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Dokumente

Sitzungsprotokoll 11.06.2018

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 23.04.2018, 3/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Sanierungen Objekte „Hauptstraße 59-61-63“ und „Bachgasse 4“
Projekt-Erläuterung DI Othmar Krupa – koup_arichtekten ZT gmbh
Sanierungen Objekte „Hauptstraße 59-61-63“ und „Bachgasse 4“
Kreditvergabe
Beitritt Wegegemeinschaft „Teitelbaumweg“ Forststraße – Grundsatzbeschluss
Grundankauf Fa. Hollinger – J. Nitsch-Straße
TBE – Tagesbetreuungseinrichtung – Grundsatzbeschluss
Straßenangelegenheiten
Subventionen 2018
Saisonkarten – Bäder im Piestingtal / Saison 2018
Schulstart-Gutscheine 2018/2019

Anhänge

Sitzungsprotokoll 23.04.2018

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 19.03.2018, 2/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Energiejahresbericht
Sanierung Objekte „Hauptstraße 59-61-63“ und „Bachgasse 4“
Subventionsansuchen

Anhänge

Sitzungsprotokoll 19.03.2018

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 19.02.2018, 1/2018
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Rechnungsabschluss 2017
ÖBB-Immo GmbH – Bahngrundbenützungsvertrag
Aufstellung von Zusatztafeln „Klimabündnisgemeinde“,
Sondernutzungsverträge
Hochwasserschutz Pernitz
ABA Pernitz, Zustandsbewertung
Ausgaben gemäß § 35 Z. 20 NÖ Gemeindeordnung1973
Subventionen 2018

Anhänge

Sitzungsprotokoll 19.02.2018

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 11.12.2017, 12/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Ergänzungswahl in div. Ausschüsse
PV-Anlage Amtshaus Pernitz, Wartungs- und Servicevertrag
Projekte Bushaltestellen und Umbau am Bahnhof
WVA Pernitz / UV-Anlage Schallhof
WVA Pernitz / Sanierung HBH Fuchsriegel
Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel
NÖ Dorferneuerung – Aktivphase, Einstieg per 01.01.2019
Überplanmäßige Ausgaben

Anhänge

Sitzungsprotokoll 11.12.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 20.11.2017, 11/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
WVA Pernitz BA 07 Fuchsriegel/Sebastianikogel
Zusicherung von Förderungsmittel aus dem NÖ
Wasserwirtschaftsfonds /
Annahmeerklärung
WVA Pernitz (überplanmäßige Ausgaben)
Änderung der Wasserabgabenordnung
Änderung der Kanalabgabenordnung
Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung
Voranschlag 2018
Verein Jugen & Kultur – Weiterförderung 2018
Vertrag über die Besorgung des Regionalen Rettungs- und
Krankentransportdienstes
Änderung der Einberufung des Gemeindereates (per e-mail)
Ehrungen 2018

Anhänge

Sitzungsprotokoll 20.11.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 16.10.2017, 10/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Resolution Abschaffung des Pflegeregresses
NÖ Dorferneuerung – Aktivphase 2018 (Umsetzung)
Straßenangelegenheiten
Weihnachtsspende 2017
IG Piestingtal (Mitgliedsbeitrag)
WVA Pernitz (überplanmäßige Ausgaben)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 16.10.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 18.09.2017, 9/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
ÖBB-Immobilienmanagement GmbH, Vereinbarung betr. Teilfläche im
Ausmaß
2.072 m² des Grundstückes 755/4, EZ 1093, KG 23453 Pernitz
NÖ Dorferneuerung – Aktivphase 2018
Subventionen 2017
Schulgeldbeihilfe 2017/2018
Fitmarsch 2017
FF Pernitz, Anschaffung HLF4 – Grundsatzbeschluss

Anhänge

Sitzungsprotokoll 18.09.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 21.08.2017, 8/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
1.Nachtragsvoranschlag 2017
Darlehensaufnahme – Projekt Straßenbau 2017
Straßenbauvorhaben 2017
Änderung der Parameter für die Abweichungen zum
Rechnungsabschluss
Auflösung der Arbeitsgruppe „Gesundheitszentrum Piestingtal“
Subventionen 2017
Private Tagesbetreuungseinrichtungen – Fördermittel bzw.
Kostenzuschüsse

Anhänge

Sitzungsprotokoll 21.08.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 16.06.2017, 7/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Straßenangelegenheiten (§ 15 LiegTeilG)
WVA Pernitz, BA 7 – Steuerungsanlage HB Fuchsriegel-Sebastianikogel
(Förderungsvertrag B700476)
Subventionsansuchen
Ortsplan Wanderkarte / Zuschuss für Betriebe
Resolution gegen den Ausbau von Atomkraftwerken und gegen die
Errichtung von grenznahen Atommüllendlagern in Tschechien
Aussetzung diverser Beschlüsse des Gemeinderates

