 Abs. 3 NÖ GO 1973
Carsharingsystem sharetoo, Grundsatzbeschluss
Straßenbauarbeiten 2020
Saftmobil für das Schneebergland

Anhänge

Sitzungsprotokoll 09.03.2020

Der Vorsitzende stellt zu Beginn der Sitzung fest, dass die neugewählten Mitglieder des Gemeinderates
ordnungsgemäß durch den bisherigen Bürgermeister per Einzelladung (Rückscheinbrief) am 25. Februar
2020 eingeladen wurden (§ 96, Abs. 2, NÖ GO).
Die Sitzung findet innerhalb der für die Durchführung der Wahl des Bürgermeisters, des Gemeinde-
vorstandes und des Prüfungsausschusses (§ 96 Abs. 1 NÖ GO), festgesetzten Frist statt.

Anhänge

Sitzungsprotokoll 16.12.2019

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Gesundheitszentrum Piestingtal – Projektpräsentation
Protokolle über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.11.2019, 9/2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Voranschlag 2020

Anhänge

Sitzungsprotokoll 18.11.2019

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 14.10.2019, 8/2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes GZ 3690-23/17,
Aufhebung der Verordnung B
Subventionen 2019
Schulgeldbeihilfe 2019/2020
Weihnachtsspende 2019

Anhänge

Sitzungsprotokoll 14.10.2019

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.08.2019, 7/2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes GZ 3690-23/17,
Verordnung B, Stellungnahme
Straßenangelegenheiten
Sebastianikogel/Sebastianistraße
FF Pernitz, Ausschreibung Feuerwehreinsatzfahrzeug
Subventionen 2019, Teil 2
Adventmarktordnung

Anhänge

Sitzungsprotokoll 19.08.2019

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.06.2019, 6/2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Friedhofsgebührenordnung
Straßenangelegenheiten
a) Bahnstraße
b) Teitelbaumweg
Benennung von Verkehrsflächen
BVH Altes Rathaus und Alte Feuerwehr
Vergabe der Gewerke „Fliesenleger“ und „Maler“

Anhänge

Sitzungsprotokoll 27.06.2019

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.04.2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Bestellung eines EU – Gemeinderates
Schulstartgutscheine 2019/2020
Saisonkarten – Bäder im Piestingtal / Saison 2019
Förderungsantrag B900082, BA 8 Sanierung Mandlinggasse und
Kellergasse, Annahmeerklärung
Wasserversorungsleitung Pottensteiner Straße – Austausch

Anhänge

Sitzungsprotokoll 24.04.2019

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Energiebericht 2018
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 18. März 2019,
3/2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes
(GZ 3690-23/17, Verordnung B, C und D)
Julius Berger-Straße (Umkehrplatz)
Grundstücke 228/4 und 228/5, Wald, EZ 197, KG 23453 Pernitz
ARGE-MTB Gesellschaftsvertrag (2019 – 2023)
Subventionen 2019
Rechnungsabschluss 2018

Anhänge

Sitzungsprotokoll 18.03.2019

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.02.2019, 1/2019
und 04.03.2019, 2/2019
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
BVH Bahnstraße – Klimaschutz-Zielvereinbarung
BVH Bahnstraße – Vergabe div. Arbeiten
BVH Bahnstraße – Grundeinlöse
BVH Bahnstraße – Erstellung eines Einreichprojektes (§ 12
Straßengesetz)
Subventionsansuchen

Anhänge

Sitzungsprotokoll 18.02.2019

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 19. Dezember 2018,
10/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Teilbebauungsplan Lagerhaussiedlung (Erlassung)
Änderung Teilbebauungsplan Singerwiese (Neudarstellung)
Änderung des örtlichen Raumordnungsprorammes (RO/2018-Fläwpl)
IG Piestingtal – Jahresbeitrag 2019
Ankauf Krankenbett

Anhänge

Sitzungsprotokoll 19.12.2018

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 19. November 2018,
9/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Gebarungseinschau Land NÖ/IVW3
Voranschlag 2019

Anhänge

Sitzungsprotokoll 29.11.2018

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 22. Oktober 2018,
8/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Ergänzungswahlen in diverse Ausschüsse
Schulgeldbeihilfe 2018/2019
Weihnachtsspende 2018
Ehrungen 2019
ABA Pernitz, Zustandsbewertung

Anhänge


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