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Dokumente

Sitzungsprotokoll 18.09.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 21.08.2017, 8/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
1.Nachtragsvoranschlag 2017
Darlehensaufnahme – Projekt Straßenbau 2017
Straßenbauvorhaben 2017
Änderung der Parameter für die Abweichungen zum
Rechnungsabschluss
Auflösung der Arbeitsgruppe „Gesundheitszentrum Piestingtal“
Subventionen 2017
Private Tagesbetreuungseinrichtungen – Fördermittel bzw.
Kostenzuschüsse

Anhänge

Sitzungsprotokoll 21.08.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 16.06.2017, 7/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Straßenangelegenheiten (§ 15 LiegTeilG)
WVA Pernitz, BA 7 – Steuerungsanlage HB Fuchsriegel-Sebastianikogel
(Förderungsvertrag B700476)
Subventionsansuchen
Ortsplan Wanderkarte / Zuschuss für Betriebe
Resolution gegen den Ausbau von Atomkraftwerken und gegen die
Errichtung von grenznahen Atommüllendlagern in Tschechien
Aussetzung diverser Beschlüsse des Gemeinderates

Anhänge

Sitzungsprotokoll 16.06.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 08.05.2017, 5/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
BVH Sanierung Objekt „Bachgasse 4“ – Sondernutzungsvertrag über die
Benützung von öffentlichem Wassergut
Straßenbauvorhaben 2017
Hochbehälter Fuchsriegel – Sanierungsarbeiten
WVA Pernitz-Schallhofquellen / UVC-Desinfektionsanlage
Betriebsgebäude
WVA Pernitz – Bauvorhaben 2017
Erschließung Radrastplatz „Michaela Dorfmeister-Weg“
Straßenangelegenheiten

Anhänge

Sitzungsprotokoll 08.05.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 24.04.2017, 4/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Rechnungsabschluss 2016
Kreditvergabe (Wasserleitungsbau, Sanierung Hochbehälter, etc.)
ÖBB Immobilien, GStk. 755/4 /Tfl.), KG 23453 Pernitz, Anbotslegung
Startgeld/Unterstützung für Fachärzte
Verlegung Myrabach im Zentrum – Variantenuntersuchung mit
Flächenbedarfsplan
Valtentingasse – Wasserleitungssanierung
Subventionen 2017
Benützung von Gemeindestraßen – Eingeschränkte Zulassung gem. § 39
KFG 1967
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes, GZ 3690-20/16;
Aufhebung bzw. neuerliche Beschlussfassung

Anhänge

Sitzungsprotokoll 24.04.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 31.03.2017, 3/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Energiebericht
Kreditvergabe (Wasserleitungsbau, Sanierung Hochbehälter, etc.)
Straßenbauvorhaben 2017

Anhänge

Sitzungsprotokoll 31.03.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 13.02.2017, 2/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Rechnungsabschluss 2016
Vergabe Erd- und Baumeisterarbeiten/Sanierung WHL&WHA
Lagerhausgasse
Vergabe Fa. Schönthaler – Erneuerung Trinkwasserleitung
Lagerhausgasse
Subventionen 2017
Gründung eines Immobilien Bewirtschaftungs- und
Liegenschaftsmanagementbeirates

Anhänge

Sitzungsprotokoll 23.01.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 19.12.2016, 9/2016
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Straßenangelegenheiten
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes (3690-20/16)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 19.12.2016

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 29.11.2016, 8/2016
Status Ärztezentrum – Leistungsphase 1 (Bericht – STB Hausner)
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Fassadenaktion – Förderrichtlinie
Nutzung der Sonnenenergie – Förderrichtlinie
E-Mobilität – Förderrichtlinie
Verordnung über die Erhebung einer Gebrauchsabgabe
Projekterweiterung Toni Wagner-Gasse / Hausanschlüsse Kanal
Bedarfsverkehrsampel „Raimundviertel“, Kostenanteil der Gemeinde

Anhänge

Sitzungsprotokoll 29.11.2016

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 17.10.2016.2016,
7/2016
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Bericht über die Gebarungseinschau – Amt der NÖ Landesregierung
(14.10.2016, IVW3-A-3232301/011-2016)
Schulgeldbeihilfe 2016/2017
Weihnachtsspende 2016
Wirtschaftsförderungen
Voranschlag 2017 und Beschlüsse zum Voranschlag 2017
Erhöhung des Gemeindezuschusses für den Feuerwehrabschnitt
Gutenstein
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes (GZ 3690-20/16)
LKG Pernitz, Tarife/Nachmittagsbetreuung