Anhänge

Sitzungsprotokoll 16.06.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 08.05.2017, 5/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
BVH Sanierung Objekt „Bachgasse 4“ – Sondernutzungsvertrag über die
Benützung von öffentlichem Wassergut
Straßenbauvorhaben 2017
Hochbehälter Fuchsriegel – Sanierungsarbeiten
WVA Pernitz-Schallhofquellen / UVC-Desinfektionsanlage
Betriebsgebäude
WVA Pernitz – Bauvorhaben 2017
Erschließung Radrastplatz „Michaela Dorfmeister-Weg“
Straßenangelegenheiten

Anhänge

Sitzungsprotokoll 08.05.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 24.04.2017, 4/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Rechnungsabschluss 2016
Kreditvergabe (Wasserleitungsbau, Sanierung Hochbehälter, etc.)
ÖBB Immobilien, GStk. 755/4 /Tfl.), KG 23453 Pernitz, Anbotslegung
Startgeld/Unterstützung für Fachärzte
Verlegung Myrabach im Zentrum – Variantenuntersuchung mit
Flächenbedarfsplan
Valtentingasse – Wasserleitungssanierung
Subventionen 2017
Benützung von Gemeindestraßen – Eingeschränkte Zulassung gem. § 39
KFG 1967
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes, GZ 3690-20/16;
Aufhebung bzw. neuerliche Beschlussfassung

Anhänge

Sitzungsprotokoll 24.04.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 31.03.2017, 3/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Energiebericht
Kreditvergabe (Wasserleitungsbau, Sanierung Hochbehälter, etc.)
Straßenbauvorhaben 2017

Anhänge

Sitzungsprotokoll 31.03.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 13.02.2017, 2/2017
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Rechnungsabschluss 2016
Vergabe Erd- und Baumeisterarbeiten/Sanierung WHL&WHA
Lagerhausgasse
Vergabe Fa. Schönthaler – Erneuerung Trinkwasserleitung
Lagerhausgasse
Subventionen 2017
Gründung eines Immobilien Bewirtschaftungs- und
Liegenschaftsmanagementbeirates

Anhänge

Sitzungsprotokoll 23.01.2017

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 19.12.2016, 9/2016
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Straßenangelegenheiten
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes (3690-20/16)

Anhänge

Sitzungsprotokoll 19.12.2016

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 29.11.2016, 8/2016
Status Ärztezentrum – Leistungsphase 1 (Bericht – STB Hausner)
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Fassadenaktion – Förderrichtlinie
Nutzung der Sonnenenergie – Förderrichtlinie
E-Mobilität – Förderrichtlinie
Verordnung über die Erhebung einer Gebrauchsabgabe
Projekterweiterung Toni Wagner-Gasse / Hausanschlüsse Kanal
Bedarfsverkehrsampel „Raimundviertel“, Kostenanteil der Gemeinde

Anhänge

Sitzungsprotokoll 29.11.2016

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 17.10.2016.2016,
7/2016
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Bericht über die Gebarungseinschau – Amt der NÖ Landesregierung
(14.10.2016, IVW3-A-3232301/011-2016)
Schulgeldbeihilfe 2016/2017
Weihnachtsspende 2016
Wirtschaftsförderungen
Voranschlag 2017 und Beschlüsse zum Voranschlag 2017
Erhöhung des Gemeindezuschusses für den Feuerwehrabschnitt
Gutenstein
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes (GZ 3690-20/16)
LKG Pernitz, Tarife/Nachmittagsbetreuung

Anhänge

Sitzungsprotokoll 17.10.2016

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 22.08.2016, 6/2016
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstanes / Obmann div. Ausschüsse
Sanierung „Hauptstraße 59-61-63“ und „Bachstraße 4“,
Kreditvergabe, Projektsteuerung, Ausbau des Dachbodens (Wohnungen)
Installierung einer Überwachungskamera / Wertstoffsammelstelle
Subventionen 2016

Anhänge

Sitzungsprotokoll 22.08.2016

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am 27.06.2016.2016,
5/2016
Einläufe und Mitteilungen
Berichte:
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes /
Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
Sanierung „Hauptstraße 59-61-63“ und „Bachstraße 4“,
Grundsatzbeschluss
Straßenbauarbeiten „Toni Wagner-Gasse“

Anhänge