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Sitzungsprotokoll 20. August 2025
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.10.2024, 6/2024
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Voranschlag 2025
6 Mittelfristiger Finanzplan
7 Verordnung – Zuordnung der Funktionsdienstposten zu den Funktionsgruppen/NÖ GBedG 2025
8 Verordnung – Erhebung einer Gebrauchsabgabe
9 Grundstücksangelegenheiten – Pachtvertrag
10 Projekt Glasfaserausbau – Veräußerung Leerverrohrung
11 WVA Pernitz – Vergütung aufgrund Verkeimung
12 NÖ Jugend-Partnergemeinde 2025-2027
13 Subventionen
14 WVA Pernitz – Errichtung UV-Anlage Brunnen Kohlhofmühl
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
15 Personalangelegenheiten
Sitzungsprotokoll 11. Juni 2025
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.10.2024, 6/2024
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Voranschlag 2025
6 Mittelfristiger Finanzplan
7 Verordnung – Zuordnung der Funktionsdienstposten zu den Funktionsgruppen/NÖ GBedG 2025
8 Verordnung – Erhebung einer Gebrauchsabgabe
9 Grundstücksangelegenheiten – Pachtvertrag
10 Projekt Glasfaserausbau – Veräußerung Leerverrohrung
11 WVA Pernitz – Vergütung aufgrund Verkeimung
12 NÖ Jugend-Partnergemeinde 2025-2027
13 Subventionen
14 WVA Pernitz – Errichtung UV-Anlage Brunnen Kohlhofmühl
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
15 Personalangelegenheiten
Sitzungsprotokoll 29. April 2025
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.10.2024, 6/2024
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Voranschlag 2025
6 Mittelfristiger Finanzplan
7 Verordnung – Zuordnung der Funktionsdienstposten zu den Funktionsgruppen/NÖ GBedG 2025
8 Verordnung – Erhebung einer Gebrauchsabgabe
9 Grundstücksangelegenheiten – Pachtvertrag
10 Projekt Glasfaserausbau – Veräußerung Leerverrohrung
11 WVA Pernitz – Vergütung aufgrund Verkeimung
12 NÖ Jugend-Partnergemeinde 2025-2027
13 Subventionen
14 WVA Pernitz – Errichtung UV-Anlage Brunnen Kohlhofmühl
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
15 Personalangelegenheiten
Sitzungsprotokoll 06.03.2025 – Konstituierung
Der Vorsitzende stellt zu Beginn der Sitzung fest, dass die neugewählten Mitglieder des Gemeinderates
ordnungsgemäß durch den bisherigen Bürgermeister per Einzelladung (Rückscheinbrief) am 25. Februar
2020 eingeladen wurden (§ 96, Abs. 2, NÖ GO).
Die Sitzung findet innerhalb der für die Durchführung der Wahl des Bürgermeisters, des Gemeinde-
vorstandes und des Prüfungsausschusses (§ 96 Abs. 1 NÖ GO), festgesetzten Frist statt.
Sitzungsprotokoll 11.12.2024
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.10.2024, 6/2024
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Voranschlag 2025
6 Mittelfristiger Finanzplan
7 Verordnung – Zuordnung der Funktionsdienstposten zu den Funktionsgruppen/NÖ GBedG 2025
8 Verordnung – Erhebung einer Gebrauchsabgabe
9 Grundstücksangelegenheiten – Pachtvertrag
10 Projekt Glasfaserausbau – Veräußerung Leerverrohrung
11 WVA Pernitz – Vergütung aufgrund Verkeimung
12 NÖ Jugend-Partnergemeinde 2025-2027
13 Subventionen
14 WVA Pernitz – Errichtung UV-Anlage Brunnen Kohlhofmühl
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
15 Personalangelegenheiten
Sitzungsprotokoll 24.10.2024
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.09.2024, 5/2024
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Verordnung – Nebengebühren
6 Grundstücksangelegenheiten – WVA Schallhof
7 Benennung von Verkehrsflächen – Mühlfeld
8 Teilbebauungspläne – Änderung
9 Nachtragsvoranschlag 2024
10 Weihnachtsspende für Bedürftige 2024
11 Grundstücksangelegenheiten – Ansuchen Erhöhung der Höchstgrenze von Nebengebäuden im Grünland
12 Beschluss Vergleich – Klage durch die Gemeinde Waidmannsfeld
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
13 Wohnungsangelegenheiten
14 Personalangelegenheiten
Sitzungsprotokoll 18.09.2024
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.02.2024, 1/2024
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Rechnungsabschluss 2023
6 Kabinenneubau SCO – Betrauung Rechnungsprüfung
7 Brückensanierungen
8 Zustimmung Leitungsrecht
9 Bildung Arbeitsgruppe – Gebührenbremse und Dienstrecht
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
10 Wohnungsangelegenheiten
11 Personalangelegenheiten
Sitzungsprotokoll 16.07.2024
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.02.2024, 1/2024
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Rechnungsabschluss 2023
6 Kabinenneubau SCO – Betrauung Rechnungsprüfung
7 Brückensanierungen
8 Zustimmung Leitungsrecht
9 Bildung Arbeitsgruppe – Gebührenbremse und Dienstrecht
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
10 Wohnungsangelegenheiten
11 Personalangelegenheiten
Sitzungsprotokoll 29.05.2024
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.02.2024, 1/2024
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Rechnungsabschluss 2023
6 Kabinenneubau SCO – Betrauung Rechnungsprüfung
7 Brückensanierungen
8 Zustimmung Leitungsrecht
9 Bildung Arbeitsgruppe – Gebührenbremse und Dienstrecht
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
10 Wohnungsangelegenheiten
11 Personalangelegenheiten
Sitzungsprotokoll 26.03.2024
Öffentliche Tagesordnungspunkte
1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.02.2024, 1/2024
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Rechnungsabschluss 2023
6 Kabinenneubau SCO – Betrauung Rechnungsprüfung
7 Brückensanierungen
8 Zustimmung Leitungsrecht
9 Bildung Arbeitsgruppe – Gebührenbremse und Dienstrecht
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
10 Wohnungsangelegenheiten
11 Personalangelegenheiten
Sitzungsprotokoll 27.02.2024
1 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.12.2023, 9/2023
3 Einläufe und Mitteilungen
4 Berichte
Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse
5 Superädifikatsvertrag – NÖGIG, Errichtung POP
6 Wohnungsvergaben – Richtlinie zur Ermächtigung des Gemeindevorstandes
7 LKG Pernitz – Grundsatzbeschluss Zubau einer Kinderbetreuungsgruppe
8 Mustermietvereinbarung Lagerflächen – Richtlinie zur Ermächtigung des Gemeindevorstandes
9 Subventionen
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
10 Wohnungsangelegenheiten
11 Personalangelegenheiten