Anhänge

Sitzungsprotokoll 17.10.2016

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 22.08.2016, 6/2016
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstanes / Obmann div. Ausschüsse
Sanierung „Hauptstraße 59-61-63“ und „Bachstraße 4“,
Kreditvergabe, Projektsteuerung, Ausbau des Dachbodens (Wohnungen)
Installierung einer Überwachungskamera / Wertstoffsammelstelle
Subventionen 2016

Anhänge

Sitzungsprotokoll 22.08.2016

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 27.06.2016.2016,
5/2016
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Sanierung „Hauptstraße 59-61-63“ und „Bachstraße 4“,
Grundsatzbeschluss
Straßenbauarbeiten „Toni Wagner-Gasse“

Anhänge

Sitzungsprotokoll 27.06.2016

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 23.05.2016, 4/2016
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Beteiligung an Klima- und Energiemodellregion Schneebergland 2017-
2020
Straßenangelegenheiten
Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) Gesellschaft m.b.H. /
Kooperationsvertrag
Schulstart-Gutscheine 2016/2017

Anhänge

Sitzungsprotokoll 23.05.2016

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 25.04.2016, 3/2016
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Wahl und Entsendung (Ergänzung) in den Musikschulverband „Oberes
Piestingtal“
Resolution der Schneeberglandgemeinden für einen funktionierenden
öffentlichen Verkehr
PV-Anlage inkl. Sonnenkraftanlage und Smart Home Business Lösung /
Amtshaus
Anpassung Kreditzinsen

Anhänge

Sitzungsprotokoll 25.04.2016

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 29.03.2016, 2/2016
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstanes / Obmann div. Ausschüsse
Bericht durch den Energiebeauftragten
Straßenbeleuchtung 2016 – Erweiterung
Raimundviertel – Straßenbeleuchtung und Telekom/Verkabelung
Inseratenschaltung in Österreichischer Ärztezeitung
Saisonkarten – Bäder im Piestingtal

Anhänge

Sitzungsprotokoll 29.03.2016

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 25.01.2016, 1/2016
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Rechnungsabschluss 2015
GWR Datennutzung für NÖGIG
Subventionen 2016
Sanierung Wasserleitung (Mandlinggasse und tw. Kellergasse)
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes
(Änderung von BW-A4-2WE auf BW-2WE, Riegelgasse / Teitelbaumweg)
Neuentwicklung des Internetauftrittes / Homepage MG Pernitz

Anhänge

Sitzungsprotokoll 25.01.2016

Tagesordnung
Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 14.12.2015, 8/2015
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstanes / Obmann div. Ausschüsse
Bericht – Prüfungsausschuss-Sitzung, 22.12.2015
Ergänzungswahl in div. Ausschüssse
Eisenbahnkreuzung in km 26,149 (Zufahrt zur Kläranlage SCA)
Übertragung von Energieeffizienzmaßnahmen gemäß EEffG
Anpassung Abfallwirtschaftsgebühren – WNSKS
NÖLI – Einführung eines flächendeckenden Sammelsystems

Anhänge

Sitzungsprotokoll 14.12.2015

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 21.09.2015, 7/2015
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des
Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse)
TOP 5) Bericht über die Prüfungsausschuss-Sitzungen seit der letzten GR-
Sitzung
TOP 6) Schulgeldbeihilfe 2015/2016
TOP 7) Weihnachtsspende 2015
TOP 8) Übertragung von Angelegenheiten der örtlichen Baupolizei bei
gewerblichen
Betriebsanlagen aus dem selbständigen Wirkungsbereich der Gemeinde
Pernitz
auf die Bezirkshauptmannschaft Wr. Neustadt
TOP 9) Verordnung über die Erhöhung der Hundeabgabe
TOP 10) Verordnung über die Höhe des Einheitssatzes zur Berechnung der
Aufschließungsabgabe
TOP 11) Kostenersätze und Tarife für die Nutzung von Gemeindeeinrichtungen
TOP 12) Voranschlag 2016 und Beschlüsse zum Voranschlag 2016
TOP 13) Subventionsansuchen 2016

Anhänge

Sitzungsprotokoll 23.09.2015

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2015, 6/2015
TOP 3) Einläufe und Mitteilungen
TOP 4) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse)
TOP 5) Sondernutzungsvertrag / L 4058 – Bodenmarkierung Schule
(Bericht des Bürgermeisters gemäß § 38 Abs. 4 NÖ Gemeindeordnung 1973)
TOP 6) Straßenangelegenheiten (Bereich Pottensteiner Straße)
TOP 7) Bildungsbeitrag der Gemeinden für Aufgaben der Weiterbildung und Schulung
der Gemeindemandatare in den Angelegenheiten der Kommunalverwaltung
TOP 8) Subventionen 2015

Anhänge